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Akzessorietät

Lexikon

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Erklärung zum Begriff Akzessorietät

Die Abhängigkeit eines rechtlichen Umstands von einem anderen (z.B. § 401 BGB).




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 04.06.2010 19:28
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

Akzessorietät Bedeutung

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Kommentare und Diskussion

Entscheidungen zum Begriff Akzessorietät

  • VG-GOETTINGEN, 14.08.2008, 2 A 28/08
    1. Zur Anwendung des Feldblocksystems.2. Uur Akzessorietät von Zahlungsanspruch und Betriebsprämie.
  • VG-STUTTGART, 11.07.2013, 5 K 1614/11
    Die Akzessorietät der waffenrechtlichen Erlaubnis für Munition von der waffenrechtlichen Erlaubnis für die Schusswaffe selbst begrenzt die waffenrechtliche Erlaubnis für die Munition.Eine Waffenbesitzkarte für Sammler ermöglicht nicht das Schießen mit den betreffenden Sammlerwaffen zur Erprobung.
  • LAG-HAMM, 15.09.2004, 18 Sa 389/04
    Bei einem Betriebsübergang in der Insolvenz gehen auch die Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer auf den Betriebserwerber über. Eine Einschränkung der Haftung findet insoweit nicht statt. Es besteht Akzessorietät zwischen der zusätzlichen Urlaubsvergütung nach § 14 Ziff. 1 MTV Metall NRW und dem tariflichen Anspruch auf Urlaub und...
  • OVG-SACHSEN-ANHALT, 04.05.2009, 2 O 45/09
    1. Angesichts des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums bei der "Legalisierung " des Aufenthalts ausreisepflichtiger Ausländer ist es rechtsstaatlich unbedenklich, das strafbare Verhalten eines Familienmitglieds den anderen in einer Hausgemeinschaft lebenden anderen Familienmitgliedern zuzurechnen. 2. Im Hinblick auf die...
  • BFH, 13.12.2011, II R 26/10
    1. Sind bei einer Mehrgefahrenversicherung ("Versicherungspaket") einzelne Versicherungen nach § 4 VersStG von der Besteuerung ausgenommen, kann eine Steuerbefreiung nur in Anspruch genommen werden, wenn das auf die steuerfreie Versicherung entfallende Versicherungsentgelt im Versicherungsvertrag gesondert ausgewiesen ist....

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Nachrichten zu Akzessorietät

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  • versuchte Anstiftung und analoge Anwendung v. § 28 (24.01.2011, 21:50)
    versuchte Anstiftung und analoge Anwendung v. § 28Hallo,ich habe eine Frage zur Anwendung des § 28 im Rahmen des § 30 I. Ich hoffe, ich drücke das jetzt verständlich aus:Angenommen, X versucht Y anzustiften, Z zu töten. X erfüllt kein persönliches Mordmerkmal, aber Y.Hier scheidet hinsichtlich der limitierten Akzessorietät eine direkte...
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    Hallo, ich habe eine Frage zur Anwendung des § 28 im Rahmen des § 30 I. Ich hoffe, ich drücke das jetzt verständlich aus: Angenommen, X versucht Y anzustiften, Z zu töten. X erfüllt kein persönliches Mordmerkmal, aber Y. Hier scheidet hinsichtlich der limitierten Akzessorietät eine direkte Anwendung des § 28 II aus, weil dieser...

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