aliud

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Erklärung zum Begriff aliud

Der Rechtsbegriff aliud statt von dem lateinischen Ausdruck „alius“ und meint dementsprechend etwas anderes.

Der Begriff aliud findet insbesondere im (Kauf-)Vertragsrecht Anwendung. Dort beschreibt er gem. § 434 Absatz 3 BGB [Bürgerliches Gesetzbuch] eine Falschlieferung. Es wird also ein Gegenstand geliefert, der nicht der vereinbarten Gattung angehört (deshalb auch als Aliud-Lieferung bekannt). Dabei ist es unerheblich, ob die gelieferte Sache einen höheren Wert hat oder nicht.
Die Falschlieferung ist an sich kein Sachmangel, wird aber durch § 434 Absatz 3 BGB einem Sachmangel gleichgestellt, weshalb die Aliud-Lieferung ebenso rechtlich zu behandeln ist. Mithin stehen dem Käufer auch alle Gewährleistungsrechte zu. Der Verkäufer kann im Gegenzug die irrtümlich falsch gelieferte Sache mittels Kondiktion herausverlangen.

Die Falschlieferung nach § 434 Absatz 3 BGB ist aber regelmäßig von den sog. „unbestellten Leistungen“ gem. § 241a BGB abzugrenzen. Eine Aliud-Lieferung liegt nach allgemeiner Ansicht dann vor, wenn der Verkäufer das aliud zum Zwecke der Erfüllung des Kaufvertrages geliefert hat, die Erfüllung also versucht hat.


Der Begriff aliud wird entsprechend aber auch außerhalb des Vertragsrechts gebraucht, um die Andersartigkeit einer Sache im Verhältnis zu einer anderen zu bezeichnen:

  • So hat beispielsweise das Bundesverfassungsgericht [BVerfG] festgestellt, dass das Lebenspartnerschaftsgesetz aufgrund der unterschiedlichen Adressatenkreise ein aliud zur Ehe sei (vgl. dazu BVerfGE 105, 313).
     
  • So wird beispielsweise im Strafrecht die Sicherungsverwahrung als ein aliud zur Freiheitsstrafe gesehen. Deshalb kann die – nach wie vor höchst umstrittene – nachträgliche Verhängung der Sicherungsverwahrung auch nicht als Doppelbestrafung angesehen werden.



Erstellt von , 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 12.11.2015 13:34


 
 

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