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Arbeitsschutz

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Arbeitsschutz

Die gesetzlichen Regelungen zum Arbeitsschutz dienen dazu, gesundheitsschädigende Einwirkungen und Gefahren von Arbeitnehmern abzuwenden oder auch Arbeitnehmer vor finanziellen Schädigungen zu bewahren.

Der Arbeitsschutz in Deutschland ist an die europäischen Arbeitsschutzrichtlinien aus dem Jahr 1996 angepasst. In Deutschland bestehen folgende arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen: Das Arbeitsschutzgesetz, das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSGV), das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), Chemikaliengesetz und Atomgesetz. In diesen Gesetzen sind die jeweiligen Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und Arbeitgeber hinsichtlich der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen verankert. Die Zuständigkeit für die Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen liegt in Deutschland bei den Gewerbeaufsichtsämtern.

Hamburgisches-OVG zur gesetzlichen Grundlage der Unfallverhütungsvorschrift Fachkräfte für Arbeitssicherheit

[Hamburgisches-OVG, 17.02.2004, 1 Bf 34/03]:

Die Unfallverhütungsvorschrift Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 1. Dezember 1974 in der Fassung vom 1. Oktober 2001 findet in § 15 Abs. 1 Nr. 6 SGB VI i.V.m. den Regelungen des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1973 m.spät.Änd.) - AsiG - eine ausreichende gesetzliche Grundlage.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.05.2010 09:16
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Arbeitsschutzgesetz, Arbeitsschutz Definition

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Arbeitsschutz

  • VG-AUGSBURG, 20.12.2012, Au 2 K 11.632
    Übertragung der Verantwortlichkeit des Dienstherrn für den Arbeitsschutz; Landesbeamtenrecht; Organisation des Arbeitsschutzes an einer Universität; Anforderungen an die Beauftragung „fachkundiger Personen“; Dekan der Juristischen Fakultät; Lehrstuhlinhaber; Fürsorgepflicht des Dienstherrn; WissenschaftsfreiheitLeitsatz:Die Übertragung...
  • LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN, 08.10.2008, 6 Sa 158/08
    1. Der Arbeitnehmer ist arbeitsvertraglich zu einem mit den Arbeitsschutzvorschriften korrespondierenden Verhalten verpflichtet. 2. Auch wenn die Arbeitsschutz- und Sicherheitsvorschriften nicht schriftlich niedergelegt sind, ist der Arbeitnehmer generell verpflichtet, alles zu unterlassen, was Leben oder Gesundheit von...
  • LAG-KOELN, 10.07.2003, 5 Sa 151/03
    Die Erstattung einer Anzeige des Arbeitnehmers beim Amt für Arbeitsschutz wegen Verletzungen des ArbZG rechtfertigt jedenfalls dann keine fristlose Kündigung, wenn sie nicht auf der alleinigen Absicht beruht, den Arbeitgeber zu schädigen und wenn der Arbeitnehmer zuvor vergeblich versucht hat, den Arbeitgeber zur Einhaltung der...
  • BAG, 03.06.2003, 1 ABR 19/02
    Die dem Betriebsrat nach § 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG obliegende Pflicht, die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden zu unterstützen, berechtigt ihn nicht stets und einschränkungslos, den Aufsichtsbehörden die vom Arbeitgeber elektronisch erfaßten tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten der Arbeitnehmer namensbezogen mitzuteilen. Aus...
  • BAG, 11.03.1999, 2 AZR 19/98
    Leitsatz: Die Kündigung ist auch dann - mangels Genehmigung der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde - gemäß § 18 BErzGG, § 134 BGB nichtig, wenn die oder der Erziehungsurlaubsberechtigte in einem zweiten Arbeitsverhältnis den Rest des beim früheren Arbeitgeber noch nicht vollständig genommenen Erziehungsurlaubs gemäß §§ 15, 16...

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