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Automatenaufstellvertrag

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Erklärung zum Begriff Automatenaufstellvertrag

Ein Automatenaufstellungsvertrag ist ein Vertrag, welcher zwischen Gastronomen beziehungsweise Hoteliers und Automatenaufstellern geschlossen wird. Gegenstand dieses Vertrages sind die Aufstellung sowie die Unterhaltung von Warenverkaufs-, Spiel-, Unterhaltungs- und Musikautomaten.

Zu den Pflichten des Gastronoms gehört es, einen geeigneten Platz für den Automaten bereitzustellen. Dieser Platz darf ohne Zustimmung des Automatenaufstellers nicht verändert weden. Auch hat der Gastronom für die notwendigen Stromkosten aufzukommen sowie dafür Sorge zu tragen, dass der Automat nicht beschädigt wird. Bei Störungen hat er den Aufsteller unverzüglich zu benachrichtigen. Für seine Leistungen erhält der Gastronom einen vereinbarten Prozentsatz des Umsatzes aus dem Automaten.

Der Automatenaufsteller hingegen muss dafür Sorgen, dass der Automat immer gefüllt ist. Auch ist er für Reparaturen des Automaten zuständig.

Zu beachten ist, dass es für Spielautomaten einer besonderen gewerberechtlichen Erlaubnis bedarf, welche vom zuständigen Ordnungsamt ausgestellt wird.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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