BtMG

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Erklärung zum Begriff BtMG

Das einstige Opiumgesetz, ein Relikt aus der Weimarer Republik 1929, wurde inhaltlich umformuliert und umbetitelt und am 10. Januar 1972 erneut bekannt gemacht. Die Vorschriften des Gesetzes regeln die Ein- und Ausfuhr von erklärten Betäubungsmitteln, deren Inverkehrbringung sowie ihre Herstellung. Auch der Betrieb von Konsumräumen sowie die Vernichtung von Drogen ist hier geregelt. In drei Anlagen sind die Stoffe aufgelistet, für die das Btmg Geltung hat. So finden sich in Anlage 1 die nicht verkehrsfähigen Betäubungsmittel, deren Abgabe und Handel verboten ist, hier als Beispiel LSD. In Anlage 2 sind die verkehrsfähigen aber nicht verschreibungsfähigen Betäubungsmittel aufgelistet. Deren Handel ist erlaubt, die Abgabe aber verboten. Das könnten beispielsweise als Grundstoff verwendete Cocablätter sein. In Anlage 3 finden sich abschließend die verschreibungsfähigen und verkehrsfähigen Betäubungsmittel. Dazu gehören, die Abgabe ist nach BtMVV gestattet, etwa Morphin.

Einheitsabkommen über Betäubungsmittel

Die Rechtsprechung, die sich aus dem Btmg ergibt, ist die Folge eines Einheitsabkommens über Betäubungsmittel, das 1961 unterzeichnet wurde. Das Betäubungsmittelgesetz gehört in die Kategorie der Verwaltungsgesetze, es geht um die in Verkehrsbringung von Betäubungsmitteln. Gleichzeitig aber wird es als eines der wichtigsten Gesetze im Bereich des Nebenstrafrechtes bezeichnet. Der Grund hierfür sind die häufig verwendeten Strafvorschriften in den §§ 29 - 30a BtMG. Werden die Grundstoffe zur Herstellung von Betäubungsmitteln, hier sei das Beispiel Amphetamin genannt, von rechtlichem Belang, gilt das Grundstoffüberwachungsgesetz.

Grundidee

Das Betäubungsgesetz wurde aus der Grundüberlegung geschaffen, dass Drogen eine soziale Beeinträchtigung einer Person verursachen, weiter eine nicht rückgängig zu machende Gesundheitsschädigung hervorrufen, also psychosomatischen sowie somatischen Schaden verursachen. Alle Pharmaka, auf die diese Beschreibung zutrifft, sollten theoretisch vom Betäubungsmittelgesetz erfasst sein. Ebenso dreht es sich um das Gefährdungspotential Dritten gegenüber, wenn der Genuss von Betäubungsmitteln am Arbeitsplatz, während des Führens von Fahrzeugen, im Straßenverkehr ganz Allgemein oder in der Elternpflicht unkontrollierbar wird.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 21.10.2015 08:47
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 21.10.2015 08:47


 
 

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