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Blutprobe

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Blutprobe

Eine zuständige Behörde kann unter bestimmten Voraussetzungen die Anordnung einer Blutabnahme erlassen. Häufigster Fall ist die strafprozessuale Zwangsanordnung. Seine Ermächtigungsgrundlage ergibt sich aus § 81a I 2 StPO.

Die Blutprobe soll zur Ermittlung von Tatsachen dienen, die für das Verfahren von wesentlicher Bedeutung sind. In der Praxis ist die vor allem bei Trunkenheitsfahrten der Fall. Durch die Blutabnahme kann mittels mathematischer Berechnung der BAK- Wert ermittelt werden.

Wird einem Verdächtigen eine Blutabnahme angedroht, so kommt es auf eine Einwilligung nicht an. Wichtig ist dabei lediglich, dass die Ergebnisse nur zur Wahrheitsfindung dienen. Weitere Verwendung ist verboten. Die Blutprobe darf nur von einem Arzt abgenommen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass der Beschuldigte vor unsachgemäßen Eingriffen geschützt werden soll.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 15.09.2010 14:50
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Blutprobe Alkohol

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Entscheidungen zum Begriff Blutprobe

  • LG-BERLIN, 23.04.2008, 528 Qs 42/08
    1. Bei der Entnahme einer Blutprobe zum Nachweis eines Trunkenheitsdeliktes ist der Richtervorbehalt zu beachten. Die Strafverfolgungsbehörden müssen daher regelmäßig versuchen, vor der Durchführung der Blutentnahme zumindest telefonisch eine Anordnung des zuständigen Richters zu erlangen. Sie dürfen hiervon nur dann absehen, wenn...
  • VG-DUESSELDORF, 21.03.2013, 6 L 2518/12
    Derzeit ist kein rechtsmedizinisch gesicherter Beleg bekannt, dass bei einer zeitnah nach einer Cannabisfahrt entnommenen Blutprobe ab einer Konzentration zwischen 100 und 149,9 ng THC-COOH pro Milliliter Blutserum ein gelegentlicher Cannabiskonsum sicher feststeht. - Abweichung von OVG NRW, Beschluss vom 14. Oktober 2010 - 16 E...
  • LG-KLEVE, 26.01.2012, 120 KLs 41/11
    1) Zur Berechnung der Blutalkoholkonzentration (BAK) ohne Blutprobe anhand von Trinkmengenangaben 2) Schuldfähigkeit trotz Blutalkoholkonzentration von 3,88 Promille
  • VG-DUESSELDORF, 24.03.2011, 6 K 1156/11
    Die Behörde muss im Klageverfahren den gelegentlichen, d. h. mindestens zweimaligen, Cannabiskonsum beweisen. Dazu muss sie die volle richterliche Überzeugung von mindestens zwei Konsumakten des Fahrerlaubnisinhabers herbeiführen. Gelingt ihr das nicht, darf sie die Fahrerlaubnis nicht entziehen, sondern lediglich Aufklärungsmaßnehmen...
  • OLG-HAMM, 25.10.2010, III-3 RVs 85/10
    1. Der Widerspruch gegen die Verwertung einer unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt des § 81 a Abs. 2 StPO gewonnenen Blutprobe muss durch den verteidigten Angeklagten bereits in der ersten Tatsacheninstanz erhoben werden. Der entsprechende Vortrag ist gleichzeitig notwendiger Inhalt der Verfahrensrüge der Verletzung des § 81 a Abs....

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