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Abmahnung - Frist

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Erklärung zum Begriff Abmahnung - Frist

Liegt ein Fehlverhalten eines Vertragspartners vor, so stellt sich die Frage, wie lange besteht die Möglichkeit des anderen Vertragspartners abzumahnen.

Die „AbmahnungFrist ist gesetzlich nicht definiert.  Daraus ergibt sich zunächst, dass Abmahnung nicht an eine Frist gebunden ist. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass der Vertragspartner das Recht zur Abmahnung verwirkt hat. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn er von dem Fehlerhalten des Vertragspartners weiß, aber nichts unternimmt. Der Vertragspartner konnte dann nicht mehr damit rechnen, dass er abgemahnt wird und baute dementsprechend ein gewisses Vertrauen auf.

Stellt sich nur noch die Frage, wann die „Abmahnung“ Frist verwirkt ist. Dies ist im Einzelfall zu klären. Grundsätzlich sollte dem Vertragspartner einen gewissen Entscheidungsspielraum gelassen werden.




Erstellt von , 10.06.2010 15:08
Zuletzt editiert von webmaster, 05.09.2011 11:18


 
 

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