Augenschein

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Erklärung zum Begriff Augenschein

Der richterliche Augenschein wird im Rahmen der Prozessordnungen (z.B. § 86 StPO) als anerkanntes Beweismittel angesehen.

Mit dem Begriff Augenschein sind hierbei alle durch Sinneswahrnehmungen (Hören, Schmecken, Riechen, Sehen, Fühlen) erkennbaren Aspekte anzusehen, durch die eine Sache oder ein Sachverhalt geprüft werden kann. Die Inaugenscheinnahme erfolgt durch den zuständigen Richter zu Beweiszwecken. Unter Umständen kann das Gericht zusätzlich noch einen Sachverständigen hinzuziehen.




Erstellt von , 04.05.2010 09:30
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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Nachrichten zu Augenschein

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Entscheidungen zum Begriff Augenschein

  • BildBGH, 12.02.2004, 1 StR 566/03
    Der Augenschein durch Vorführen der zu Beweiszwecken erstellten Bild-Ton-Aufzeichnung über die Erklärung eines Zeugen ist im Zusammenhang mit seiner Vernehmung zulässig (Fortführung von BGHSt 48, 268).
  • BildBGH, 22.09.2006, V ZR 239/05
    Dass zur Feststellung der Baulandqualität eines Grundstücks kein Augenschein eingenommen worden ist, bildet grundsätzlich keinen hinreichenden Grund zur Aufhebung des Urteils und des Verfahrens und Zurückverweisung des Rechtsstreits.
  • BildOLG-DRESDEN, 19.03.2003, 11 U 851/02
    Wenn sich durch die angebotenen Zeugen nicht klären lässt, ob die behauptete sichtbar eingebaute Werkleistung (Türen) erbracht ist, muss das Gericht von Amts wegen einen Augenschein einnehmen, bevor es die Werklohnklage mangels Nachweis der Leistung abweist. Wenigstens muss es den Kläger vorab darauf hinweisen, dass es von Amts wegen...
  • BildOLG-HAMM, 30.11.2004, 2 Ss OWi 692/04
    Die Formulierung im tatrichterlichen Urteil: "Auf die in Augenschein genommenen Lichtbilder wird ausdrücklich Bezug genommen". reicht für eine ordnungsgemäße Bezugnahme im Sinne des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO aus.
  • BildBGH, 10.01.2006, 1 StR 527/05
    1. Die Entscheidung über die Anzahl der bei einem Augenschein an beengter Örtlichkeit (hier: schmales Treppenhaus) zugelassenen Zuhörer ist vom Revisionsgericht nur auf Ermessensfehler überprüfbar. 2. Ein Teil der bei öffentlichen Verhandlungen der Allgemeinheit zur Verfügung stehenden Plätze kann Pressevertretern vorbehalten...
  • BildOLG-HAMM, 14.07.2004, 4 Ss OWi 443/04
    Soweit im Urteil auf ein von dem Verkehrsverstoß gefertigtes Lichtbild verwiesen werden soll, wird das Urteil den an eine ordnungsgemäße Verweisung zu stellenden Anforderungen nicht gerecht, wenn er nur Ausführungen dazu enthält, dass das entsprechende Lichtbild in Augenschein genommen und mit dem in der Hauptverhandlung erschienenen...
  • BildKAMMERGERICHT-BERLIN, 11.05.2007, 6 U 191/06
    Der Versicherer kann sich auf eine Unterversicherung nicht berufen, wenn er zur Antragsaufnahme eigene Mitarbeiter entsendet, die die Geschäftseinrichtung in Augenschein nehmen und ihren Wert einschätzen. Erfährt der Versicherer nachträglich durch seinen Schadenregulierer von der Unterversicherung, ist er verpflichtet, den Wert der...
  • BildVGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 13.06.1990, 5 S 792/90
    1. Ein Verfahrensbeteiligter kann den Umfang einer Markierung von Trassenvarianten zur Vorbereitung eines Augenscheins im Rahmen einer Klage gegen einen straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluß nicht mehr als unangemessen aufwendig rügen, wenn er an dem Augenschein teilgenommen hat und insoweit keine Einwendungen erhoben hat.
  • BildOLG-KOELN, 09.03.1994, 11 U 204/93
    1. Ein verantwortlicher Bauleiter hat die Pflicht, Vorsorge gegen schädigende Auswirkungen des fertigen Bauwerks auf die Rechtsgüter solcher Personen zu treffen, "die bestimmungsgemäß mit dem Bauwerk in Berührung kommen". Dazu gehören regelmäßig auch die Eigentümer und Nutzer der Nachbargrundstücke, die von den Auswirkungen...
  • BildOLG-HAMM, 27.07.2000, 5 Ss OWi 622/00
    1. Auch im Bußgeldverfahren muss das Urteil erkennen lassen, auf welche Tatsachen das Gericht seine Überzeugung gestützt hat, wie sich der Betroffene eingelassen hat und ob das Gericht dieser Einlassung (und warum) folgt oder ob und inwieweit es seine Einlassung für widerlegt ansieht. 2. Lässt sich dem Urteil eine zulässige Bezugnahme...

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