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Aussetzung

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Aussetzung

Der Begriff Aussetzung (synonym auch Moratorium genannt) wird in unterschiedlichem Kontext verwendet:

  • Die Aussetzung eines Verfahrens (Strafverfahren, Zivilprozess, Verwaltungsverfahren u.ä.) ist die Aufschiebung weiterer Handlungen bis zum Ende der Aussetzung.
  • Die Aussetzung des Handels ist die Herausnahme von Wertpapieren aus dem Börsenhandel.
  • Die Aussetzung (Straftat) ist im deutschen Strafrecht ein Vergehen/Verbrechen gem. § 221 StGB.
  • Die Aussetzung (Strafrecht) (Aussetzen einer Person) ist ein materiell-rechtlicher Straftatbestand.
  • Die Aussetzung (Strafe) von Strafen ist eine Bestimmung gemischt formell-materiellrechtlicher Natur des allgemeinen Strafrechts.
  • Die Aussetzung (Haustier) ist ein alljährlich zur Feriensaison auftretendes Problem.
  • Die Aussetzung des Allerheiligsten ist eine spezielle Form der religiösen Verehrung im Gebet.



 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von Wikipedia, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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Entscheidungen zum Begriff Aussetzung

  • HESSISCHER-VGH, 15.01.2004, 4 TG 3441/03
    Beschlüsse über die Aussetzung des Verfahrens gemäß § 94 VwGO unterliegen der Beschwerde, wenn gegen die Sachentscheidung ein Rechtsbehelf möglich ist. Wird ein der Beschwerde unterliegender Beschluss über die Aussetzung des Verfahrens gemäß § 94 VwGO nicht mit einer Begründung versehen, so stellt dies einen wesentlichen...
  • OLG-KOBLENZ, 22.11.2001, 1 Ws 1423/01
    1. Die Beschwerde gegen eine Aussetzungsentscheidung ist prozessual überholt, wenn die Aussetzung schlechterdings nicht mehr revidiert werden kann. Das ist dann der Fall, wenn infolge der Aussetzung eine faktische Unterbrechung der Hauptverhandlung stattgefunden hat, die die nach § 229 StPO zulässigen Unterbrechungszeiträume...
  • OLG-KOBLENZ, 22.11.2001, 1 Ws 1424/01
    1. Die Beschwerde gegen eine Aussetzungsentscheidung ist prozessual überholt, wenn die Aussetzung schlechterdings nicht mehr revidiert werden kann. Das ist dann der Fall, wenn infolge der Aussetzung eine faktische Unterbrechung der Hauptverhandlung stattgefunden hat, die die nach § 229 StPO zulässigen Unterbrechungszeiträume...
  • BGH, 10.10.2012, XII ZB 444/11
    a) Der Anfechtung nach § 21 Abs. 2 FamFG unterliegen sowohl Beschlüsse, die eine Aussetzung des Verfahrens anordnen als auch solche Beschlüsse, mit denen die von einem Verfahrensbeteiligten angeregte oder beantragte Aussetzung abgelehnt wird. b) Solange sich das Gericht keine abschließende U?berzeugung von der Verfassungswidrigkeit...
  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 24.02.2011, 2 UF 317/10
    1. Die Aussetzung der Kürzung der Versorgung des Ausgleichspflichtigen nach § 33 VersAusglG kann auch dann verlangt werden, wenn der titulierte Unterhaltsanspruch aus den gekürzten Versorgungsbezügen bedient werden könnte, weil die Aussetzungsberechtigung auf das Verbot der Doppelbelastung durch Zahlung von Unterhalt bei gleichzeitiger...

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