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AGB - Abgrenzung Individualvertrag

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Erklärung zum Begriff AGB - Abgrenzung Individualvertrag

AGB – Abgrenzung zum Individualvertrag: beides sind Vertragsarten, die jedoch völlig unterschiedlich zustande kommen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind als Begrifflichkeit im § 305 Abs. 1 BGB ganz klar definiert. AGBs stellen für den Rechts- und Wirtschaftsverkehr sehr wichtige Vertragstypen dar. So werden sie in Versicherungsverträgen, im Bankwesen zum Beispiel für Giroverträge oder in der Automobilbranche zum Beispiel für das Leasing entwickelt. AGBs sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von verschiedenen Verträgen Gültigkeit haben. Ziel der Aufstellung von ABGs sollte eine Vereinheitlichung und Vereinfachung sein, bei der dennoch eine Anpassung auf die besonderen Bedürfnisse des jeweiligen Geschäftes erfolgt.

Im Vordergrund bei AGBs steht immer die Verwendung bzw. Anwendbarkeit auf Verträge

Gemäß BGB ist es unerheblich, ob die Vertragsbedingungen von dem Verwender oder von einem Dritten vorformuliert wurden. Wichtig ist allein die Verwendung bzw. Anwendbarkeit der AGBs auf eine Vielzahl von Verträgen. Die Vertragsbedingungen werden klar vorgegeben, eine individuelle Nebenabrede bzw. Abänderung dieser Geschäftsbedingungen ist nicht möglich. An diesem Punkt wird der Unterschied AGB – Abgrenzung Individualvertrag deutlich. Denn entgegen der AGBs besteht beim Individualvertrag die Möglichkeit, Vertragsbedingungen zwischen den Vertragsparteien individuell auszuhandeln. Allerdings kann es bei AGB – Abgrenzung Individualvertrag im Bereich der AGBs vorkommen, dass zunächst vorformulierte Vertragsbestimmungen durch die Einräumung der Möglichkeit seitens des Verwenders, dass der Vertragspartner einzelne inhaltliche Bestimmungen abändern darf, zu einer Individualabrede kommen (siehe auch [BGH, 27.04.1988,VIII ZR 84/87]).

AGBs bei Arbeitsverträgen

Arbeitsleben: AGBs oder Individualvertrag? Beides hat Vor- und Nachteile. Bei Arbeitsverträgen stellt sich für den Arbeitgeber sehr häufig die Frage, ob er mit freien Mitarbeitern einen Vertrag mit AGBs oder einen Individualvertrag abschließen soll. Diese Entscheidung ist von großer Bedeutung, da sich mit dieser Entscheidung auch die Wirksamkeitsvoraussetzungen ändern.

Beim Individualvertrag haben gerade Arbeitgeber viel größere Spielräume und finanzielle Risiken lassen sich besser minimieren. Allerdings bergen solche individuellen Abreden, wie sie gerne mit sogenannten „freien Mitarbeitern“ vereinbart werden, auch Gefahren. Allein wenn sich herausstellt, dass dieser „freie“ Mitarbeit gar nicht unabhängig von diesem Arbeitgeber ist, kann sehr schnell auf eine Scheinselbständigkeit geschlossen werden.

Auf der anderen Seite stellen AGBs eine einheitliche „Behandlung“ von Mitarbeitern sicher. Sie sind für eine Vielzahl von Personen gültig, das heißt konkret, dass mit Mitarbeitern einer Beschäftigungsgruppe auch identische Arbeitsverträge abgeschlossen werden.




Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 01.06.2013 00:00


 
 

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