Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deJuraForum-WikiAAblaufhemmung 

Ablaufhemmung

Lexikon

(0)
 

Erklärung zum Begriff Ablaufhemmung

Die Ablaufhemmung ist ein gesetzlich geregelter Fall der Hemmung einer Verjährung. Die Besonderheit bei einer Ablaufhemmung ist, das bei einer derartigen Hemmung ein bestimmter Grund vorhanden ist, sodass nicht die grundsätzlichen Regeln anzuwenden sind.

Die Ablaufhemmung kommt bei Nachlassansprüchen in Betracht. Nach § 211 BGB ist der Verjährung nach der Annahme der Erbschaft, der Geltendmachung des Anspruchs von einem oder gegen einen Vertreter oder der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über den Nachlass bis zum Ablauf von sechs Monaten gehemmt.




 
Mitwirkende/Autoren:
Erstellt von JuraforumWiki-Redaktion, 06.09.2011 11:19
Zuletzt editiert von JuraforumWiki-Redaktion, 06.09.2011 11:19


 
 

ablaufhemmung bgb

Haben Sie Fragen zu diesem Begriff? Stellen Sie eine Frage zu dem Begriff im Forum.

Kommentare und Diskussion

(Keine Kommentare vorhanden)

Kommentar hinzufügen

Sieben + 1 =

Entscheidungen zum Begriff Ablaufhemmung

  • OLG-HAMM, 30.08.2012, III-3 RBs 189/12
    1. Ist den schriftlichen Urteilsgründen nicht mit hinreichender Deutlichkeit zu entnehmen, dass die Tat, die Gegenstand des Urteils ist, identisch ist mit der im Bußgeldbescheid bezeichneten Tat, führt dies im Rechtsbeschwerdeverfahren zur Aufhebung des Urteils mit den Feststellungen und zur Zurückverweisung der Sache an das...
  • VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 05.05.2011, 2 S 2591/10
    1. Um den Lauf der Festsetzungsfrist gemäß § 169 Abs. 1 Satz 3 AO beeinflussen zu können, muss ein Beitragsbescheid nicht nur wirksam werden, sondern auch bis zur Fristwahrung wirksam bleiben. Hebt die Behörde den zur Ablaufhemmung führenden Bescheid mit Wirkung für die Vergangenheit auf, ist deshalb nach Ablauf der Festsetzungsfrist...
  • BFH, 08.07.2009, VIII R 5/07
    1. Ermittlungen der Strafsachen- und Bußgeldstelle des Finanzamts stellen keine Ermittlungen der mit "der Steuerfahndung betrauten Dienststellen der Landesfinanzbehörden" i.S. des § 171 Abs. 5 Satz 1 AO dar und führen daher nicht zur Ablaufhemmung nach dieser Vorschrift. 2. Wurde die Einleitung des Steuerstrafverfahrens...
  • BFH, 22.01.2013, IX R 1/12
    1. Wer seine Einkommensteuererklärung jenseits der Fristen des § 149 Abs. 2 AO abgibt, kann sich, falls das FA vor Ablauf der Festsetzungsfrist keinen Einkommensteuerbescheid erlässt, nicht auf Treu und Glauben berufen, wenn er es selbst unterlässt, einen Untätigkeitseinspruch einzulegen oder jedenfalls einen Antrag auf...
  • AG-ESSEN, 16.02.2012, 11 C 457/11
    Ein Herausschieben des Verjährungsbeginns gemäß § 199 Absatz 1 Nummer 2 BGB kann nicht allein dann erfolgen kann, wenn eine unübersichtliche oder zweifelhafte Rechtslage besteht, vielmehr müssen Umstände vorliegen, die dem Kläger im Einzelfall bei die Erhebung der Klage als unzumutbar erscheinen lassen dürfen. Allein divergierende...

  • mehr Entscheidungen anzeigen

Nachrichten zu Ablaufhemmung

  • Berichtigungsanzeige gegenüber unzuständigem Finanzamt (30.05.2008, 11:50)
    Reicht ein Steuerpflichtiger vor Ablauf der Festsetzungsfrist eine Berichtigungsanzeige bei einem unzuständigen Finanzamt (FA) ein, so ist die Anzeige nach Auffassung des BFH zwar erstattet; zur Berechnung der Festsetzungsverjährung ist jedoch grundsätzlich auf den Eingang beim zuständigen FA abzustellen (BFH vom 8.2.2008, Az. VI R...

Ablaufhemmung – Weitere Begriffe im Umkreis




Sie sind gerade hier: JuraForum.deJuraForum-WikiAAblaufhemmung 

Top Orte der Anwaltssuche zum Rechtsgebiet Zivilrecht

Weitere Orte finden Sie unter:

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

Anwälte