Internet & IT

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  • BGH: Maßstäbe für Prüfungspflicht der DENIC festgelegt - ambiente.de (Internet & IT, 06.02.2005, 13:34)
    In dem Fall hatte sich die Messe Frankfurt AG, die unter der Bezeichnung "Ambiente" eine Messe für Tischkultur, Küche, Wohn- und Lichtkonzepte sowie Geschenkideen veranstaltet und Inhaberin der Marke "Messe Frankfurt ... mehr
     
  • Gattungsbezeichnungen als Domain-Namen zugelassen - Mitwohnzentrale.de (Internet & IT, 06.02.2005, 13:33)
    Im dem Fall hatte sich der beklagte Verband, in dem unter anderem 25 deutsche Mitwohnzentralen organisiert sind, den Domain-Namen "Mitwohnzentrale.de" registrieren lassen. Auf der Homepage sind die Mitglieder nach Städten ... mehr
     
  • Wo platziert man das Impressum (Anbieterkennzeichnung) auf der Homepage? (Internet & IT, 02.01.2005, 19:10)
    Die nach § 10 MDStV und § 6 TDG anbieterkennzeichnungspflichtigen Diensteanbieter haben das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Die Anbieterkennzeichnung muss als solche ... mehr
     
  • Kein Anspruch auf "Sperrung" der Internet-Domain "kurt-biedenkopf.de" (Internet & IT, 08.11.2004, 10:02)
    Der Kläger ist der frühere Ministerpräsident des Freistaats Sachsen. Die Beklagte ist die DENIC; sie vergibt die Internet-Adressen (Domain-Namen), die mit "de" enden. Der Kläger hatte von der Beklagten die Löschung des für ... mehr
     
  • Anzahl der ebay-Aktivitäten läßt keinen Schluss auf Unternehmereigenschaft zu (Internet & IT, 06.11.2004, 15:13)
    Hof (juraforum.de). In einem Urteil hat das Landgericht Hof entschieden, dass allein der Umstand, dass der Verkäufer eines Notebooks lt. ebay-Auskunft vorher bereits 41 Geschäfte getätigt hat, einen Schluss darauf, dass es ... mehr
     
  • Die Internetversteigerung: Annahme per Mausklick (Internet & IT, 06.11.2004, 15:12)
    Zum Ersten, zum Zweiten, zum Internet (15.05.2002) Das Landgericht Hof hatte erstmals über das Zustandekommen und die Wirksamkeit eines über eine Internetversteigerung angebahnten Kaufvertrages zu entscheiden. Zwei ... mehr
     
  • OLG Düsseldorf: Mangelhafte Adressdaten wegen Verstoß gegen Datenschutz (Internet & IT, 06.11.2004, 15:05)
    Im Internet gewonnene und anschließend veräußerte Adressdateien sind mangelhaft, wenn sie unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen erhoben sind. Mit der Sollbeschaffenheit von Adressdateien von ... mehr
     
  • Schutz des Domain-Namens " www.leihhaus-nuernberg.de" (Internet & IT, 06.11.2004, 12:05)
    Oberlandesgericht Nürnberg Urteil vom 25.02.2003, Az: 3 U 2626/02 1. Die Kurzbezeichnung "Leihhaus Nürnberg" ist nicht nur beschreibender Natur, sondern hat Unterscheidungskraft und wird vom Verkehr als individueller ... mehr
     
  • Zur Frage, ob die Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit Beleidigungen anderer i (Internet & IT, 06.11.2004, 08:15)
    Die Grenzen der Meinungs- und Kunstfreiheit Zur Frage, ob die Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit Beleidigungen anderer im Internet erlauben Kurzfassung Auch im Internet erlauben Meinungs- und Kunstfreiheit ... mehr
     
  • Kostenerhöhung um 700 % rechtsmissbräuchlich (Internet & IT, 06.11.2004, 08:14)
    Zum Recht des Softwareerwerbers, die Leasingzahlungen für ein Computerprogramm zu verweigern, wenn der Verkäufer die Wartungskosten um 700 % erhöht Kurzfassung Der Ratenkäufer eines Computerprogramms kann die weitere ... mehr
     
  • Domainrecht: Privatperson vs. Gemeinde (Internet & IT, 06.11.2004, 08:12)
    Zur Frage, ob eine Gemeinde von einer gleichnamigen Privatperson verlangen kann, dass die Internetadresse zu Gunsten der Gemeinde freigegeben wird Kurzfassung Ein Privater braucht nicht zu Gunsten einer gleichnamigen ... mehr
     
  • Zum Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Domain bei Verwendung dieser Domain (Internet & IT, 06.11.2004, 08:10)
    Zum Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Domain bei Verwendung dieser Domain durch einen anderen Kurzfassung Wer sich eine Domain – also eine spezielle Internetadresse – gesichert hat, kann sich gerichtlich gegen die ... mehr
     
  • Bei „ebay“-Kauf reicht es wenn der Verkäufer das Paket zur Post gibt (Internet & IT, 05.11.2004, 20:26)
    Berlin (DAV). Das Landgericht Berlin (LG) hat mit Urteil vom 01. Oktober 2003 (AZ: 18 O 117/03) entschieden, dass es bei einem Kauf über die Internetplattform „ebay“ ausreicht, wenn der Verkäufer die Ware einer „zur ... mehr
     
  • Vertragsschlüsse im Internet (Internet & IT, 05.11.2004, 20:25)
    Berlin (DAV). Bei einem Vertragsschluss im Internet muss der Anbieter nachweisen, dass der Vertrag mit dem Bietendem zustande gekommen ist. Dies geht aus einem der Deutschen Anwaltauskunft mitgeteilten Urteil des ... mehr
     
  • Vorsicht vor Imitate im Internet (Internet & IT, 05.11.2004, 20:24)
    Das Landgericht Köln hat in seinem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 31. Oktober 2000, dass erst jetzt in vollem Wortlaut vorliegt, einem Internetauktionator eine harte Lektion erteilt (AZ 33 O 251/00). Unter Androhung ... mehr
     
  • Versteigerungen im Internet (Internet & IT, 05.11.2004, 20:24)
    Ein Autohändler muss auch dann ein Fahrzeug an den Käufer herausgeben, wenn es bei einer Internetauktion erheblich unter dem Wert ersteigert wurde. Verträge zwischen Anbietern und Bietern im Rahmen einer Internetauktion sind ... mehr
     
  • Verbot der unaufgeforderten E-mail-Werbung (Internet & IT, 05.11.2004, 20:23)
    Berlin (DAV).Viele Internetbenutzer kennen das Leid. Sie werden auf einmal zugeschüttet mit einer Vielzahl unaufgeforderter und somit lästiger Werbe-E-mails. Wie die Deutsche Anwaltauskunft in Bonn mitteilt, ist die ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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