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Demonstrationsfreiheit

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Erklärung zum Begriff Demonstrationsfreiheit

Die Demonstrationsfreiheit ist als eine Ausprägung der Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG und der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG anzusehen. Gemäß diesen ist es jedem gestattet, sich mit anderen unter freiem Himmel öffentlich zu versammeln mit dem Ziel, gemeinsam eine Angelegenheit zu erörtern. Dies gilt, solange diese Demonstration friedlich abläuft und keine Grundrechte anderer verletzt werden. Ist dies jedoch nicht der Fall oder wurden bestimmte Regularien missachtet, so dürfen die Grundrechte des Demonstranten eingeschränkt werden. Die rechtliche Grundlage hierfür findet sich in den §§ 14 - 20 VersammlG (Versammlungsgesetz).

Die Demonstrationsfreiheit darf beispielsweise nur dann beansprucht werden, wenn die Demonstration mindestens 48 Stunden vorher bei der zuständigen Stelle angemeldet worden ist; einer Genehmigung bedarf es hingegen nicht. Erfolgte keine Anmeldung, kann die Demonstration aufgelöst werden.




Mitwirkende/Autoren:
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Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


 
 

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Nachrichten zu Demonstrationsfreiheit

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