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Abschiebungshindernis

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Erklärung

Es ist gemäß § 60 AufenthG unzulässig, die Abschiebung in einen Staat auszuführen, in dem das Leben oder die Freiheit des Ausländers bedroht ist. Gründe für die Bedrohung können sein

• die Rasse,
• die Religion,
• die Staatsangehörigkeit,
• die Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppeoder
• die politische Überzeugung des Ausländers.

Daneben hat der Ausländer gemäß § 60a Abs. 2 AufenthG einen Anspruch auf die Duldung, wenn die Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht vollzogen werden kann.

Daneben ist gemäß einer im August 2007 eingefügten Ergänzung des § 60a Abs. 2 AufenthG die Abschiebung auch dann auszusetzen, wenn seine vorübergehende Anwesenheit im Bundesgebiet für ein Strafverfahren wegen eines Verbrechens von der Staatsanwaltschaft für sachgerecht gehalten wird.

Zugehörige Gesetze, Normen

§§ 60 f. AufenthG

Siehe auch

• Abschiebung
• Abschiebungsandrohung
• Duldung - Ausländerrecht

• BVerwG 16.06.2004 - 1 C 27/03 (Abschiebungsschutz für Kleinkind erfordert eigenes Verfahren)

Gesetze

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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