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Amtsermittlung

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Erklärung zum Begriff Amtsermittlung

Eine Behörde oder Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen. Von Amts wegen bedeutet, dass eine bestimmte Handlung ohne Antrag oder sonstige verfahrenseinleitende Maßnahme vorgenommen wird. Es handelt sich hierbei vorwiegend um reine Ermittlungshandlungen zur Aufklärung des Sachverhalts.

Während im Zivilprozeß vorwiegend der Verhandlungsgrundsatz gilt, wird im Gegensatz dazu das Verwaltungs- und sozialgerichtliche Verfahren durch den Untersuchungsgrundsatz bestimmt. Nach § 24 VwVfG ist der Sachverhalt von Amts wegen zu ermitten, wenn eine Behörde ein Verwaltungsverfahren eingeleitet hat. Nur durch die umfassende Ermittlung des Sachverhaltes und der entscheidenen Tatsachen kann die Behörde eine fehlerfrei Entscheidung fällen.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Amtsermittlung Wiki

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Entscheidungen zum Begriff Amtsermittlung

  • BAYERISCHES-LSG, 25.02.2013, L 9 AL 8/13 B ER
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  • BGH, 06.12.2012, V ZB 218/11
    1. Eine Beistandsgemeinschaft zwischen dem Ausländer und seiner aufenthaltsberechtigten Lebensgefährtin oder mit deren minderjährigen Kindern kann dazu führen, dass sich eine Anordnung oder eine Verlängerung der Abschiebungshaft als unverhältnismäßig darstellt. 2. Das Gericht hat vor dem Hintergrund der Pflicht zur Amtsermittlung zu...
  • VG-BERLIN, 16.03.2011, 11 K 17.11
    1. Die Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät Traffipax Traffistar S 330 ist ein sogenanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH (Anschluss an Beschluss des Thüringer Oberlandesgerichts, Senat für Bußgeldsachen, vom 14. April 2008 - 1 Ss 281/07). 2. Es gibt keinen allgemeinen...
  • VG-BERLIN, 23.02.2011, 34 K 448.09 V
    In familienrechtlichen Verfahren vor deutschen Gerichten ist der Amtsermittlungsgrundsatz von so elementarer Bedeutung, dass die die Anerkennung von Entscheidungen ausländischer Familiengerichte ausschließt, die in Verfahren ergangen sind, in denen Amtsermittlung gar nicht oder so gut wie nicht stattgefunden hat. Denn diese beruhen...
  • SG-MARBURG, 08.09.2010, S 12 KA 422/09
    Eine Sonderregelung bzgl. der Festsetzung eines Regelleistungsvolumens (hier: Quartale IV/05 bis I/07, Fachärzte für innere Medizin, fachärztlich tätig) scheidet aus, wenn das Regelleistungsvolumen über mehrere Quartale hinweg um weniger als 25 % überschritten wird, da eine Überschreitung in dieser Höhe in der Systematik der Bildung...

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