JuraForum.de > Lexikon > A > Angehöriger 

Angehöriger

Lexikon

Erklärung

Personen, die familiär verbunden sind.

Gesetzlich definiert ist der Angehörigenbegriff nur in § 11 StGB, die Aufzählung hat aber auch für andere Rechtsvorschriften Gültigkeit, insbesondere das BGB.

• Ehegatten
• Lebenspartner
• Verwandte in gerader Linie (Kinder, Eltern, Großeltern etc.)
• Verschwägerte in gerader Linie (Schwiegereltern, Schwiegerkinder, Stiefvater und -mutter, Stiefkinder, )
• Verlobte
• Geschwister
• Ehegatte/Lebenspartner der Geschwister
• Geschwister der Ehegatten/Lebenspartner
• Pflegeeltern und Pflegekinder

Nicht zum Angehörigenkreis im juristischen Sinne gehören die Kinder der Geschwister (Cousin und Cousine) zueinander, die Kinder der Geschwister (Nichte/Neffe), die Geschwister der Eltern (Tante/Onkel), die Ehegatten/Lebenspartner von Geschwistern zueinander sowie Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.

Unerheblich ist, ob es sich bei Geschwistern um Vollgeschwister oder Halbgeschwister handelt.

Auch nach einer Scheidung, Eheaufhebung oder dem Tod des Ehegatten/Lebenspartners bleibt das durch die vorhergehende Ehe/Lebenspartnerschaft begründete Angehörigenverhältnis bestehen. Etwas anderes gilt, wenn das Gesetz eine bestehende Ehe voraussetzt oder den Begriff der Ehegatten verwendet. Nur das zwischen Verlobten bestehende Angehörigenverhältnis endet mit der Lösung der Verlobung.

Bei der Adoption ist wie folgt zu unterscheiden:

• Mit der Adoption eines minderjährigen Kindes erlangt das Kind gemäß § 1754 BGB die rechtliche Stellung eines gemeinsamen Kindes der Ehegatten bzw. eines Kindes des Annehmenden. Der Angehörigenkreis bestimmt sich grundsätzlich nach den Verwandtschaftsverhältnissen nach der Adoption.Zusätzlich gelten die bis zur Adoption bestehenden Angehörigenverhältnisse für den Bereich des Strafrechts weiter. Danach ist z.B. sowohl die leibliche Mutter als auch die Adoptivmutter als Angehörige anzusehen.
• Bei der Adoption eines Volljährigen wird der Angehörigenkreis der Adoptiveltern nicht mit übernommen. Die bisherigen Verwandtschaftsverhältnisse bleiben bestehen.

Zugehörige Gesetze, Normen

§ 11 StGB

Siehe auch

• Bürgschaft
• Ehe
• Erbfolge
• Familie
• Unterhalt
• Zeugnisverweigerungsrecht

• Müller: Der Übergang von Unterhaltsansprüchen und Rückgriff gegen Angehörige beim Bezug von Arbeitslosengeld II; FPR (Familie Partnerschaft Recht) 2005, 428
• OFD Frankfurt: Unterstützung bedürftiger Angehöriger als außergewöhnliche Belastung nach § 33a EStG, DB (Der Betrieb) 1998, 1160

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon lizenziert von: