JuraForum.de > Lexikon > B > Betriebsrisikolehre

Betriebsrisikolehre

Lexikon

Erklärung

Vom Reichsarbeitsgericht entwickelte Theorie.

Als Betriebsrisko wird allgemein das Risiko bezeichnet, dass in dem Betrieb aus Gründen, die weder der Arbeitnehmer noch der Arbeitgeber zu vertreten hat, nicht gearbeitet werden kann.

Nach der ursprünglichen "Betriebsrisiko- bzw. Sphärentheorie" des Reichsarbeitsgerichts war bei Störungen im Betriebsablauf wie folgt zu unterscheiden:

War die Störung allein von den Arbeitnehmern zu vertreten (Streik), so haben diese auch allein für die Folgen einzustehen, d.h. sie haben keinen Anspruch auf Lohnfortzahlung.
Handelt es sich um eine von außen kommende Störung (Überschwemmung, Brand), so war diese sowohl von den Arbeitnehmern als auch von den Arbeitgebern zu vertreten.
Die Folgen für Gefahren, die aus der Führung des Betriebes entstanden sind (Produktionsausfall aufgrund Maschinenfehler), sind von dem Arbeitgeber allein zu tragen.

Diese Grundsätze sind von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zugunsten der Arbeitnehmer abgeändert. Nach der aktuellen Rechtsgrundlage sind die arbeitsrechtlichen Auswirkungen des Betriebsriskos gesetzlich geregelt.

Zugehörige Gesetze, Normen

§ 615 BGB

Siehe auch

Ehmann: Das Lohnrisiko bei Smogalarm. Umöglichkkeit oder Annahmeverzug oder Kurzarbeit nach Abschied von der Betriebsrisikolehre; Neue Juristische Wochenschrift - NJW 1987, 401