Internet & IT

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  • Keine Auskunftspflicht bei anonymen unwahren Internetkommentaren (Internet & IT, 02.07.2014, 16:44)
    Karlsruhe (jur). Verfasser anonymer, persönlichkeitsrechtsverletzender Kommentare im Internet müssen grundsätzlich nicht die Offenlegung ihrer Identität fürchten. Denn ohne Einwilligung des Verfassers kann von einem ... mehr
     
  • XING: Abmahnung wegen unzureichendem Impressum? (Internet & IT, 30.06.2014, 13:52)
    Wer als Unternehmer ein Profil bei XING ohne ordnungsgemäßes Impressum hat, dem droht schnell eine Abmahnung. Das Landgericht München hat jetzt eine solche Abmahnung für unzulässig erklärt. Im aktuellen Fall hatte ein Anwalt ... mehr
     
  • Darf Kunden der Weiterverkauf von E-Books untersagt werden? (Internet & IT, 23.06.2014, 14:05)
    Viele Anbieter von E-Books untersagen ihren Kunden den Weiterverkauf an Dritte. Doch dürfen sie das? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung. Anbei stand in den AGB eines Online Buchhändlers angegeben, der E-Books ... mehr
     
  • Verkauf downloadbarer Audiodateien mit Weiterveräußerungsuntersagung erlaubt (Internet & IT, 11.06.2014, 11:59)
    Im Download erworbene Audiodateien wie z.B. Hörbücher dürfen so verkauft werden, dass dem Käufer das Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Computerdatei untersagt wird. Das hat der 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts ... mehr
     
  • Google muss persönlichkeitsverletzende Informationen entfernen (Internet & IT, 14.05.2014, 10:38)
    Luxemburg (jur). EU-Bürger haben ein Recht darauf, dass nicht alle im Internet gespeicherten Informationen über sie über Suchmaschinen zu finden sind. Wenn alte Informationen ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, können sie ... mehr
     
  • „Autocomplete“ Funktion: Muss Google Ergänzungswörter überprüfen? (Internet & IT, 22.04.2014, 08:39)
    Werden Personen oder Unternehmen durch die Autovervollständigung ohne nachvollziehbaren Anlass mit negativen Begriffe in Verbindung gebracht, ist dies eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Auch wenn die bei einer ... mehr
     
  • Wahrheitswidrige Verbindung zwischen„Scientology“ und Unternehmen bei Googles Suchvorschlägen unzulä (Internet & IT, 09.04.2014, 15:52)
    Köln (jur). Werden Personen oder Firmen bei Suchvorschlägen der Internetsuchmaschine Google wahrheitswidrig immer wieder mit „Scientology“ in Verbindung gebracht, verstößt dies gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht. ... mehr
     
  • Online- Fotoklau kann auch bei unprofessionellen Bildern teuer werden (Internet & IT, 17.03.2014, 09:37)
    Wer Bilder im Internet klaut um sie beispielsweise auf eBay zu veröffentlichen, muss mit hohen Schadensersatzforderungen rechnen. Das gilt auch von Fotos, die nicht von einem Profi stammen. Der Betreiber von einem ... mehr
     
  • EuGH: Hyperlinks zu anderen Webseiten kein Urheberrechtsverstoß (Internet & IT, 14.02.2014, 11:11)
    Luxemburg (jur). Im Internet sind Links zu anderen, öffentlich zugänglichen Seiten frei erlaubt. Auch ohne Zustimmung des anderen Betreibers oder der Autoren verstoßen solche sogenannten Hyperlinks nicht gegen das ... mehr
     
  • LG Köln: Urhebernennung ist in Webseitenbildern anzugeben (Internet & IT, 05.02.2014, 14:24)
    Auf Nutzer der Bilderdatenbank Pixelio, welche auf ihrer Webseite den Urheberrechtsvermerk der verwendeten Bilder lediglich in Textform unter dem Bild platziert haben und nicht direkt im Bild, könnten juristische Probleme ... mehr
     
  • Film Ansehen ohne Runterladen kein Urheberrechtsverstoß (Internet & IT, 27.01.2014, 16:52)
    Köln (jur). Das bloße Ansehen eines Videos im Internet, ohne den Film auf den eigenen Computer herunterzuladen, verstößt nach Überzeugung des Landgerichts Köln nicht gegen das Urheberrecht. Nach einem am Montag, 27. Januar ... mehr
     
  • Impressum unter “Info” auf Facebook-Seiten ist unzureichend (Internet & IT, 17.01.2014, 08:57)
    Das OLG Düsseldorf hat in dem Urteil vom 13.8.2013 (Az. I-20 U 75/13) endgültig entschieden, dass das Einbinden eines Impressums unter der Rubrik „Info“ auf einer Facebook-Fanpage nicht ausreiche. Insbesondere stellte das ... mehr
     
  • Keine Elternhaftung für illegale Downloads volljähriger Kinder (Internet & IT, 09.01.2014, 10:50)
    Karlsruhe (jur). Eltern müssen für illegale Musik-Internet-Downloads ihrer erwachsenen Kinder nicht geradestehen. Die volljährigen Kinder sind für ihr Handeln nämlich selbst verantwortlich, urteilte am Mittwoch, 8. Januar ... mehr
     
  • Facebook - Das soziale Netzwerk als Rechtsraum (Internet & IT, 11.12.2013, 12:12)
    Ein Fachaufsatz von Rechtsanwalt Möbius aus Hannover über Facebook und die bisher wichtigsten Rechtsstreitigkeiten über den Datenschutz bis hin zur ImpressumspflichtWer kennt Facebook noch nicht? Facebook ist ein soziales ... mehr
     
  • Keine Internetfilmübertragung der Stadtverordnetenversammlung (Internet & IT, 04.11.2013, 11:12)
    Kassel (jur). Kommunen müssen zumindest in Hessen keine Videoübertragung ihrer Stadtverordnetensitzung über das Internet erlauben. Verbietet die Geschäftsordnung einer Stadtverordnetenversammlung Filmaufnahmen der Sitzung, ... mehr
     
  • Vorsicht mit Betrugsvorwürfen bei eBay (Internet & IT, 29.10.2013, 09:09)
    eBay-Nutzer sollten mit Betrugsvorwürfen auf der Auktionsplattform eBay aufpassen. Ansonsten drohen erhebliche juristische Folgen. Ein eBay-Nutzer kaufte über diese Plattform eine bestimmte Software und gab über diesen ... mehr
     
  • EuGH erleichtert Klagen gegen Urheber-Verstöße im Internet-Handel (Internet & IT, 09.10.2013, 10:38)
    Luxemburg (jur). Autoren, Komponisten und Künstler können künftig einfacher gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet-Handel vorgehen. Eine Klage ist nicht nur am Standort des Rechtsverletzers zulässig, sondern auch im Land ... mehr
     
  • Kein Missbrauch mit der Marke Beate Uhse (Internet & IT, 27.08.2013, 14:31)
    Karlsruhe (jur). Der Name einer konkurrierenden Marke darf durchaus als Suchstichwort für Anzeigen bei Internet-Suchmaschinen verwendet werden. Das ist allerdings dann tabu, wenn Nachahmer-Produkte verkauft, ein bekannter ... mehr
     
  • Internetadressen können auch Werbung sein (Internet & IT, 12.07.2013, 08:58)
    Luxemburg (jur). Die gezielte Auswahl und Nutzung eines Domain-Namens im Internet ist Werbung. Das hat am Donnerstag, 11. Juli 2013, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden (Az.: C-657/11). Als Konsequenz ... mehr
     
  • Einbinden fremder Videos auf eigener Homepage eventuell unzulässig (Internet & IT, 17.05.2013, 10:52)
    BGH legt „Framing“-Urheberstreit dem Europäischen Gerichtshof vor Karlsruhe (jur). Das Einbinden fremder Internet-Videos auf der eigenen Homepage verstößt möglicherweise gegen EU- und das Urheberrecht. Entsprechende Zweifel ... mehr
     
  • JuraForum Disclaimer nicht veraltet (Internet & IT, 15.05.2013, 17:32)
    Vorsicht vor Disclaimer SpamEs wurden nachfolgende Disclaimer Spam-Mails versandt, in denen mitteilt wird, dass der eigene Webseiten-Disclaimer ggf. "aktualisiert" werden müsse:Sehr geehrte Damen und Herren, vergangene ... mehr
     
  • Eltern haften nicht für illegales Filesharing der Kinder (Internet & IT, 16.11.2012, 11:28)
    Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind ... mehr
     
  • Online-Flugbuchung muss über Sprache informieren (Internet & IT, 18.09.2012, 10:51)
    Essen (jur). Bietet eine Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite Verbrauchern die Buchung von Flügen in deutscher Sprache an, darf sie nicht einfach mitten im Buchungsvorgang in eine andere Sprache wechseln. Wird vor Beginn ... mehr
     
  • Bei kostenlosem Internetspiel kann Spieler-Anbieter kündigen (Internet & IT, 06.09.2012, 15:11)
    Karlsruhe (jur). Zocken Spieler im Internet kostenfreie Online-Spiele, können Anbieter solcher Spiele ihnen jederzeit kündigen und ihnen auch einen neuen Spieler-Account verweigern. Zum Abschluss eines kostenlosen ... mehr
     
  • BGH: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider (Internet & IT, 10.08.2012, 12:00)
    Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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