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Compliance

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Erklärung zum Begriff Compliance

Compliance ist ein Begriff aus der Betriebswirtschaftslehre und beschreibt die Regeltreue bzw. Regelkonformität, die innerhalb von Unternehmen eingehalten werden muss.

Dabei kann die Erfüllung der Compliance zwingend vorgegeben sein, etwa durch Gesetzesvorschriften, aber auch auf freiwilliger Basis erfolgen, etwa dann, wenn unternehmenseigene Standards eingehalten werden sollen.

I. Das Ziel von Compliance Management

Unternehmen möchten durch das Betreiben von Compliance Management Negativschlagzeilen vermeiden. Die gezielte Weitergabe von Fehlinformationen, unsaubere und illegale Geschäftspraktiken oder verbotene Preisabsprachen, das alles trägt zu einem negativen Corporate Image bei. Eine Person oder einige wenige Personen können so das Unternehmen erheblich schädigen. Durch das Betreiben von Compliance Management soll dies verhindert werden. Die Integrität eines Unternehmens wird gestärkt.

II. Das Einhalten der Regelkonformität - Compliance Richtlinien

Die Einhaltung der Regeltreue (Compliance Richtlinien) wird durch verschiedene Mechanismen kontrolliert und sichergestellt. So etwa durch das anonyme Melden von Verstößen durch die Mitarbeiter selbst. Dazu können spezielle Hotlines eingerichtet werden. Auch ein extra Compliance-Beauftragter kann bestellt werden, mit dem sich auch geplante Verhaltensstrategien abklären lassen. Werden Verstöße gemeldet bzw. bekannt, muss eine entsprechende Sanktionierung erfolgen.

III. Non-Compliance

Non-Compliance bezeichnet das Nicht-Einhalten von Regeln u.ä. Dies wird mit Sanktionen bestraft. Dies kann von staatlicher Seite geschehen, etwa durch das Verhängen eines Bußgeldes, oder es werden interne Maßnahmen des Unternehmens ergriffen und u.a. Abmahnungen ausgesprochen.

IV. Beispielfall

Das Landgericht Heilbronn hat in einem Urteil von 2010 beschlossen, dass der Lebensmitteldiscounter Lidl seine Werbung für „fair produzierte“ Kleidung zurückziehen muss. Als Grund wurde hierfür angegeben, dass die Kleidung eben gerade nicht unter fairen Arbeitsbedingungen hergestellt wurde. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Hamburg wegen unlauteren Wettbewerbs. Der Kläger trug vor, Lidl hätte sich nicht an das Versprechen gehalten, das durch die Werbung vermittelt wurde; nämlich, dass die Textilzulieferer in Bangladesh unter fairen Bedingungen arbeiten.

Untersuchungen durch das European Center for Constitutional and Human Rights sowie die Kampagne für Saubere Kleidung ergaben jedoch zum Teil unmenschliche Arbeitsbedingungen.

Lidl habe daher gegen den BSCI-Verhaltenskodex, ILO-Konventionen und zudem gegen die Selbstverpflichtung des Unternehmens verstoßen.

Lidl unterzeichnete daraufhin eine Unterlassungserklärung, in der sich das Unternehmen verpflichtete, das bemängelte Werbeprospekt nicht mehr zu veröffentlichen. Neben der Werbeaussage, dass sich das Unternehmen für faire Arbeitsbedingungen weltweit einsetze, darf auch nicht mehr auf die Mitgliedschaft in der Business Social Compliance Initiative hingewiesen werden, eine europäische Unternehmensinitiative, die sich die Einhaltung von Sozialstandards auf die Fahne geschrieben hat. [Landgericht Heilbronn, 21.04.2010, 21 O 42/10]

 




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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