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Abwägung

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Erklärung zum Begriff Abwägung

Eine Abwägung stellt in der Rechtswissenschaft die Ergebnisse von 2 oder mehreren zu entscheidenden Fragestellungen in ein Verhältnis, das die sich aus den Fragestellungen ergebende Entscheidung als möglichst gerecht darstellt.

Phasen

Die Abwägung durchläuft 3 Phasen:

  1. Zusammenstellung des Abwägungsmaterials
  2. Bewertung
  3. Vorgangs des Abwägens

Eine gerechte Abwägung ist nur dann möglich, wenn alle nach Lage der Dinge für die Abwägungsentscheidung wesentlichen Aspekte in die Abwägung einbezogen worden sind. Hierbei sind die zugrunde gelegten Ziele und die daraus resultierenden Entscheidungsgründe nachvollziehbar darzulegen.

Eine Entscheidung gilt dann als sachgerecht, wenn sie erkennbar an den Planungszielen orientiert ist und hinreichend gewichtige Gründe das Zurücktreten des einen Belangs hinter den anderen rechtfertigen lassen. Öffentlichen Belangen kommt dabei nicht automatisch ein Vorrang gegenüber entgegenstehenden privaten Belangen zu.

Die Abwägung muss unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Gebots der Gleichbehandlung auf einen Interessenausgleich zielen. Hauptproblem ist dabei, dass eine solche Abwägung nicht umhinkommt, mangels gleicher Maßstäbe "Äpfel mit Birnen" zu vergleichen.

Ferner ergibt sich das Problem, dass nur schwer ein Zustand der absoluten Objektivität über den Abwägungsgegenstand herbei geführt werden kann.

Ein bedeutender Anwendungsbereich der Abwägung ist die Bauleitplanung. Hier sind z. B. stadtebauliche Aspekte gegen solche des Naturschutzes abzuwägen.

Siehe auch: Abwägungsfehler




Mitwirkende/Autoren:
,
Erstellt von , 01.06.2013 00:00
Zuletzt editiert von Wikipedia, 01.06.2013 00:00


Dieser Artikel stammt aus der Quelle Wikipedia und unterliegt der GNU FDL.

 
 

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Entscheidungen zum Begriff Abwägung

  • BildLG-KARLSRUHE, 30.01.2013, 6 O 230/12
    Zur Abwägung der Verursachungsbeiträge bei einem Verkehrsunfall auf einem Betriebsgelände bei eindeutiger Verkehrsregelung durch den Betrieb
  • BildOLG-OLDENBURG, 26.07.2010, 5 W 51/10
    Zur Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Anwohner bei Geräuschimmissionen eines Musikfestivals von kommunaler Bedeutung.
  • BildLG-AACHEN, 28.09.2005, 7 S 66/05
    Abwägung der Interessen von gehbehinderten Vermietern und einem autistischen Kind als Mieter
  • BildOLG-CELLE, 30.08.2001, 14 U 295/00
    Abwägung zwischen Betriebsgefahr eines Kraftfahrzeugs (40 %) und Verschulden eines 8 3/4 Jahre alten Kindes (60 %)
  • BildOLG-NUERNBERG, 05.06.2008, 3 W 791/08
    Zur Abwägung zwischen dem Recht auf Meinungsfreiheit des Schreibers eines Leserbriefes und dem Persönlichkeitsrecht des in ihm Kritisierten.
  • BildBGH, 05.06.2007, 5 StR 383/06
    Zur Abwägung der im Widerstreit stehenden verfassungsrechtlichen Rechtsgüter bei der Beschränkung des Rechts auf umfassende Verteidigung aufgrund beamtenrechtlicher Vorschriften.
  • BildVG-FREIBURG, 11.12.2012, 3 K 1867/10
    Zur Gewichtung des öffentlichen Interesses, wenn Unsicherheiten hinsichtlich der Realisierung eines Projekts bestehen, die bei der Abwägung nicht berücksichtigt wurden.
  • BildVG-AUGSBURG, 25.03.2011, Au 7 K 10.585
    Hochwasserschutzmaßnahme; Planrechtfertigung;Abwägung:- Freibordhöhe;- Notwendigkeit von Deichen und deren Lage;- Gehölzbestand,- private Interessen der Grundstückseigentümer,- Inanspruchnahme von privaten Grundstücksflächen
  • BildVG-KARLSRUHE, 14.02.2012, 5 K 3000/11
    1. Zur Bindung der Abwägung durch Vorentscheidungen bei nachträglicher Überplanung zur Schaffung einer Rechtsgrundlage für bereits vorhandenen Bestand 2. Zum Gebot der Rücksichtnahme bei der Genehmigung eines Krematoriums
  • BildVG-WIESBADEN, 24.06.2010, 7 K 781/09.WI
    Die Beurteilung, ob das historische Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals durch die Errichtung eines privilegierten Bauvorhabens beeinträchtigt wird, ist gerichtlich voll überprüfbar. Eine Abwägung der widerstreitenden Interessen ist ggfs. vorzunehmen.

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