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Internet & IT

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  • Musikindustrie muss Verlinkung zu Kopierschutzknacker hinnehmen (Internet & IT, 31.01.2012, 11:52)
    Bundesverfassungsgericht gibt Heise-Verlag endgültig recht Karlsruhe (jur). Die Musikindustrie muss in Internetveröffentlichungen die redaktionelle Verlinkung zu Herstellern von illegaler Kopierschutzknack-Software nun ... mehr
     
  • Veröffentlichung von E-Mails mit Vertraulichkeitshinweisen verstoßen gegen das Persönlichkeitsrecht (Internet & IT, 11.01.2012, 16:26)
    Saarbrücken (jur). Enthält eine E-Mail einen Hinweis, dass sie vertraulich zu behandeln ist und nicht veröffentlicht werden darf, muss man sich grundsätzlich auch daran halten. Die Veröffentlichung der elektronischen Post ... mehr
     
  • Werbeslogan: "Doppelt schneller Internetzugang" unzulässig (Internet & IT, 19.12.2011, 15:38)
    Die Unity Media NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG warben damit, die von ihnen angebotenen Internetverbindungen seien "doppelt so schnell wie normales DSL". Auf Antrag eines Konkurrenzanbieters hatte das ... mehr
     
  • Neues Gesetz gegen Internetabzocke geplant (Internet & IT, 16.12.2011, 09:20)
    Zur ersten Lesung des Gesetzes zum Vorgehen gegen Abo- und Kostenfallen im Internet erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Jetzt wird es eng für Internetabzocker. Der Deutsche Bundestag berät über ... mehr
     
  • Vorsicht auf Facebook mit den eigenen Daten! (Internet & IT, 30.11.2011, 14:49)
    JuraForum.de stellt die eigene Facebook-Fanpage unter www.facebook.com/juraforum.de für mehr Datenschutz der Fans auf "nicht öffentlich"Wir haben festgestellt, dass im Grunde jede Firmenfanpage über Google indexiert wird, da ... mehr
     
  • Die Haftung eines Admin-C (Internet & IT, 11.11.2011, 09:54)
    Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, ob der administrative Ansprechpartner, der bei Registrierung eines Domainnamens immer dann benannt werden ... mehr
     
  • Twitter: Impressum zum Schutz vor Abmahnungen einbauen? (Internet & IT, 10.11.2011, 14:44)
    Nach der Impressumsproblematik auf Facebook stellten sich viele die Frage, was denn nun mit dem Impressum auf Twitter ist.Impressumspflicht auf Twitter?Es ist davon auszugehen, dass bald ein Gericht auch auf Twitter ein ... mehr
     
  • Onlinehändler müssen lesbare Schriftgröße verwenden (Internet & IT, 10.11.2011, 10:14)
    Wer als Anbieter bei der Erläuterung seiner Angebote eine zu kleine Schrift verwendet, muss mit einer Abmahnung durch die Konkurrenz rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des OLG Köln. Die Deutschen Telekom warb in ... mehr
     
  • Google+ - Wohin mit dem Impressum als Unternehmen? (Internet & IT, 08.11.2011, 15:59)
    Unternehmen können sich nunmehr auf Google+ präsentieren. Hier gibt es den Menüpunkt "Über mich". Reicht es hier das Impressum zu hinterlegen? Diese Frage könnte man mit "Ja" beantworten. Denn mit Urteil (Az. 29 U 4564/03) ... mehr
     
  • Facebook-Fanseiten: Kostenlose Impressum-Anwendung (Internet & IT, 07.11.2011, 12:24)
    Unternehmen müssen auf ihren Facebook-Fanseiten ein Impressum haben. So hat dies kürzlich das Landgericht Aschaffenburg (Urt. V. 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11) entschieden. Mit der kostenlosen Impressum-Anwendung für Facebook ... mehr
     
  • Abmahnprävention: Der Facebook-Fanpage-Disclaimer (Internet & IT, 04.11.2011, 14:55)
    Aktuell verbreitet es sich wie ein Lauffeuer im Web: Unternehmen müssen auf ihren Facebook-Fanseiten ein Impressum haben. Dies hat das Landgericht Aschaffenburg (Urt. V. 19.08.2011, Az. 2 HK O 54/11) jetzt entschieden. Ein ... mehr
     
  • Domainnamen müssen im Falle eines Missbrauchs gelöscht werden (Internet & IT, 28.10.2011, 10:39)
    Der Kläger ist der Freistaat Bayern, dessen Staatsgebiet in sieben Regierungsbezirke unterteilt ist. Die Beklagte ist die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain ".de" vergibt. Der Kläger hat ... mehr
     
  • Webhoster für unwahre Tatsachenbehauptung auf Blog haftbar? (Internet & IT, 25.10.2011, 11:07)
    Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte mit Sitz in Kalifornien stellt die technische Infrastruktur und den ... mehr
     
  • Wettbewerbswidrigkeit bei falscher Suchrubrik auf Internetplattform (Internet & IT, 07.10.2011, 11:24)
    Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer ... mehr
     
  • Kunde muss vor überraschender Kostenfalle beim Handy durch Navi gewarnt werden (Internet & IT, 05.10.2011, 13:23)
    Handys mit Navigationssoftware können Verbraucher hinsichtlich der anfallenden Kosten schnell in den Ruin treiben. Dies hat jetzt auch das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht erkannt. Vorliegend kaufte sich ein ... mehr
     
  • Domainfreigabe auch ohne Unterlassungserklärung (Internet & IT, 12.09.2011, 14:24)
    Darf eine Abmahnung wegen Freigabe der Domain ignoriert werden, weil nicht die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert wird? Vorliegend wurde ein früherer Mitarbeiter eines Unternehmens zur Freigabe einer Domian mit ... mehr
     
  • Abbruch von eBay-Auktion wegen entwendeter Kamera (Internet & IT, 16.08.2011, 10:07)
    Ein Anbieter bei eBay muss die Auktion nicht immer durchziehen. So ist das etwa bei einem Diebstahl der angebotenen Sache. Hierfür haftet die Bestohlene laut BGH gewöhnlich nicht. Vorliegend wollte ein Fotograf seine ... mehr
     
  • Haftung des Blogbetreibers für Nutzer (Internet & IT, 16.08.2011, 10:04)
    Blogbetreiber brauchen nicht ständig ihre Webseiten kontrollieren und nachsehen, ob etwa Urheberrechte verletzt worden sind. Doch bei Rügen sollten sie misstrauisch werden. Manche Nutzer veröffentlichen Fotos von anderen ... mehr
     
  • Vorzeitiger Abbruch von eBay-Auktionen durch den Verkäufer (Internet & IT, 09.06.2011, 16:50)
    Der Bundesgerichtshof hat heute über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben ... mehr
     
  • Forenbetreiber sind gegenüber Privatpersonen nicht auskunftspflichtig (Internet & IT, 01.06.2011, 11:46)
    München/Berlin (DAV). Auch wenn auf einer Internetplattform unerwünschte Kommentare über einen Nutzer stehen - der Betreiber des jeweiligen Forums muss keine Auskunft über die Autoren der Einträge geben. Privatpersonen haben ... mehr
     
  • Haftung bei unbefugter Nutzung eines Ebay-Accounts? (Internet & IT, 11.05.2011, 11:27)
    Der Bundesgerichtshof hat am 11.05.2011 eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter ... mehr
     
  • Keine Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen ohne Inlandsbezug (Internet & IT, 31.03.2011, 09:03)
    Der Kläger ist russischer Geschäftsmann. Er hat neben einer Wohnung in Moskau auch einen Wohnsitz in Deutschland. Die Beklagte, die zusammen mit dem Kläger die Schule in Moskau besucht hat, lebt inzwischen in den USA. Die ... mehr
     
  • Anklageerhebung gegen junge Hacker wegen Urheberrechtsverletzungen (Internet & IT, 11.03.2011, 08:36)
    Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat gegen 2 junge Männer aus Duisburg und Wesel Anklage beim Amtsgericht Duisburg –Jugendschöffengericht - erhoben. Den beiden jetzt 18 und 23 Jahre alten Angeschuldigten werden insgesamt 130 ... mehr
     
  • Keine Löschung negativer Ebay-Bewertung (Internet & IT, 10.03.2011, 10:10)
    Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass in einem Eilverfahren ein Ebay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers erwidert hat, im Regelfall nicht die Löschung der negativen ... mehr
     
  • Forenbetreiber muss Userdaten nicht herausgeben (Internet & IT, 08.03.2011, 15:48)
    Privatpersonen haben ein nur sehr eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber den Betreibern von Internetforen hinsichtlich der Namen oder Anschriften von Nutzern dieser Seiten Die Inhaber eines Autohauses entdeckten eines ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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