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Internet & IT

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  • Google+ - Wohin mit dem Impressum als Unternehmen? (Internet & IT, 08.11.2011, 15:59)
    Unternehmen können sich nunmehr auf Google+ präsentieren. Hier gibt es den Menüpunkt "Über mich". Reicht es hier das Impressum zu hinterlegen? Diese Frage könnte man mit "Ja" beantworten. Denn mit Urteil (Az. 29 U 4564/03) ... mehr
     
  • Facebook-Fanseiten: Kostenlose Impressum-Anwendung (Internet & IT, 07.11.2011, 12:24)
    Unternehmen müssen auf ihren Facebook-Fanseiten ein Impressum haben. So hat dies kürzlich das Landgericht Aschaffenburg (Urt. V. 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11) entschieden. Mit der kostenlosen Impressum-Anwendung für Facebook ... mehr
     
  • Abmahnprävention: Der Facebook-Fanpage-Disclaimer (Internet & IT, 04.11.2011, 14:55)
    Aktuell verbreitet es sich wie ein Lauffeuer im Web: Unternehmen müssen auf ihren Facebook-Fanseiten ein Impressum haben. Dies hat das Landgericht Aschaffenburg (Urt. V. 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11) jetzt entschieden. Ein ... mehr
     
  • Domainnamen müssen im Falle eines Missbrauchs gelöscht werden (Internet & IT, 28.10.2011, 10:39)
    Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain ".de" vergibt. Der Kläger hat ... mehr
     
  • Webhoster für unwahre Tatsachenbehauptung auf Blog haftbar? (Internet & IT, 25.10.2011, 11:07)
    Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte mit Sitz in Kalifornien stellt die technische Infrastruktur und den ... mehr
     
  • Wettbewerbswidrigkeit bei falscher Suchrubrik auf Internetplattform (Internet & IT, 07.10.2011, 11:24)
    Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer ... mehr
     
  • Kunde muss vor überraschender Kostenfalle beim Handy durch Navi gewarnt werden (Internet & IT, 05.10.2011, 13:23)
    Handys mit Navigationssoftware können Verbraucher hinsichtlich der anfallenden Kosten schnell in den Ruin treiben. Dies hat jetzt auch das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht erkannt. Vorliegend kaufte sich ein ... mehr
     
  • Domainfreigabe auch ohne Unterlassungserklärung (Internet & IT, 12.09.2011, 14:24)
    Darf eine Abmahnung wegen Freigabe der Domain ignoriert werden, weil nicht die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert wird? Vorliegend wurde ein früherer Mitarbeiter eines Unternehmens zur Freigabe einer Domian mit ... mehr
     
  • Abbruch von eBay-Auktion wegen entwendeter Kamera (Internet & IT, 16.08.2011, 10:07)
    Ein Anbieter bei eBay muss die Auktion nicht immer durchziehen. So ist das etwa bei einem Diebstahl der angebotenen Sache. Hierfür haftet die Bestohlene laut BGH gewöhnlich nicht. Vorliegend wollte ein Fotograf seine ... mehr
     
  • Haftung des Blogbetreibers für Nutzer (Internet & IT, 16.08.2011, 10:04)
    Blogbetreiber brauchen nicht ständig ihre Webseiten kontrollieren und nachsehen, ob etwa Urheberrechte verletzt worden sind. Doch bei Rügen sollten sie misstrauisch werden. Manche Nutzer veröffentlichen Fotos von anderen ... mehr
     
  • Vorzeitiger Abbruch von eBay-Auktionen durch den Verkäufer (Internet & IT, 09.06.2011, 16:50)
    Der Bundesgerichtshof hat heute über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben ... mehr
     
  • Forenbetreiber sind gegenüber Privatpersonen nicht auskunftspflichtig (Internet & IT, 01.06.2011, 11:46)
    München/Berlin (DAV). Auch wenn auf einer Internetplattform unerwünschte Kommentare über einen Nutzer stehen - der Betreiber des jeweiligen Forums muss keine Auskunft über die Autoren der Einträge geben. Privatpersonen haben ... mehr
     
  • Haftung bei unbefugter Nutzung eines Ebay-Accounts? (Internet & IT, 11.05.2011, 11:27)
    Der Bundesgerichtshof hat am 11.05.2011 eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter ... mehr
     
  • Keine Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen ohne Inlandsbezug (Internet & IT, 31.03.2011, 09:03)
    Der Kläger ist russischer Geschäftsmann. Er hat neben einer Wohnung in Moskau auch einen Wohnsitz in Deutschland. Die Beklagte, die zusammen mit dem Kläger die Schule in Moskau besucht hat, lebt inzwischen in den USA. Die ... mehr
     
  • Anklageerhebung gegen junge Hacker wegen Urheberrechtsverletzungen (Internet & IT, 11.03.2011, 08:36)
    Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat gegen 2 junge Männer aus Duisburg und Wesel Anklage beim Amtsgericht Duisburg –Jugendschöffengericht - erhoben. Den beiden jetzt 18 und 23 Jahre alten Angeschuldigten werden insgesamt 130 ... mehr
     
  • Keine Löschung negativer Ebay-Bewertung (Internet & IT, 10.03.2011, 10:10)
    Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass in einem Eilverfahren ein Ebay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers erwidert hat, im Regelfall nicht die Löschung der negativen ... mehr
     
  • Forenbetreiber muss Userdaten nicht herausgeben (Internet & IT, 08.03.2011, 15:48)
    Privatpersonen haben ein nur sehr eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber den Betreibern von Internetforen hinsichtlich der Namen oder Anschriften von Nutzern dieser Seiten Die Inhaber eines Autohauses entdeckten eines ... mehr
     
  • Double-Opt-In-Verfahren stellt kein Einverständnis mit Werbeanrufen dar (Internet & IT, 14.02.2011, 08:49)
    Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. ... mehr
     
  • Verdächtige E-Commerce Sites verbuchen jährlich 56 Millionen Aufrufe (Internet & IT, 07.02.2011, 14:45)
    MarkMonitor Report deckt auf, wie Betrüger hohe Trafficraten mit Online-Angeboten von offensichtlich gefälschter Sportbekleidung erzielen München, 07. Februar 2011 – MarkMonitor®, weltweiter Marktführer im Bereich ... mehr
     
  • Vertrieb gebrauchter Software-Lizenzen: EuGH soll entscheiden (Internet & IT, 03.02.2011, 10:08)
    Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zur ... mehr
     
  • DAV lehnt Vorratsdatenspeicherung nach wie vor ab (Internet & IT, 28.01.2011, 11:47)
    - Quick-Freeze-Verfahren überlegenswert - Berlin (DAV). Das Bundesministerium der Justiz hat ein Eckpunktepapier zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet vorgelegt. ... mehr
     
  • Vorsicht beim Überspielen unbekannter Dateien auf dem PC (Internet & IT, 17.01.2011, 11:54)
    - Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - Oldenburg/Berlin (DAV). Wer unbekannte Dateien auf seinen PC überspielt, sollte den Inhalt genau prüfen. Das Oberlandesgericht Oldenburg verurteilte am 29. November 2010 (AZ: 1 Ss ... mehr
     
  • Notare: Vergessene Testamente sind Vergangenheit (Internet & IT, 03.01.2011, 15:27)
    Zentrales Register ist beschlossene Sache BERLIN. Bundestag und Bundesrat haben jetzt die Einführung eines Zentralen Testamentsregisters bei der Bundesnotarkammer beschlossen. Damit geht ein fast zehnjähriger Diskussion- und ... mehr
     
  • Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug (Internet & IT, 15.11.2010, 11:55)
    Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen ... mehr
     
  • Unzulässige Klauseln von Webhosting-Provider (Internet & IT, 12.11.2010, 14:58)
    Das Oberlandesgericht Koblenz hat mehrere von einem Webhosting-Provider verwendete allgemeine Geschäftsbedingungen für ungültig erklärt. Im zugrunde liegenden Fall wurde der Webhosting-Provider 1&1 wegen der Verwendung von ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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