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Divergenzvorlage

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Divergenzvorlage

Eine Divergenz ist bei gerichtlichen Entscheidungen gegeben, wenn verschiedene Gerichte zu einer unterschiedlichen Beurteilung derselben Rechtssache kommen. Ist dies der Fall, bedarf es häufig einer Klärung der Sachlage durch eine höhere Instanz.

Wenn ein Oberlandesgericht seine Entscheidung bei einer Rechtsfrage abweichend von der Entscheidung eines anderen Oberlandesgerichtes oder des BGH treffen möchte, so hat es die betreffende Sache mit einer entsprechenden Begründung dem BGH vorzulegen. Diese Vorlage wird als "Divergenzvorlage" bezeichnet. Sie dient der entgültigen Klärung einer Rechtssache und der Einheitlicheit der Rechtsprechung, wobei diese Entscheidung beim Bundesgerichtshof liegt.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

divergenzvorlage, bgh, entscheidungsfindung, einheitliche rechtsprechung, divergenz

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Entscheidungen zum Begriff Divergenzvorlage

  • OLG-BRAUNSCHWEIG, 21.12.2011, 1 W 47/11
    1. Zur Wahrung einer funktionierenden Rechtspflege und der Rechtssicherheit ist eine entsprechende Anwendung des § 36 Abs. Nr. 6 ZPO auch im Fall einer nicht angefochtenen Rechtswegentscheidung nach § 17a Abs. 2 GVG erforderlich (Anschluss an: OLG Frankfurt FamRZ 2011, 1238, 1239).2. Ein besonderer zeitlicher Zusammenhang mit der...
  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 22.11.2011, 3 Ws 836/11 (StVollz)
    1. Mit der Einführung des Hessischen Strafvollzugsgesetzes am 1.11.2010 liegt der Zulassungsgrund der Einheitlichkeit der Rechtsprechung nach § 116 I StVollzG nur noch bei divergierenden Entscheidungen im Anwendungsbereich dieses Gesetzes vor. Eine Divergenzvorlage nach § 121 II GVG scheidet selbst dann aus, wenn ein OLG von der...
  • OLG-HAMBURG, 24.01.2011, 3 Ws 8/11
    1. Den durch Urteil des EGMR vom 17. Dezember 2009 festgestellten Konventionsverstößen kann nicht im Wege der Auslegung von § 67d Abs. 3 und Abs. 4 StGB dadurch entsprochen werden, dass dem Urteil des EGMR die Wirkung einer anderen gesetzlichen Bestimmung im Sinne von § 2 Abs. 6 StGB beigemessen wird, die eine Ausnahme von dem...
  • OLG-KARLSRUHE, 13.10.2010, 2(6) Ss Bs 404/10
    Zur Frage eines Beweiserhebungs- und eines Beweisverwertungsverbots bei Abstandsmessungen mit der Meßmethode "Vibram-BAMAS" und zur Frage einer Divergenzvorlage an den Bundesgerichtshof.
  • OLG-KARLSRUHE, 30.04.2013, 12 W 5/12
    1. Die Antragsteller im aktienrechtlichen Spruchverfahren können für sich nicht in Anspruch nehmen, dass im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung der Angemessenheit der angebotenen Abfindung im Spruchverfahren jeweils diejenige Methode anzuwenden wäre, die zu ihren Gunsten die höchsten Werte ergibt (Anschluss an: OLG Stuttgart NZG 2011,...

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