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Internet & IT

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  • Double-Opt-In-Verfahren stellt kein Einverständnis mit Werbeanrufen dar (Internet & IT, 14.02.2011, 08:49)
    Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. ... mehr
     
  • Verdächtige E-Commerce Sites verbuchen jährlich 56 Millionen Aufrufe (Internet & IT, 07.02.2011, 14:45)
    MarkMonitor Report deckt auf, wie Betrüger hohe Trafficraten mit Online-Angeboten von offensichtlich gefälschter Sportbekleidung erzielen München, 07. Februar 2011 – MarkMonitor®, weltweiter Marktführer im Bereich ... mehr
     
  • Vertrieb gebrauchter Software-Lizenzen: EuGH soll entscheiden (Internet & IT, 03.02.2011, 10:08)
    Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zur ... mehr
     
  • DAV lehnt Vorratsdatenspeicherung nach wie vor ab (Internet & IT, 28.01.2011, 11:47)
    - Quick-Freeze-Verfahren überlegenswert - Berlin (DAV). Das Bundesministerium der Justiz hat ein Eckpunktepapier zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet vorgelegt. ... mehr
     
  • Vorsicht beim Überspielen unbekannter Dateien auf dem PC (Internet & IT, 17.01.2011, 11:54)
    - Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - Oldenburg/Berlin (DAV). Wer unbekannte Dateien auf seinen PC überspielt, sollte den Inhalt genau prüfen. Das Oberlandesgericht Oldenburg verurteilte am 29. November 2010 (AZ: 1 Ss ... mehr
     
  • Notare: Vergessene Testamente sind Vergangenheit (Internet & IT, 03.01.2011, 15:27)
    Zentrales Register ist beschlossene Sache BERLIN. Bundestag und Bundesrat haben jetzt die Einführung eines Zentralen Testamentsregisters bei der Bundesnotarkammer beschlossen. Damit geht ein fast zehnjähriger Diskussion- und ... mehr
     
  • Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug (Internet & IT, 15.11.2010, 11:55)
    Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen ... mehr
     
  • Unzulässige Klauseln von Webhosting-Provider (Internet & IT, 12.11.2010, 14:58)
    Das Oberlandesgericht Koblenz hat mehrere von einem Webhosting-Provider verwendete allgemeine Geschäftsbedingungen für ungültig erklärt. Im zugrunde liegenden Fall wurde der Webhosting-Provider 1&1 wegen der Verwendung von ... mehr
     
  • Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags? (Internet & IT, 03.11.2010, 15:08)
    Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett ... mehr
     
  • Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Amateurfußballspiele (Internet & IT, 29.10.2010, 10:24)
    Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 28.10.2010 entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner ... mehr
     
  • Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC (Internet & IT, 27.10.2010, 11:48)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat kürzlich in drei Fällen entschieden, dass für internetfähige PC Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Die Rundfunkanstalten halten die Besitzer von internetfähigen PC für ... mehr
     
  • Illegale Downloads: OLG bejaht Beschwerderecht des Anschlussinhabers (Internet & IT, 25.10.2010, 16:37)
    Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 05.10.2010 (Az. 6 W 82/10) ein Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren gemäß § 101 Abs. 9 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) bejaht. Ein ... mehr
     
  • Präsentation im Internet ist nicht gleich Angebot (Internet & IT, 12.10.2010, 13:27)
    München/Berlin (DAV). Auf im Internet offerierte Ware besteht kein Anspruch auf Lieferung. Eine Bestellung ist für den Verkäufer nicht bindend, erst mit entsprechender Bestätigung oder Lieferung wird der Kaufvertrag wirksam. ... mehr
     
  • Gutachten zum Jugendschutz im Internet bleibt geheim (Internet & IT, 20.09.2010, 11:03)
    Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz muss ein von ihr eingeholtes Gutachten zur Verfolgbarkeit von Internetanbietern bei Verstößen gegen den Jugendschutz nicht an Dritte herausgeben. Dies entschied ... mehr
     
  • Bayerns Justizministerin warnt vor Internetmobbing (Internet & IT, 03.09.2010, 11:48)
    Merk warnt vor neuer Masche des Internetmobbings: "Das Netz darf nicht als Pranger dienen" Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute in München vor den Gefahren des Internetmobbings gewarnt: "Wir haben es hier mit ... mehr
     
  • Google Street-View: Widerspruch legen Sie so ein (Internet & IT, 13.08.2010, 12:06)
    Google gerät bei Datenschützern und Privatpersonen in Deutschland zunehmend in die Kritik. Das Unternehmen hat ganze Straßenzüge und Städte abfotografiert und will diese nun auf Google Street-View veröffentlichen. Zunächst ... mehr
     
  • Widerrufsrecht / Rückgaberecht: Verbraucher muss keine Hinsendekosten tragen (Internet & IT, 07.07.2010, 17:09)
    Keine Belastung des Verbrauchers mit den Kosten für die Hinsendung der Ware bei einem Fernabsatzgeschäft Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Verkäufer von Waren im Fernabsatzgeschäft einen Verbraucher nicht mit ... mehr
     
  • Unsicheres WLAN: Haftung für unberechtigten Download Dritter (Internet & IT, 12.05.2010, 10:59)
    Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet ... mehr
     
  • "MYFAB.COM" gegen "MYFAB.DE" - MyFab verliert Klage gegen Webdesigner auf Löschung (Internet & IT, 04.05.2010, 11:33)
    Braunschweig, 28.04.2010. Das Start-up MyFab provozierte mit einer Abmahnung gegen einen Webdesigner auf Löschung der Domains myfab.de und my-fab.de erfolgreichen Widerstand. Es behauptete auch in der folgenden Klage, Opfer ... mehr
     
  • Google haftet nicht für Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche (Internet & IT, 29.04.2010, 11:27)
    Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in ... mehr
     
  • Kein Haftungsausschluss für Mängel bei eBay gegenüber Verbrauchern (Internet & IT, 06.04.2010, 14:08)
    Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein gewerblicher Verkäufer unlauter im Sinne der §§ 3, 4 Nr. 11 UWG handelt, wenn er auf einer Internetplattform ... mehr
     
  • Kontenkündigung gegenüber Mahnanwältin eines Internetportals rechtskräftig (Internet & IT, 25.03.2010, 12:03)
    Das Landgericht München I hatte am 12.05.2009 die Klage einer Rechtsanwältin gegen eine Sparkasse auf Feststellung, dass der Girovertrag zwischen den Parteien nicht beendet sei, abgewiesen. Die Klägerin hatte das Konto ... mehr
     
  • BGH: Preisangaben in Preissuchmaschinen müssen aktuell sein (Internet & IT, 12.03.2010, 13:51)
    Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Händler, der für sein Angebot über eine Preissuchmaschine wirbt, wegen Irreführung in Anspruch genommen ... mehr
     
  • Onlinehändler müssen ihre Impressumspflicht beachten (Internet & IT, 09.03.2010, 14:36)
    Hamm/Berlin (DAV). Onlinehändler müssen darauf achten, ihre Pflichtangaben im Impressum komplett anzugeben. Fehlen Angaben, wie beispielsweise die Umsatzsteueridentifikations- oder die Handelsregisternummer, ist dies stets ... mehr
     
  • Buchung femder Marken als Google-Adword bleibt gefährlich: Rechtslage noch ungeklärt (Internet & IT, 08.03.2010, 11:05)
    In zwei aktuellen Beschlüssen vom 11. Februar 2010 erklärte das Landgericht Braunschweig noch einmal deutlich, dass seiner Ansicht nach die Buchung einer fremden Marke als Adword im Rahmen einer Werbekampange bei Google ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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