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aliud

Lexikon

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Erklärung zum Begriff aliud

Falschlieferung




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

aliud Recht

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Entscheidungen zum Begriff aliud

  • OLG-HAMM, 12.07.2012, III-3 Ws 167/12
    1. Der Widerruf der Absehensentscheidung im Sinne des § 456a Abs. 1 StPO in entsprechender Anwendung des § 49 VwVfG ist grundsätzlich möglich. Der Widerruf stellt gegenüber der Nachholungsentscheidung im Sinne des § 456a Abs. 2 StPO ein inhaltliches aliud dar und ist auch mit einem anderen Rechtsbehelf anzugreifen, nämlich nicht im...
  • VG-STUTTGART, 23.07.2008, 11 K 4247/07
    Ein Staatsangehörigkeitsausweis nach § 30 Abs. 3 StAG ist ein aliud gegenüber dem früheren Staatsangehörigkeitsausweis nach § 39 StAG a.F. i.V.m. der StAUrkVwV.Liegt eine rechtskräftige Entscheidung eines Verwaltungsgerichts vor, in der die deutsche Staatsangehörigkeit eines Ausländers verneint wird, ist dieser durch § 121 VwGO...
  • VG-STUTTGART, 23.07.2008, 11 K 4247/07
    Ein Staatsangehörigkeitsausweis nach § 30 Abs. 3 StAG ist ein aliud gegenüber dem früheren Staatsangehörigkeitsausweis nach § 39 StAG a.F. i.V.m. der StAUrkVwV.Liegt eine rechtskräftige Entscheidung eines Verwaltungsgerichts vor, in der die deutsche Staatsangehörigkeit eines Ausländers verneint wird, ist dieser durch § 121 VwGO...
  • OLG-FRANKFURT, 28.03.2007, 19 U 235/06
    Zu den Rechtsfolgen bei Lieferung eines Identitätsaliud.
  • LG-BONN, 26.02.2004, 18 O 464/03
    1. Die Befriedigung von Altforderungen ist grundsätzlich nicht unter dem Tatbestandsmerkmal "nicht zu der Zeit zu beanspruchen" inkongruent, wenn diese fällig und nicht befristet waren. 2. Die Zahlung per Scheck anstelle der Barzahlung oder Óberweisung erfüllt nicht das Tatbestandsmerkmal "nicht in der Art zu...

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Nachrichten zu aliud

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