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Internet & IT

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  • EuGH: Hyperlinks zu anderen Webseiten kein Urheberrechtsverstoß (Internet & IT, 14.02.2014, 11:11)
    Luxemburg (jur). Im Internet sind Links zu anderen, öffentlich zugänglichen Seiten frei erlaubt. Auch ohne Zustimmung des anderen Betreibers oder der Autoren verstoßen solche sogenannten Hyperlinks nicht gegen das ... mehr
     
  • LG Köln: Urhebernennung ist in Webseitenbildern anzugeben (Internet & IT, 05.02.2014, 14:24)
    Auf Nutzer der Bilderdatenbank Pixelio, welche auf ihrer Webseite den Urheberrechtsvermerk der verwendeten Bilder lediglich in Textform unter dem Bild platziert haben und nicht direkt im Bild, könnten juristische Probleme ... mehr
     
  • Film Ansehen ohne Runterladen kein Urheberrechtsverstoß (Internet & IT, 27.01.2014, 16:52)
    Köln (jur). Das bloße Ansehen eines Videos im Internet, ohne den Film auf den eigenen Computer herunterzuladen, verstößt nach Überzeugung des Landgerichts Köln nicht gegen das Urheberrecht. Nach einem am Montag, 27. Januar ... mehr
     
  • Impressum unter “Info” auf Facebook-Seiten ist unzureichend (Internet & IT, 17.01.2014, 08:57)
    Das OLG Düsseldorf hat in dem Urteil vom 13.8.2013 (Az. I-20 U 75/13) endgültig entschieden, dass das Einbinden eines Impressums unter der Rubrik „Info“ auf einer Facebook-Fanpage nicht ausreiche. Insbesondere stellte das ... mehr
     
  • Keine Elternhaftung für illegale Downloads volljähriger Kinder (Internet & IT, 09.01.2014, 10:50)
    Karlsruhe (jur). Eltern müssen für illegale Musik-Internet-Downloads ihrer erwachsenen Kinder nicht geradestehen. Die volljährigen Kinder sind für ihr Handeln nämlich selbst verantwortlich, urteilte am Mittwoch, 8. Januar ... mehr
     
  • Facebook - Das soziale Netzwerk als Rechtsraum (Internet & IT, 11.12.2013, 12:12)
    Ein Fachaufsatz von Rechtsanwalt Möbius aus Hannover über Facebook und die bisher wichtigsten Rechtsstreitigkeiten über den Datenschutz bis hin zur ImpressumspflichtWer kennt Facebook noch nicht? Facebook ist ein soziales ... mehr
     
  • Keine Internetfilmübertragung der Stadtverordnetenversammlung (Internet & IT, 04.11.2013, 11:12)
    Kassel (jur). Kommunen müssen zumindest in Hessen keine Videoübertragung ihrer Stadtverordnetensitzung über das Internet erlauben. Verbietet die Geschäftsordnung einer Stadtverordnetenversammlung Filmaufnahmen der Sitzung, ... mehr
     
  • Vorsicht mit Betrugsvorwürfen bei eBay (Internet & IT, 29.10.2013, 09:09)
    eBay-Nutzer sollten mit Betrugsvorwürfen auf der Auktionsplattform eBay aufpassen. Ansonsten drohen erhebliche juristische Folgen. Ein eBay-Nutzer kaufte über diese Plattform eine bestimmte Software und gab über diesen ... mehr
     
  • EuGH erleichtert Klagen gegen Urheber-Verstöße im Internet-Handel (Internet & IT, 09.10.2013, 10:38)
    Luxemburg (jur). Autoren, Komponisten und Künstler können künftig einfacher gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet-Handel vorgehen. Eine Klage ist nicht nur am Standort des Rechtsverletzers zulässig, sondern auch im Land ... mehr
     
  • Kein Missbrauch mit der Marke Beate Uhse (Internet & IT, 27.08.2013, 14:31)
    Karlsruhe (jur). Der Name einer konkurrierenden Marke darf durchaus als Suchstichwort für Anzeigen bei Internet-Suchmaschinen verwendet werden. Das ist allerdings dann tabu, wenn Nachahmer-Produkte verkauft, ein bekannter ... mehr
     
  • Internetadressen können auch Werbung sein (Internet & IT, 12.07.2013, 08:58)
    Luxemburg (jur). Die gezielte Auswahl und Nutzung eines Domain-Namens im Internet ist Werbung. Das hat am Donnerstag, 11. Juli 2013, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden (Az.: C-657/11). Als Konsequenz ... mehr
     
  • Einbinden fremder Videos auf eigener Homepage eventuell unzulässig (Internet & IT, 17.05.2013, 10:52)
    BGH legt „Framing“-Urheberstreit dem Europäischen Gerichtshof vor Karlsruhe (jur). Das Einbinden fremder Internet-Videos auf der eigenen Homepage verstößt möglicherweise gegen EU- und das Urheberrecht. Entsprechende Zweifel ... mehr
     
  • JuraForum Disclaimer nicht veraltet (Internet & IT, 15.05.2013, 17:32)
    Vorsicht vor Disclaimer SpamEs wurden nachfolgende Disclaimer Spam-Mails versandt, in denen mitteilt wird, dass der eigene Webseiten-Disclaimer ggf. "aktualisiert" werden müsse:Sehr geehrte Damen und Herren, vergangene ... mehr
     
  • Eltern haften nicht für illegales Filesharing der Kinder (Internet & IT, 16.11.2012, 11:28)
    Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind ... mehr
     
  • Online-Flugbuchung muss über Sprache informieren (Internet & IT, 18.09.2012, 10:51)
    Essen (jur). Bietet eine Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite Verbrauchern die Buchung von Flügen in deutscher Sprache an, darf sie nicht einfach mitten im Buchungsvorgang in eine andere Sprache wechseln. Wird vor Beginn ... mehr
     
  • Bei kostenlosem Internetspiel kann Spieler-Anbieter kündigen (Internet & IT, 06.09.2012, 15:11)
    Karlsruhe (jur). Zocken Spieler im Internet kostenfreie Online-Spiele, können Anbieter solcher Spiele ihnen jederzeit kündigen und ihnen auch einen neuen Spieler-Account verweigern. Zum Abschluss eines kostenlosen ... mehr
     
  • BGH: Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider (Internet & IT, 10.08.2012, 12:00)
    Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse ... mehr
     
  • BGH zur Haftung von File-Hostern bei Urheberrechtsverletzungen (Internet & IT, 17.07.2012, 13:58)
    File-Hosting-Dienste können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind. Das hat der u.a. für das Urheberrecht ... mehr
     
  • Altersgrenze für Facebook (Internet & IT, 06.06.2012, 14:26)
    Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk lehnt aktuell bekannt gewordene Pläne von Facebook, die Altersgrenze für die Aufnahme in das Netzwerk unter 13 Jahre zu senken, klar ab: "Wenn Facebook jetzt auch ... mehr
     
  • BGH: Keine Haftung bei RSS-Feeds ohne Kenntnis von der Rechtsverletzung (Internet & IT, 05.06.2012, 16:57)
    Karlsruhe (jur). der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat erneut die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet gestärkt. Nach einem am Mittwoch, 30. Mai 2012, veröffentlichten Leitsatzurteil muss der Betreiber ... mehr
     
  • Höhere Hürden für Verlinkungen auf Internet-Seiten (Internet & IT, 01.06.2012, 09:32)
    ]Hamburg (jur). Das Landgericht Hamburg will erneut die Hürden für Verlinkungen auf Internet-Seiten verschärfen. Nach einem kürzlich zugestellten Urteil müssen Internetseitenbetreiber mit Unterlassungsklagen rechnen, wenn sie ... mehr
     
  • Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepar (Internet & IT, 21.05.2012, 16:40)
    Mit einem am Mittwoch, den 16. Mai 2012 verkündeten Urteil hat der u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für ... mehr
     
  • Bewertungsportale müssen Vorwürfe gegebenenfalls prüfen (Internet & IT, 10.05.2012, 14:21)
    Nürnberg (jur). Bewertungsportale im Internet müssen Vorwürfe genauer prüfen, wenn Betroffene mit guten Argumenten widersprechen. Im Eilverfahren verpflichtete das Landgericht Nürnberg-Fürth am Dienstag, 8. Mai 2012, ein ... mehr
     
  • Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (Internet & IT, 07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich ... mehr
     
  • Kündigung wegen anonymer Beleidung des Arbeitgebers auf Facebook? (Internet & IT, 07.05.2012, 14:47)
    Wer in seinem Facebook-Account über seinen Arbeitgeber Beleidigungen schreibt, muss mit einer sofortigen Kündigung rechnen. Selbst dann, wenn der Arbeitgeber anonym bleibt, urteilte das Arbeitsgericht Bochum. In dem ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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