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JuraForum.deLexikonAArrestverfahren 

Arrestverfahren

Lexikon


Erklärung

Summarisches Eilverfahren im Zivilprozess, das der Sicherung eines Anspruchs dient.

Voraussetzungen:

1)
Arrestanspruch: Der Gläubiger hat eine Forderung i.S.d. § 916 ZPO (z.B. Zahlungsanspruch), aber keinen Titel.
2)
Arrestgrund: Es ist zu befürchten, dass sich der Schuldner dem Vollstreckungszugriff entzieht.

Arrestanspruch und -grund sind gemäß § 920 Abs. 2 ZPO glaubhaft zu machen.

Der dingliche Arrest des § 917 ZPO erstreckt sich auf das Vermögen des Schuldners, der persönliche Arrest des § 918 ZPO betrifft die Person des Schuldners.

Gesetze

Urteile: Schlagworte

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