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JuraForum.deJuraForum-WikiDDirektversicherung - Insolvenz / Arbeitswechsel 

Direktversicherung - Insolvenz / Arbeitswechsel

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Erklärung zum Begriff Direktversicherung - Insolvenz / Arbeitswechsel

Die Direktversicherung ist eine der vielen verschiedenen Varianten der betrieblichen Altersvorsorge. In diesem Fall wird eine Lebensversicherung für den Arbeitnehmer abgeschlossen und die Beiträge dafür zahlt der Arbeitgeber. Entweder verstehen diese sich als Gehaltszulage oder der Arbeitnehmer finanziert die Direktversicherung durch eine Gehaltsumwandlung. Da es sich um eine betriebliche Altersvorsorge handelt, ist in jedem Fall der Arbeitnehmer der Versicherungsnehmer und ist für die Einzahlung der Beiträge zuständig. Versicherte Person ist jedoch der Arbeitnehmer.

Was passiert mit der Direktversicherung bei Insolvenz?

Ein großes Problem bei dieser Art der betrieblichen Altersvorsorge ist die Frage, was mit der Direktversicherung bei Insolvenz des Unternehmens geschieht. Kann sich der Arbeitnehmer die Versicherungssumme bzw. den Rückkaufswert auszahlen lassen? Diese Situation ist nicht unproblematisch. Die Versicherung wird bei Eintreten der Insolvenz den Insolvenzverwalter darüber unterrichten, dass in dem betroffenen Unternehmen diese Art der betrieblichen Altersvorsorge betrieben wird. In der Folge wird der Insolvenzverwalter überprüfen, welche Maßnahmen bezüglich der Direktversicherung bei Insolvenz zu ergreifen sind. Er wird die Feststellung treffen, ob die Forderung zur Insolvenztabelle angemeldet werden kann. Unter Umständen kann es sein, dass der Insolvenzverwalter nicht verpflichtet ist, dem Arbeitnehmer die in die Direktversicherung eingezahlten Beiträge zurück zu zahlen oder den Rückkaufswert zu erstatten. Mit dieser Problematik hat sich vor einiger Zeit auch das Bundesarbeitsgericht befasst.

Urteil des Bundearbeitsgerichts in Bezug auf die Übertragung einer Direktversicherung im Falle einer Unternehmensinsolvenz

Das Bundesarbeitsgericht stellt in einem Urteil vom 18.9.2012 fest, dass ein Insolvenzverwalter nicht im Wege des Schadenersatzes dazu verpflichtet ist, Beiträge für eine Direktversicherung zurückzuerstatten. Ebenfalls muss auch der Rückkaufwert nicht erstattet werden. [Bundesarbeitsgericht, 18.09.2012, 3 AZR 176/10].

Wie sieht es mit der Direktversicherung bei Arbeitswechsel aus?

Es gibt die Möglichkeit, die Direktversicherung bei Arbeitswechsel zum neuen Arbeitgeber mitzunehmen. Allerdings muss dieser bereit sein, in den Versicherungsvertrag einzusteigen und die Leistungen so fortzuführen wir der vorherige Arbeitgeber. Ein größeres Problem entsteht mit der Direktversicherung bei Arbeitswechsel in dem Fall, wenn der neue Arbeitgeber diese Versicherung nicht fortführen möchte. Zwar kann der Arbeitnehmer dann das bereits eingezahlte Kapital der Direktversicherung bei Arbeitswechsel mitnehmen, er muss aber sehr hohe Abschläge befürchten. Gerade in den ersten Jahren wird das Kapital nur in sehr geringem Maße erhöht – die Abschläge der Versicherungsunternehmen betreffen Provision und Verwaltungskosten und fallen an in einer Höhe von ungefähr 40 %.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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