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Internet & IT

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  • Internetadressen können auch Werbung sein (Internet & IT, 12.07.2013, 08:58)
    Luxemburg (jur). Die gezielte Auswahl und Nutzung eines Domain-Namens im Internet ist Werbung. Das hat am Donnerstag, 11. Juli 2013, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden (Az.: C-657/11). Als Konsequenz ... mehr
     
  • Einbinden fremder Videos auf eigener Homepage eventuell unzulässig (Internet & IT, 17.05.2013, 10:52)
    BGH legt „Framing“-Urheberstreit dem Europäischen Gerichtshof vor Karlsruhe (jur). Das Einbinden fremder Internet-Videos auf der eigenen Homepage verstößt möglicherweise gegen EU- und das Urheberrecht. Entsprechende Zweifel ... mehr
     
  • JuraForum Disclaimer nicht veraltet (Internet & IT, 15.05.2013, 17:32)
    Vorsicht vor Disclaimer SpamEs wurden nachfolgende Disclaimer Spam-Mails versandt, in denen mitteilt wird, dass der eigene Webseiten-Disclaimer ggf. "aktualisiert" werden müsse:Sehr geehrte Damen und Herren, vergangene ... mehr
     
  • Eltern haften nicht für illegales Filesharing der Kinder (Internet & IT, 16.11.2012, 11:28)
    Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind ... mehr
     
  • Online-Flugbuchung muss über Sprache informieren (Internet & IT, 18.09.2012, 10:51)
    Essen (jur). Bietet eine Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite Verbrauchern die Buchung von Flügen in deutscher Sprache an, darf sie nicht einfach mitten im Buchungsvorgang in eine andere Sprache wechseln. Wird vor Beginn ... mehr
     
  • Bei kostenlosem Internetspiel kann Spieler-Anbieter kündigen (Internet & IT, 06.09.2012, 15:11)
    Karlsruhe (jur). Zocken Spieler im Internet kostenfreie Online-Spiele, können Anbieter solcher Spiele ihnen jederzeit kündigen und ihnen auch einen neuen Spieler-Account verweigern. Zum Abschluss eines kostenlosen ... mehr
     
  • BGH: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider (Internet & IT, 10.08.2012, 12:00)
    Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse ... mehr
     
  • BGH zur Haftung von File-Hostern bei Urheberrechtsverletzungen (Internet & IT, 17.07.2012, 13:58)
    File-Hosting-Dienste können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind. Das hat der u.a. für das Urheberrecht ... mehr
     
  • Altersgrenze für Facebook (Internet & IT, 06.06.2012, 14:26)
    Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk lehnt aktuell bekannt gewordene Pläne von Facebook, die Altersgrenze für die Aufnahme in das Netzwerk unter 13 Jahre zu senken, klar ab: "Wenn Facebook jetzt auch ... mehr
     
  • BGH: Keine Haftung bei RSS-Feeds ohne Kenntnis von der Rechtsverletzung (Internet & IT, 05.06.2012, 16:57)
    Karlsruhe (jur). der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat erneut die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet gestärkt. Nach einem am Mittwoch, 30. Mai 2012, veröffentlichten Leitsatzurteil muss der Betreiber ... mehr
     
  • Höhere Hürden für Verlinkungen auf Internet-Seiten (Internet & IT, 01.06.2012, 09:32)
    ]Hamburg (jur). Das Landgericht Hamburg will erneut die Hürden für Verlinkungen auf Internet-Seiten verschärfen. Nach einem kürzlich zugestellten Urteil müssen Internetseitenbetreiber mit Unterlassungsklagen rechnen, wenn sie ... mehr
     
  • Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepar (Internet & IT, 21.05.2012, 16:40)
    Mit einem am Mittwoch, den 16. Mai 2012 verkündeten Urteil hat der u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für ... mehr
     
  • Bewertungsportale müssen Vorwürfe gegebenenfalls prüfen (Internet & IT, 10.05.2012, 14:21)
    Nürnberg (jur). Bewertungsportale im Internet müssen Vorwürfe genauer prüfen, wenn Betroffene mit guten Argumenten widersprechen. Im Eilverfahren verpflichtete das Landgericht Nürnberg-Fürth am Dienstag, 8. Mai 2012, ein ... mehr
     
  • Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (Internet & IT, 07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich ... mehr
     
  • Kündigung wegen anonymer Beleidung des Arbeitgebers auf Facebook? (Internet & IT, 07.05.2012, 14:47)
    Wer in seinem Facebook-Account über seinen Arbeitgeber Beleidigungen schreibt, muss mit einer sofortigen Kündigung rechnen. Selbst dann, wenn der Arbeitgeber anonym bleibt, urteilte das Arbeitsgericht Bochum. In dem ... mehr
     
  • Kündigung wegen Betätigung des Facebook "Gefällt mir" Buttons (Internet & IT, 25.04.2012, 11:16)
    Wie die Kanzlei Terhaag & Partner Rechtsanwälte aus Düsseldorf mitteilt, liegt eine erste Entscheidung des Arbeitsgerichts Dessau Roßlau (Urteil vom 21.03.2012, AZ.: 1 Ca 148/11) wegen einer Kündigung aufgrund der Betätigung ... mehr
     
  • YouTube muss nicht alle eingestellten Videos prüfen (Internet & IT, 23.04.2012, 17:08)
    Weitgehende Niederlage der Gema vor dem Landgericht Hamburg Hamburg (jur). Das Internetportal YouTube muss nicht sämtliche dort hochgeladenen Videos auf mögliche Urheberrechtsverletzungen überprüfen. Erst wenn ein Urheber ... mehr
     
  • Bundesverfassungsgericht zum Filesharing im Internet (Internet & IT, 13.04.2012, 11:36)
    Der Beschwerdeführer - ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisierter Polizeibeamter - wurde von Unternehmen der Musikindustrie auf Schadensersatz aufgrund von Filesharing über seinen privaten Internetzugang ... mehr
     
  • Facebook-Freundefinder führt zu „unerbetener Werbung“ (Internet & IT, 12.03.2012, 14:25)
    Berlin (jur). Das Landgericht Berlin hat den Datenschutz bei den sogenannten sozialen Medien gestärkt. Konkret darf das Internet-Netzwerk Facebook nicht wie bisher private E-Mail-Kontakte seiner Mitglieder nutzen, um neue ... mehr
     
  • Freiheit und Datenschutz im Internet (Internet & IT, 17.02.2012, 09:17)
    Luxemburg (jur). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich für Freiheit und Datenschutz im Internet ausgesprochen. Sogenannte soziale Netzwerke und andere Internet-Plattformen könnten nicht gezwungen werden, ein generelles ... mehr
     
  • 17 Staatsanwälte gegen Internetkriminalität (Internet & IT, 08.02.2012, 15:40)
    HANNOVER. „Zum Jahresbeginn 2012 haben in Niedersachsen drei Staatsanwaltschaften einen Schwerpunktauftrag zur Bekämpfung der Internetkriminalität bekommen. Es handelt sich um die Staatsanwaltschaften Göttingen, Osnabrück und ... mehr
     
  • Unverzügliche Widerrufsbelehrung bei eBay Verkauf (Internet & IT, 06.02.2012, 16:34)
    Die Übermittlung der Widerrufsbelehrung per Email unmittelbar im Anschluss an das Ende einer Auktion bei der Internetplattform eBay kann rechtzeitig sein, um die verkürzte 14-tägige Widerrufsfrist beim Verbrauchervertrag nach ... mehr
     
  • Musikindustrie muss Verlinkung zu Kopierschutzknacker hinnehmen (Internet & IT, 31.01.2012, 11:52)
    Bundesverfassungsgericht gibt Heise-Verlag endgültig recht Karlsruhe (jur). Die Musikindustrie muss in Internetveröffentlichungen die redaktionelle Verlinkung zu Herstellern von illegaler Kopierschutzknack-Software nun ... mehr
     
  • Veröffentlichung von E-Mails mit Vertraulichkeitshinweisen verstoßen gegen das Persönlichkeitsrecht (Internet & IT, 11.01.2012, 16:26)
    Saarbrücken (jur). Enthält eine E-Mail einen Hinweis, dass sie vertraulich zu behandeln ist und nicht veröffentlicht werden darf, muss man sich grundsätzlich auch daran halten. Die Veröffentlichung der elektronischen Post ... mehr
     
  • Werbeslogan: "Doppelt schneller Internetzugang" unzulässig (Internet & IT, 19.12.2011, 15:38)
    Die Unity Media NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG warben damit, die von ihnen angebotenen Internetverbindungen seien "doppelt so schnell wie normales DSL". Auf Antrag eines Konkurrenzanbieters hatte das ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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