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Blutprobe

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Erklärung zum Begriff Blutprobe

Eine zuständige Behörde kann unter bestimmten Voraussetzungen die Anordnung einer Blutabnahme erlassen. Häufigster Fall ist die strafprozessuale Zwangsanordnung. Seine Ermächtigungsgrundlage ergibt sich aus § 81a I 2 StPO.

Die Blutprobe soll zur Ermittlung von Tatsachen dienen, die für das Verfahren von wesentlicher Bedeutung sind. In der Praxis ist die vor allem bei Trunkenheitsfahrten der Fall. Durch die Blutabnahme kann mittels mathematischer Berechnung der BAK- Wert ermittelt werden.

Wird einem Verdächtigen eine Blutabnahme angedroht, so kommt es auf eine Einwilligung nicht an. Wichtig ist dabei lediglich, dass die Ergebnisse nur zur Wahrheitsfindung dienen. Weitere Verwendung ist verboten. Die Blutprobe darf nur von einem Arzt abgenommen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass der Beschuldigte vor unsachgemäßen Eingriffen geschützt werden soll.




Mitwirkende/Autoren:
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Erstellt von , 15.09.2010 14:50
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Entscheidungen zum Begriff Blutprobe

  • OLG-HAMM, 04.12.2008, 4 Ss 485/08
    Zur (verneinten) Annahme eines Beweisverwertungsverbotes bei unter Verletzung des Richtervorbehalts entnommener Blutprobe.
  • LG-KLEVE, 26.01.2012, 120 KLs 41/11
    1) Zur Berechnung der Blutalkoholkonzentration (BAK) ohne Blutprobe anhand von Trinkmengenangaben 2) Schuldfähigkeit trotz Blutalkoholkonzentration von 3,88 Promille
  • VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 07.08.2008, 12 L 1560/08.F
    Ein THC-Carbonsäurewert von 105 ng/ml in einer 58 Minuten nach Fahrtende entnommenen Blutprobe lässt auf einen gelegentlichen Cannabiskonsum schließen.
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 21.06.2010, 10 S 4/10
    Ein strafprozessuales Verwertungsverbot begründet nicht zwangsläufig auch ein Verwertungsverbot im Verwaltungsverfahren. Die Fahrerlaubnisbehörde darf in einem Fahrerlaubnisentziehungsverfahren auch das Ergebnis der Untersuchung einer Blutprobe berücksichtigen, die unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO...
  • OLG-ZWEIBRüCKEN, 24.04.2007, 5 U 2/06
    1. Zur im Einzelfall gebotenen zeitnahen Auswertung einer Blutprobe zwecks Wiedereinbestellung des Patienten (hier: CRP-Bestimmung bei Morbus Crohn). 2. Zur Umkehr der Beweislast für die Kausalität des Behandlungsfehlers für den eingetretenen Gesundheitsschaden bei einem Verstoß gegen diese Befunderhebungspflicht.
  • VG-OLDENBURG, 17.11.2008, 7 B 2875/08
    Ein THC-COOH-Wert von 88,6 ng/ml in einer anlassbezogenen, kurz nach dem Cannabiskonsum entnommenen Blutprobe rechtfertigt noch nicht den Schluss auf die "Gelegentlichkeit" des Konsums, wenn der Betroffene dies bestreitet und keine weiteren Indizien für mehrfachen Konsum vorliegen.
  • LG-BERLIN, 23.04.2008, 528 Qs 42/08
    1. Bei der Entnahme einer Blutprobe zum Nachweis eines Trunkenheitsdeliktes ist der Richtervorbehalt zu beachten. Die Strafverfolgungsbehörden müssen daher regelmäßig versuchen, vor der Durchführung der Blutentnahme zumindest telefonisch eine Anordnung des zuständigen Richters zu erlangen. Sie dürfen hiervon nur dann absehen, wenn...
  • VG-WUERZBURG, 25.09.2013, W 6 S 13.921
    Entziehung der Fahrerlaubnis;Amphetamin in Spuren (< 12,5 ng/ml);Cannabis (6,2 ng/ml THC; 2,4 ng/ml 11-OH-THC; 64,9 ng/ml THC-COOH);Nichterreichen des Grenzwerts von 25 ng/ml bei Amphetamin unerheblich;Unbewusste Aufnahme nicht glaubhaft (bzgl. Amphetamin);Behaupteter einmaliger Konsum nicht substanziiert und nicht glaubhaft (bzgl....
  • OLG-HAMM, 22.02.2005, 3 Ss 19/05
    Bei einer 35 Minuten nach einem Unfallereignis entnommenen Blutprobe mit einem Mittelwert von 2,22 Promille ist die Frage einer verminderten Schuldfähigkeit auch bei Trunkenheitsfahrten regelmäßig zu erörtern. Das tatrichterliche Urteil muss in einem solchen Fall Feststellungen zum Tatzeitpunkt, zum Trinkende und zur Frage der auch...
  • VG-DUESSELDORF, 21.03.2013, 6 L 2518/12
    Derzeit ist kein rechtsmedizinisch gesicherter Beleg bekannt, dass bei einer zeitnah nach einer Cannabisfahrt entnommenen Blutprobe ab einer Konzentration zwischen 100 und 149,9 ng THC-COOH pro Milliliter Blutserum ein gelegentlicher Cannabiskonsum sicher feststeht. - Abweichung von OVG NRW, Beschluss vom 14. Oktober 2010 - 16 E...

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