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Erklärung zum Begriff Beiträge

Als "Beiträge" werden Abgaben bezeichnet, welche von der öffentlch-rechtlichen Körperschaft erhoben werden, und die der Deckung von Ausgaben dienen, welche aufgrund von Schaffung, Erweiterung oder Erneuerung öffentlicher Einrichtungen entstehen. Dabei ist zu beachten, dass die erhobenen Beiträge demjenigen, der sie entrichten muss, auch dauerhafte Vorteile bieten müssen.

Neben den Gebühren sind die Beiträge als eine verhältismäßige Kostenbeteiligung an Vorhaben angesehen, für die ein öffentliches Interesse besteht. Dieses Interesse muss jedoch immer bei einer ganzen Gruppe gegeben sein, und nicht etwa nur bei einem Individuum.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

beiträge, abgaben, gebühren, öffentliches interesse

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Beiträge

  • VG-GIESSEN, 15.04.2011, 2 L 5285/10.GI
    Beiträge
  • SAECHSISCHES-OVG, 17.06.2003, 5 BS 323/02
    1. Sollen weitere Beiträge nach § 17 Abs. 2 SächsKAG erhoben werden, müssen die Erhöhung des Betriebskapitals und der Beitragssatz für die weiteren Beiträge in eine neue satzungsrechtliche Regelung aufgenommen werden. 2. Zur Rechtsnatur weiterer Beiträge zur angemessenen Aufstockung des Betriebskapitals.
  • BFH, 09.10.2002, V R 73/01
    Zahlt eine Rundfunkanstalt zugunsten ihrer freien Mitarbeiter Beiträge an die Pensionskasse für freie Mitarbeiter der Deutschen Rundfunkanstalten, gehören auch diese Beiträge zum Entgelt für die Leistungen der Mitarbeiter.
  • LAG-MUENCHEN, 17.06.2008, 8 Sa 69/08
    Nettolohnvereinbarung - Pflicht des Arbeitgebers, auch Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung zu tragen.
  • OLG-HAMBURG, 22.08.2006, 7 UF 50/06
    Zur Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt.

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