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Internet & IT

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  • Abbruch von eBay-Auktion wegen entwendeter Kamera (Internet & IT, 16.08.2011, 10:07)
    Ein Anbieter bei eBay muss die Auktion nicht immer durchziehen. So ist das etwa bei einem Diebstahl der angebotenen Sache. Hierfür haftet die Bestohlene laut BGH gewöhnlich nicht. Vorliegend wollte ein Fotograf seine ... mehr
     
  • Haftung des Blogbetreibers für Nutzer (Internet & IT, 16.08.2011, 10:04)
    Blogbetreiber brauchen nicht ständig ihre Webseiten kontrollieren und nachsehen, ob etwa Urheberrechte verletzt worden sind. Doch bei Rügen sollten sie misstrauisch werden. Manche Nutzer veröffentlichen Fotos von anderen ... mehr
     
  • Vorzeitiger Abbruch von eBay-Auktionen durch den Verkäufer (Internet & IT, 09.06.2011, 16:50)
    Der Bundesgerichtshof hat heute über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23. August 2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben ... mehr
     
  • Forenbetreiber sind gegenüber Privatpersonen nicht auskunftspflichtig (Internet & IT, 01.06.2011, 11:46)
    München/Berlin (DAV). Auch wenn auf einer Internetplattform unerwünschte Kommentare über einen Nutzer stehen - der Betreiber des jeweiligen Forums muss keine Auskunft über die Autoren der Einträge geben. Privatpersonen ... mehr
     
  • Haftung bei unbefugter Nutzung eines Ebay-Accounts? (Internet & IT, 11.05.2011, 11:27)
    Der Bundesgerichtshof hat am 11.05.2011 eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter ... mehr
     
  • Keine Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen ohne Inlandsbezug (Internet & IT, 31.03.2011, 09:03)
    Der Kläger ist russischer Geschäftsmann. Er hat neben einer Wohnung in Moskau auch einen Wohnsitz in Deutschland. Die Beklagte, die zusammen mit dem Kläger die Schule in Moskau besucht hat, lebt inzwischen in den USA. Die ... mehr
     
  • Anklageerhebung gegen junge Hacker wegen Urheberrechtsverletzungen (Internet & IT, 11.03.2011, 08:36)
    Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat gegen 2 junge Männer aus Duisburg und Wesel Anklage beim Amtsgericht Duisburg –Jugendschöffengericht - erhoben. Den beiden jetzt 18 und 23 Jahre alten Angeschuldigten werden insgesamt 130 ... mehr
     
  • Keine Löschung negativer Ebay-Bewertung (Internet & IT, 10.03.2011, 10:10)
    Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass in einem Eilverfahren ein Ebay-Verkäufer, der auf eine Negativbewertung eines Käufers erwidert hat, im Regelfall nicht die Löschung der negativen ... mehr
     
  • Forenbetreiber muss Userdaten nicht herausgeben (Internet & IT, 08.03.2011, 15:48)
    Privatpersonen haben ein nur sehr eingeschränktes Auskunftsrecht gegenüber den Betreibern von Internetforen hinsichtlich der Namen oder Anschriften von Nutzern dieser Seiten Die Inhaber eines Autohauses entdeckten eines ... mehr
     
  • Double-Opt-In-Verfahren stellt kein Einverständnis mit Werbeanrufen dar (Internet & IT, 14.02.2011, 08:49)
    Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. ... mehr
     
  • Verdächtige E-Commerce Sites verbuchen jährlich 56 Millionen Aufrufe (Internet & IT, 07.02.2011, 14:45)
    MarkMonitor Report deckt auf, wie Betrüger hohe Trafficraten mit Online-Angeboten von offensichtlich gefälschter Sportbekleidung erzielen München, 07. Februar 2011 – MarkMonitor®, weltweiter Marktführer im Bereich ... mehr
     
  • Vertrieb gebrauchter Software-Lizenzen: EuGH soll entscheiden (Internet & IT, 03.02.2011, 10:08)
    Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zur ... mehr
     
  • DAV lehnt Vorratsdatenspeicherung nach wie vor ab (Internet & IT, 28.01.2011, 11:47)
    - Quick-Freeze-Verfahren überlegenswert - Berlin (DAV). Das Bundesministerium der Justiz hat ein Eckpunktepapier zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet vorgelegt. ... mehr
     
  • Vorsicht beim Überspielen unbekannter Dateien auf dem PC (Internet & IT, 17.01.2011, 11:54)
    - Unwissenheit schützt vor Strafe nicht - Oldenburg/Berlin (DAV). Wer unbekannte Dateien auf seinen PC überspielt, sollte den Inhalt genau prüfen. Das Oberlandesgericht Oldenburg verurteilte am 29. November 2010 (AZ: 1 Ss ... mehr
     
  • Notare: Vergessene Testamente sind Vergangenheit (Internet & IT, 03.01.2011, 15:27)
    Zentrales Register ist beschlossene Sache BERLIN. Bundestag und Bundesrat haben jetzt die Einführung eines Zentralen Testamentsregisters bei der Bundesnotarkammer beschlossen. Damit geht ein fast zehnjähriger Diskussion- ... mehr
     
  • Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug (Internet & IT, 15.11.2010, 11:55)
    Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen ... mehr
     
  • Unzulässige Klauseln von Webhosting-Provider (Internet & IT, 12.11.2010, 14:58)
    Das Oberlandesgericht Koblenz hat mehrere von einem Webhosting-Provider verwendete allgemeine Geschäftsbedingungen für ungültig erklärt. Im zugrunde liegenden Fall wurde der Webhosting-Provider 1&1 wegen der ... mehr
     
  • Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags? (Internet & IT, 03.11.2010, 15:08)
    Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags getroffen. Im August 2008 schlossen die Parteien per E-Mail einen Kaufvertrag über ein Wasserbett ... mehr
     
  • Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Amateurfußballspiele (Internet & IT, 29.10.2010, 10:24)
    Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 28.10.2010 entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner ... mehr
     
  • Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PC (Internet & IT, 27.10.2010, 11:48)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat kürzlich in drei Fällen entschieden, dass für internetfähige PC Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Die Rundfunkanstalten halten die Besitzer von internetfähigen PC für ... mehr
     
  • Illegale Downloads: OLG bejaht Beschwerderecht des Anschlussinhabers (Internet & IT, 25.10.2010, 16:37)
    Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 05.10.2010 (Az. 6 W 82/10) ein Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren gemäß § 101 Abs. 9 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) bejaht. ... mehr
     
  • Präsentation im Internet ist nicht gleich Angebot (Internet & IT, 12.10.2010, 13:27)
    München/Berlin (DAV). Auf im Internet offerierte Ware besteht kein Anspruch auf Lieferung. Eine Bestellung ist für den Verkäufer nicht bindend, erst mit entsprechender Bestätigung oder Lieferung wird der Kaufvertrag wirksam. ... mehr
     
  • Gutachten zum Jugendschutz im Internet bleibt geheim (Internet & IT, 20.09.2010, 11:03)
    Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz muss ein von ihr eingeholtes Gutachten zur Verfolgbarkeit von Internetanbietern bei Verstößen gegen den Jugendschutz nicht an Dritte herausgeben. Dies entschied ... mehr
     
  • Bayerns Justizministerin warnt vor Internetmobbing (Internet & IT, 03.09.2010, 11:48)
    Merk warnt vor neuer Masche des Internetmobbings: "Das Netz darf nicht als Pranger dienen" Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute in München vor den Gefahren des Internetmobbings gewarnt: "Wir haben es hier mit ... mehr
     
  • Google Street-View: Widerspruch legen Sie so ein (Internet & IT, 13.08.2010, 12:06)
    Google gerät bei Datenschützern und Privatpersonen in Deutschland zunehmend in die Kritik. Das Unternehmen hat ganze Straßenzüge und Städte abfotografiert und will diese nun auf Google Street-View veröffentlichen. Zunächst ... mehr
     

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