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Binnenmarktinformationssystem

Lexikon

Erklärung

1. Das Binnenmarktinformationssystem

Das Binnenmarktinformationssystem (Internal Market Information System = IMI) ist ein IT-System mit dem Ziel der Vernetzung der Behörden in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und den drei zusätzlichen Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums zur Gewährleistung einer schnellen Ermittlung des zuständigen Ansprechpartners sowie einer direkten Kommunikation im Rahmen der Verwaltungszusammenarbeit.

Im Bereich der Berufsanerkennungsrichtlinie wurde IMI bereits länger angewendet. Zur Durchführung der Dienstleistungs-Richtlinie gemäß Art. 34 RL 2006/123 wurde IMI um die erforderlichen Funktionen erweitert:

• Sofern die miteinander kommunizierenden Behörden nicht eine gemeinsame Sprache sprechen, verfügt das IMI über Funktionen zur Sprachunterstützung.
• Darüber hinaus verfügt IMI über zusätzliche Mechanismen, die zu einem ordnungsgemäßen Ablauf der Verwaltungszusammenarbeit beitragen, z.B. den Austausch von elektronischen Dateien, Dokumenten, Bescheinigungen.
• Andere Behörden können in die Anfrage miteinbezogen werden.
• Es bestehen Funktionen zur Gewährleistung einer termingerechten Antwort, z.B. automatische E-Mail-Benachrichtigungen oder die Möglichkeit, eine Zielvorgabe für Antwortfristen zu setzen und anzuzeigen.

Über IMI werden u.a. die Aufgaben der Mitteilungspflichten von Amts wegen oder der Verwaltungszusammenarbeit der europäischen Behörden (Amtshilfe) erfüllt.

Voraussetzung der Nutzung ist, dass die zuständige Behörde oder ein IMI-Koordinator in der IMI-Datenbank zuständiger Behörden registriert ist. Die registrierte Behörde benennt eine oder mehrere natürliche Personen als IMI-Nutzer. Dabei bestehen folgende Nutzerformen:

• Normalnutzer: Der Nutzer kann dem System die Informationen entnehmen, aber keine eigenen Anfragen stellen.
• Zuständige Bearbeiter: Der zuständige Bearbeiter kann Anfragen versenden bzw. eingehende Anfragen beantworten.
• Zuweiser: Sie ordnen (in größeren Behörden) die eingehenden Anfragen nach Sachgebieten und leiten sie dann weiter.
• Lokale Datenverwalter: Sie sind berechtigt, die im System gespeicherten Daten zu bearbeiten.

Zu weiter gehenden Informationen siehe http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/important_documents_de.html, insbesondere das Benutzerhandbuch (http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/docs/user_handbook_de.pdf).

2. Der nationale IMI-Koordinator (NIMIC)

Als nationaler IMI-Koordinator in Deutschland wurde die Bundesstelle für Informationstechnik (BIT) im Bundesverwaltungsamt (http://www.bva.bund.de/nn_653656/DE/Aufgaben/Abt__BIT/NIMIC/inhalt.html) als Nationaler IMI-Koordinator (NIMIC) benannt. Zu ihren Aufgaben gehören u.a.:

• Registrierung und Authentisierung von DIMICs (Delegated IMI Coordinators) bzw. Super-DIMICs
• Validierung (Prüfung) und Verwaltung der Daten der DIMICs/Super-DIMICs
• Ansprechpartner der Kommission in allen technischen IMI-Angelegenheiten
• Nationaler Ansprechpartner anderer Mitgliedsstaaten in technischen IMI-Angelegenheiten (zusammen mit den jeweiligen fachlich zuständigen Landesministerien)

Zu weiter gehenden Informationen siehe die (englischsprachigen) Ausführungen der EU-Kommission zur Rolle des nationalen IMI-Koordinators: http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/docs/nimic_roles_en.pdf.

3. Ausblick

Im Februar 2011 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Bericht, wonach das IMI mittelfristig auch für andere Rechtsbereiche eingesetzt werden soll. Vorteil ist, dass das System von Anfang an flexibel gestaltet wurde. Langfristig soll das IMI zu einem umfassenden Instrumentarium für jede Art von Verwaltungszusammenarbeit (Amtshilfe) werden.

Zugehörige Gesetze, Normen

Art. 34 RL 2006/123

Siehe auch

• Europäische Union
• Dienstleistungsfreiheit in der EU
• Dienstleistungs-Richtlinie
• Grundfreiheiten in der EU
• Kapitalverkehrsfreiheit in der EU
• Freizügigkeit in der EU

• http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/about_de.html (Internetseiten der Europäischen Kommission über IMI)

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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