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Amtsermittlung

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Amtsermittlung

Eine Behörde oder Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen. Von Amts wegen bedeutet, dass eine bestimmte Handlung ohne Antrag oder sonstige verfahrenseinleitende Maßnahme vorgenommen wird. Es handelt sich hierbei vorwiegend um reine Ermittlungshandlungen zur Aufklärung des Sachverhalts.

Während im Zivilprozeß vorwiegend der Verhandlungsgrundsatz gilt, wird im Gegensatz dazu das Verwaltungs- und sozialgerichtliche Verfahren durch den Untersuchungsgrundsatz bestimmt. Nach § 24 VwVfG ist der Sachverhalt von Amts wegen zu ermitten, wenn eine Behörde ein Verwaltungsverfahren eingeleitet hat. Nur durch die umfassende Ermittlung des Sachverhaltes und der entscheidenen Tatsachen kann die Behörde eine fehlerfrei Entscheidung fällen.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Amtsermittlung Wiki

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Amtsermittlung

  • LG-ESSEN, 12.08.2010, 7 T 342/10
    Voraussetzungen der Aufhebung einer Betreuung, Grundsatz der Amtsermittlung, keine generelle Pflicht zur Einholung eines medizinischen Gutachtens, keine obligatorische Anhörung des Betroffenen
  • OLG-NAUMBURG, 27.06.2001, 8 WF 75/01
    Die Parteien sind nach § 11 VAHRG verpflichtet, dem Gericht im Rahmen der Amtsermittlung alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Dies wird i.d.R. durch vollständiges Ausfüllen des bundesweit benutzten Vordruck geschehen. Eine Verpflichtung, den Vordruck auszufüllen, besteht hingegen nicht.
  • BVERWG, 11.02.2004, BVerwG 6 B 46.03
    Das Verwaltungsgericht verletzt den Grundsatz der Amtsermittlung nicht, wenn es ohne Sachverständigenbeweis den fachgutachtlich nicht belegten Vortrag eines Klägers verneint, er habe krankhafte Angst, wegen einer Hauterkrankung beim Grundwehrdienst mit Hänseleien rechnen zu müssen.
  • VG-FREIBURG, 19.11.2008, 4 K 1608/08
    1. Glaubhafte Schilderungen von Gewalttätigkeiten und Ehrverletzungen durch den Ehepartner können wegen Unzumutbarkeit eines Festhaltens an der ehelichen Lebensgemeinschaft ein eigenständiges Aufenthaltsrecht begründen, ohne dass es zusätzlich auf die Unzumutbarkeit einer Rückkehr in das Heimatland ankommt. 2. Die Tatsachenwürdigung...
  • OLG-NAUMBURG, 13.08.2002, 8 WF 168/02
    Wird das Jugendamt als notwendiger Beteiligter im Rahmen der Amtsermittlung angehört und soll auf der Grundlage der ermittelten Tatsachen keine Klärung entscheidungserheblicher Beweisfragen erfolgen, wird keine Beweisgebühr ausgelöst. Der Senat folgt nicht der anderweitig vertretenen Rechtsansicht (z.B. OLG Brandenburg OLG-NL 2002, 22).

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Nachrichten zu Amtsermittlung

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