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aliud

Lexikon

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Erklärung zum Begriff aliud

Falschlieferung




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

aliud Recht

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff aliud

  • OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 21.05.2008, 13 A 1096/06
    Zur Teilablehnung eines Antrags auf Nachzulassung eines Arzneimitteltees verbunden mit der Genehmigung eines "aliud" und einer sich hierauf beziehenden Auflage.
  • LAG-KOELN, 21.03.2005, 2 (10) Sa 1632/04
    Verfolgt ein Verfügungskläger nach teilweiser Berufungsrücknahme nur noch einen Hilfsanspruch, der erstmals in der Berufung gestellt wird und ist dieser ein Aliud und nicht ein Minus zum ursprünglichen Antrag, so fehlt es an einer Beschwer, deren Beseitigung mit der Berufung erstrebt wird. Die Berufung ist unzulässig (BAG, 23.03.2004,...
  • LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, 29.06.2011, L 2 SO 5226/10
    1. Keine Umwandlung darlehensweise gewährter Sozialhilfe in eine Gewährung als verlorener Zuschuss im Rahmen eines Zugunstenverfahrens nach § 44 SGB X. 2. Darlehensweise Gewährung von Sozialhilfe stellt kein Minus sondern ein Aliud gegenüber einer Gewährung als Zuschuss dar (Anschluss an BSGE Urteil vom 31. März 1992 - 9b RAr 17/90 -).
  • LAG-KOELN, 25.06.2008, 7 Sa 3/08
    1. § 68 ArbGG ist lex specialis zu § 538 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, lässt die übrigen Zurückverweisungstatbestände des § 538 Abs. 2 ZPO, insbesondere § 538 Abs. 2 Nr. 7 ZPO, aber unberührt. 2. Ein Klageantrag, Gehaltsabrechnungen "unter Berücksichtigung eines Bruttoeinkommens von 5.000,-- ¤" zu erteilen, ist hinsichtlich des vorgegebenen...
  • SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG, 31.01.2005, 1 MB 33/04
    Wird ein Bauvorhaben anders, als genehmigt, ausgeführt, so dass es gegenüber dem genehmigten Vorhaben ein "aliud" darstellt, kann der Nachbar dagegen vorläufigen Rechtsschutz nicht mehr nach §§ 80 a Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO - durch einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs oder der Klage - erlangen, vielmehr...

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Nachrichten zu aliud

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