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Betriebskosten

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Betriebskosten

Betriebskosten sind Kosten, die durch die Immobilie laufend entstehen. Wichtig ist dabei, dass Merkmal laufend. Einmal anfallende Kosten, die allerdings auch zum „betreiben“ des Grundstückes dienen, fallen nicht unter dem Begriff Betriebskosten.

Der Gesetzgeber hat in § 1 Betriebskostenverordnung die Betriebskosten gesetzlich definiert. Danach sind Betriebskosten kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen.

Grundsätzlich sind die Betriebskosten vom Eigentümer der Immobilie zu tragen. Dies gilt auch für den Fall, der der Eigentümer die Immobilie vermietet oder ähnliches. In der Praxis wird in solchen Konstellationen eine Betriebskostenvereinbarung mit dem Mieter getroffen.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 09.12.2010 15:27
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Definition Betriebskosten

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Betriebskosten

  • AG-SCHOENEBERG, 08.10.2009, 106 C 110/09
    Die Kosten einer Baumfällung sind grundsätzlich keine umlegbaren Betriebskosten.
  • BGH, 30.04.2008, VIII ZR 240/07
    a) Wenn über verbrauchsabhängige Betriebskosten nicht getrennt von den sonstigen Betriebskosten abzurechnen ist, so ist eine Gesamtabrechnung der Betriebskosten nicht deshalb formell unwirksam, weil der Abrechnungszeitraum einer in die Gesamtabrechnung eingestellten Abrechnung verbrauchsabhängiger Betriebskosten nicht deckungsgleich...
  • OVG-SACHSEN-ANHALT, 29.01.2007, 3 L 200/06
    Erstattung von Betriebskosten im Rahmen eines Mitverhältnisses stellt kein Einkommen i.s.d. § 76 BSHG dar.
  • KAMMERGERICHT-BERLIN, 24.07.2006, 8 U 224/05
    Zur Notwendigkeit eines "Vorwegabzugs" der verbrauchsunabhängigen Betriebskosten bei gemischt genutzten Gebäuden.
  • BGH, 14.11.2007, VIII ZR 19/07
    Kosten der Verbrauchserfassung und der Abrechnung von Betriebskosten, die wegen des Auszugs eines Mieters vor Ablauf der Abrechnungsperiode entstehen, sind keine Betriebskosten, sondern Verwaltungskosten, die in Ermangelung anderweitiger vertraglicher Regelung dem Vermieter zur Last fallen.

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