Auslegung

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Erklärung zum Begriff Auslegung

Häufig sind Rechtsnormen derart abstrakt, dass sie konkretisiert werden müssen. Vor allem, wenn eine Rechtsnorm unbestimmte Rechtsbegriffe oder Generalklauseln enthält, muss der Inhalt und Umfang der verwendeten Rechtsbegriffe geklärt werden. Die Ermittlung des Sinnes in einer Rechtsnorm, aber auch einer Willenserklärung oder eines Vertrags, wird als „Auslegung“ bezeichnet.

Methoden der Auslegung von Gesetzen

Es bestehen verschiedene Methoden, mithilfe derer eine Auslegung vorgenommen werden kann. Auch, wenn es sich dabei um unterschiedliche Prinzipien handelt, ist es so, dass die Elemente sämtlicher Interpretationsmethoden nicht voneinander getrennt werden können. Sie sind alle wichtig, so dass sich nicht sagen lässt, dass eine von ihnen vorrangig gegenüber anderen zu bewerten ist. Bei allen diesen Methoden steht die Textinterpretation im Mittelpunkt, auch wenn an diese von unterschiedlichen Seiten herangegangen wird:

  • Grammatische Auslegung (= Wortauslegung)
  • Historische Auslegung
  • Systematische Auslegung
  • Teleologische Auslegung

Die grammatische Auslegung orientiert sich sowohl am Wortlaut als auch am sprachlichen Sinn eines Gesetzestextes. Ihr Ziel ist es, die Bedeutung zu ermitteln, die in dem Wort (oder Satz) vorhanden ist. Die Rechtsnorm wird also anhand ihrer sprachlichen Fassung ausgelegt, wobei ein besonderes Augenmerk auf folgende Bereiche der Sprachwissenschaft zu legen ist:

  • Bedeutung sprachlicher Zeichen (Semantik)
  • Arten sprachlicher Zeichen und ihr wechselseitiges Verhältnis (Syntax)
  • Gebrauch sprachlicher Zeichen in Äußerungen (Pragmatik)

Die grammatische Auslegung beschäftigt sich also mit der Frage: „Was wird gesagt?“ und nicht etwa „Was ist gemeint?“

Die historische Auslegung hingegen geht vom Willen des konkreten subjektiven Gesetzgebers aus. Die Norm wird hierbei anhand der Rechtsgeschichte ausgelegt; anhand von Texten von Normvorläufern wird hierbei die Frage beantwortet: „Wie wurde dies früher geregelt?“ Historische, auch mittlerweile außer Kraft gesetzte Normtexte werden bei der historischen Auslegung berücksichtigt. Die historische Auslegung ist unter zwei verschiedenen Gesichtspunkten vorzunehmen:

  • dem Willen des Gesetzgebers bei Erlass des Gesetzes
  • der Entstehungsgeschichte des Gesetzes: „Was wollte der Gesetzgeber mit diesem Gesetz erreichen?“

Einen speziellen Fall im Bereich der historischen Auslegung spielt die genetische Auslegung: dabei werden auch andere Texte als Normtexte berücksichtigt, wie beispielsweise amtliche Begründungen.

Bei der systematischen Auslegung wird die Norm ebenfalls anhand von anderen Normtexten ausgelegt, allerdings werden bei dieser Methode noch gültige verwendet. Aus dem Regel- und Bedeutungszusammenhang dieser verschiedenen Normen wird dann die Norm ausgelegt.

Die teleologische Auslegung beschäftigt sich mit dem Sinn und Zweck einer Norm. Sie ist als eine Fortentwicklung der historischen Methode anzusehen, da sie an die Aufgabenstellung der Norm bei ihrem Erlass anknüpft und diese in die Gegenwart fortführt: „Welchen Sinn und Zweck erfüllt die Norm zum Zeitpunkt ihrer Anwendung?“ Dabei muss insbesondere Rücksicht auf aktuelle Lebensbedürfnisse, bestehende Wertvorstellungen sowie moderne wissenschaftliche Erkenntnisse genommen werden.

Auslegung einer Willenserklärung

Die Auslegung einer Willenserklärung dient der Beantwortung der Fragen, ob und wenn ja, mit welchem Inhalt diese abgegeben worden ist. Möglich wäre sowohl eine subjektive als auch eine objektive Auslegung. Bei der subjektiven ist der tatsächliche Wille des Erklärenden zu erforschen; diese Erforschung erfolgt gemäß § 133 BGB: „Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinne des Ausdrucks zu haften.“

Die objektive Willenserklärung hingegen ist dahingehend zu analysieren, wie der Empfänger diese Erklärung verstanden haben könnte und wird gemäß § 157 BGB geregelt: „Verträge sind so auszulegen, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.“ Dies bedeutet, dass Willenserklärungen (insbesondere Verträge) dahingehend ausgelegt werden, wie ein Erklärungsempfänger bei vernünftiger Würdigung sämtlicher Umstände diese verstehen könnte.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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Bisherige Kommentare zum Begriff (1)

Automobil  (13.11.2015 13:47 Uhr):
Ich bitte um Hilfestellung für nachfolgenden Satz, den ich als eine Wissenserklärung bzw. Wissensmitteilung angesehen habe: Der Verkäufer garantiert, dass das Fahrzeug sein uneingeschränktes Eigentum und freu von Rechten Dritter ist sowie in der Zeit, in der es sein Eigentum war und, soweit ihm bekannt -auch früher- nicht a)gewerbliche genutzt wurde, b) unfallfrei war, c) keinen sonstigen Schaden erlitten hat, dass der abgelesene Kilometerstand der Gesamtlaufleistung des Fahrzeugs entspricht und das Fahrzeug die oben genannte Anzahl der Vorbesitzer hatte. Ist dieser Satz nun eine uneingeschränkte Garantiezusage ohne wenn und aber o d e r ist die Aussage bezüglich der Unfallfreiheit, Schäden und Vorbesitzer mit dem Vermerk: soweit ihm bekannt n u r eine reine Wissensmitteilung. Bin für jede Hilfe dankbar.



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