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Ausreiseverbot

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Ausreiseverbot

Als "Ausreiseverbot" wird das Verbot zur Ausreise aus einem bestimmten Land bezeichet. Es wird als Aussetzung des Rechts auf Ausreisefreiheit angesehen.

Das Ausreiseverbot kann in Deutschland sowohl gegen dort lebende Ausländer als auch gegen Deutsche verhängt werden. Dies wird immer dann praktiziert, wenn Gefahr besteht, dass der Betreffende das Land verlassen wird, obwohl er noch schuldrechtliche Verpflichtungen besitzt, beispielsweise gegenüber dem Finanzamt.

Das Ausreiseverbot geht in der Regel einher mit der Einziehung des Passes, welche bei Ausländern gemäß § 48 AufenthG und bei Deutschen gemäß § 10 PassG geregelt wird.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

ausreiseverbot, § 48 aufenthg, § 10 passg, verbot der ausreise

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