Internet & IT

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Anschlussinhaber haftet nicht automatisch für illegale Downloads in WGInternet & IT, 02.12.2016, 16:55

Anschlussinhaber haftet nicht automatisch für illegale Downloads in WG

München (jur). Wurden in einer Wohngemeinschaft illegale Downloads vorgenommen, muss der Internetanschlussinhaber nicht in jedem Fall für die Urheberrechtsverletzung haften. Denn hat der Anschlussinhaber per genauem Fragenkatalog versucht, den verantwortlichen Mitbewohner zu ermitteln, hat er seine Darlegungspflicht gegenüber dem Urheber erfüllt, entschied das Amtsgericht München in einem am Donnerstag, 1. Dezember 2016, veröffentlichten Urteil vom 4. November 2016 (Az.: 224 C 11869/16). ... mehr
Keine Störerhaftung bei passwortgeschütztem WLANInternet & IT, 24.11.2016, 16:46

Keine Störerhaftung bei passwortgeschütztem WLAN

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst. Die Klägerin ist Inhaberin von Verwertungsrechten an dem Film "The Expendables 2". Sie nimmt die Beklagte wegen des öffentlichen Zugänglichmachens dieses Filmwerks im Wege des "Filesharing" auf Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch. Der Film ist im November und Dezember ... mehr
Verfassungsbeschwerde von Suchmaschinenbetreibern abgelehntInternet & IT, 24.11.2016, 10:26

Verfassungsbeschwerde von Suchmaschinenbetreibern abgelehnt

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine unmittelbar gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger in das Urheberrechtsgesetz (UrhG) erhobene Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Den klagenden Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine ist es zumutbar, vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde fachgerichtlichen Rechtsschutz bei Fragen der Reichweite des Presse-Leistungsschutzrechts, der ... mehr

  • Verwendung von Textschnipseln durch Suchmaschinen weiterhin ungeklärt (Internet & IT, 23.11.2016, 16:31)
    Karlsruhe (jur). Internetsuchmaschinenbetreiber begeben sich bei ihren angezeigten Suchergebnissen zu urhebergeschützten Presseartikeln weiter auf rechtliches Glatteis. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am Mittwoch, ... mehr
     
  • IP-Adresse für das Surfen im Internet unterliegt Datenschutz (Internet & IT, 20.10.2016, 08:51)
    Luxemburg (jur). Die dynamische IP-Adresse für das Surfen im Internet gilt als „personenbezogenes Datum“ und ist entsprechend geschützt. Die Betreiber einer Webseite können aber dennoch ein berechtigtes Interesse haben, die ... mehr
     
  • Keine volle Kaufpreiserstattung im Online-Handel bei deutlichen Gebrauchsspuren (Internet & IT, 17.10.2016, 16:31)
    Karlsruhe (jur). Verbraucher sollen nach Käufen im Internet nicht besser dastehen als nach einem Einkauf im Laden. Bei einer Rückgabe können sie daher nicht mehr die Erstattung des vollen Kaufpreises verlangen, wenn die Ware ... mehr
     
  • Kein Verkauf von Software-Kopien ohne zugehörige Lizenz (Internet & IT, 14.10.2016, 11:13)
    Luxemburg (jur). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat enge Grenzen für den Verkauf von Software-Kopien gezogen. Nach einem am Mittwoch, 12. Oktober 2016, verkündeten Urteil ist nur der Verkauf der benutzten ... mehr
     
  • Mutter darf Saudi in sozialen Netzwerken nicht als Kindsvater bezeichnen (Internet & IT, 04.10.2016, 16:15)
    München (jur). Eine Behauptung wird durch ständige Wiederholung nicht wahrer, weiß der Volksmund. Sie kann so aber zu einer Persönlichkeitsverletzung werden, entschied das Amtsgericht München in einem am Freitag, 30. ... mehr
     
  • Keine Störerhaftung bei illegalen Downloads für Anbieter von offenem WLAN (Internet & IT, 16.09.2016, 08:22)
    Luxemburg (jur). Bieten Geschäfte ihren Kunden ein offenes WLAN als Internetzugang an, müssen sie für illegale Downloads der Nutzer nicht haften. Allerdings können die Geschäftsinhaber bei festgestellten ... mehr
     
  • Computer darf mit vorinstallierter Software verkauft werden (Internet & IT, 08.09.2016, 15:59)
    Luxemburg (jur). Computer dürfen weiterhin mit vorinstallierter Software verkauft werden. Dies ist kein unlauteres Koppelungsgeschäft, urteilte am Mittwoch, 7. September 2016, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ... mehr
     
  • Kabel BW muss in Internetwerbung auf regionale Beschränkungen hinweisen (Internet & IT, 30.08.2016, 12:24)
    Karlsruhe (jur). Bei ihrer Werbung im Internet müssen Unternehmen gegebenenfalls darauf hinweisen, dass sie ihre Leistungen nur regional begrenzt anbieten. Andernfalls ist die Werbung irreführend und daher wettbewerbswidrig, ... mehr
     
  • Schadensersatz wegen Preistreiberei durch Eigengebote auf Ebay (Internet & IT, 30.08.2016, 08:35)
    Karlsruhe (jur). Wenn Anbieter auf der Internet-Auktionsplattform eBay den Preis durch eigene Gebote in die Höhe treiben, müssen sie gegebenenfalls Schadenersatz zahlen. Denn die Eigengebote sind unzulässig und rechtlich gar ... mehr
     
  • "Abbruchjäger" auf Ebay handelt rechtsmissbäuchlich (Internet & IT, 26.08.2016, 11:12)
    Karlsruhe (jur). Wer systematisch nach Schadenersatz wegen abgebrochener eBay-Auktionen jagt, handelt rechtsmissbräuchlich. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Mittwoch, 24. August 2016, verkündeten Urteil ... mehr
     
  • Registrierung von Namensdomains durch Dritte erschwert (Internet & IT, 19.08.2016, 09:22)
    Karlsruhe (jur). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Registrierung von Vor- und Nachnamen als Internet-Domain durch dritte Personen erschwert. Zwar können neben den tatsächlichen Namensinhabern auch deren beauftragte Personen ... mehr
     
  • Echter Name auf Facebook vorerst weiterhin Pflicht (Internet & IT, 01.07.2016, 08:49)
    Hamburg (jur). Facebook darf von seinen Mitgliedern vorerst weiter die Angabe ihres echten Namens verlangen. Es ist nach deutschem und EU-Recht bislang unklar, inwieweit der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Facebook ... mehr
     
  • Keine Polizei-Domains für private Webseitenbetreiber (Internet & IT, 21.06.2016, 12:29)
    Hamm (jur). Für das Wort „Polizei“ kann das jeweilige Bundesland Namensschutz beanspruchen. Mit einem am Montag, 20. Juni 2016, bekanntgegebenen Urteil hat dies das Oberlandesgericht (OLG) Hamm für das Land ... mehr
     
  • Werbeblocker für das Internet sind rechtmäßig (Internet & IT, 17.06.2016, 07:55)
    Stuttgart (jur). Werbeblocker für das Internet sind rechtmäßig. Sie sind insbesondere nicht wettbewerbswidrig, wie das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einer mündlichen Verhandlung am Donnerstag, 16. Juni 2016, deutlich ... mehr
     
  • Internet-Anschlussinhaber muss nicht jeden Gast über Tauschbörsen belehren (Internet & IT, 17.05.2016, 14:04)
    Karlsruhe (jur). Internet-Nutzer müssen nicht jeden Gast oder in Wohngemeinschaften jeden Mitbewohner über die Rechtswidrigkeit von Tauschbörsen belehren, ehe sie ihm Zugang zum eigenen WLAN-Netz geben. Das ist nur zumutbar ... mehr
     
  • Internet-Domain kann gepfändet werden (Internet & IT, 12.04.2016, 08:17)
    Münster/Berlin (DAV). Die Pfändung einer Internet-Domain ist möglich. In diesem Zusammenhang ist darunter nicht die rein technische Internetadresse zu verstehen, sondern die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem ... mehr
     
  • BGH stärkt Widerrufsrecht bei Online-Bestellungen (Internet & IT, 17.03.2016, 08:08)
    Karlsruhe (jur). Schnäppchenjäger können eine Online-Bestellung widerrufen, wenn sie innerhalb der zweiwöchigen Widerrufsfrist auf ein günstigeres Angebot stoßen. Der Widerruf ist grundlos möglich, missbräuchlich ist die ... mehr
     
  • Jobcenter muss bei Umzug Umstellungskosten für Telefon- und Internetanschluss zahlen (Internet & IT, 10.03.2016, 08:48)
    Celle (jur). Genehmigt ein Jobcenter einem Hartz-IV-Bezieher einen Umzug, muss die Behörde auch die Kosten für die Umstellung des Telefon- und Internetanschlusses sowie für einen Nachsendeantrag übernehmen. Denn auch diese ... mehr
     
  • Gericht verlangt Kostenklarheit bei Amazon Prime (Internet & IT, 03.03.2016, 09:14)
    Köln (jur). Bei Bestellungen im Internet muss immer deutlich sein, wenn sich an einen kostenlosen Probemonat automatisch ein Bezahlabo anschließt. Die Beschriftung eines Bestellbuttons mit „Jetzt gratis testen – danach ... mehr
     
  • Datenschutzstreit wegen Facebook-Fanpages kommt zum Europäischen Gerichtshof (Internet & IT, 26.02.2016, 08:52)
    Leipzig (jur). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss klären, ob Betreiber von Fanpages bei Facebook für Datenschutzverstöße haftbar gemacht werden können, die letztlich auf Facebook selbst zurückgehen. Das ... mehr
     
  • BGH: „Freunde-finden“-Funktion auf Facebook verstößt gegen das Wettbewerbsrecht (Internet & IT, 15.01.2016, 09:31)
    Karlsruhe (jur). Das soziale Internet-Netzwerk Facebook hat mit seiner „Freunde-finden“-Funktion „unzulässige belästigende Werbung“ ausgeübt. Der damit verbundene Versand von Einladungs-E-Mails an nicht bei Facebook ... mehr
     
  • Eltern erben Facebook-Account des Kindes (Internet & IT, 08.01.2016, 08:37)
    Berlin (jur). Nach dem Tod einer Minderjährigen muss Facebook den Eltern Zugang zu deren Nutzerkonto gewähren. Wie Briefe und Tagebücher geht auch der Facebook-Account auf die Eltern als Erben über, wie das Landgericht Berlin ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Internetrecht?

Das Internetrecht betrifft nicht nur Unternehmen, die im Internet beispielsweise mit einem Onlineshop vertreten sind, sondern auch private Nutzer. Grundsätzlich versteht man unter Internetrecht (auch IT-Recht, Informationstechnologierecht) das Rechtsgebiet, welches sich mit den Sachverhalten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung, insbesondere der Verwendung des World Wide Webs, befasst. Als sogenanntes Querschnittsrecht vereinigt das Internetrecht verschiedene relevante Rechtsgebiete wie beispielsweise Datenschutzrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Medienrecht, wodurch es auch zu einer thematischen Überschneidung der einzelnen Rechtsgebiete kommen kann. Aber auch Teile des Zivilrechts sowie des Strafrechts finden im Internetrecht Anwendung.

So fallen unter das IT-Vertragsrecht sämtliche Verträge, die sich mit Informationstechnologien (Software, Hardware, Dienstleistungen) befassen. Das Urheberrecht setzt sich mit rechtlichen Sachverhalten auseinander, die die Nutzung von Texten, Bildern, Videos etc. sowie deren Verwendung betreffen, um deren unerlaubtes Nutzen bzw. deren Verbreitung zu schützen. Das Datenschutzrecht soll das Recht des Einzelnen schützen, indem es die Handhabung von personenbezogenen Daten regelt, damit es zu keiner Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts kommt. Auch das Wettbewerbs- und Medienrecht haben im Internetrecht eine Bedeutung. Hier kommt es immer wieder zu Abmahnungen, um beispielsweise Mitbewerber über ein Fehlverhalten (z. B. unvollständiges Impressum, fehlende AGBs) zu belehren. Während das Domainrecht sich z. B. mit der Domain-Registrierung beschäftigt, ist das Markenrecht von Bedeutung, wenn es um die Wahl des Namens geht. Denn die Verwendung eines bereits existierenden Markennamens kann zu einem Verstoß gegen das Markenrecht führen.

Immer relevanter für das Internetrecht wird das Strafrecht, insbesondere dann, wenn es sich um Straftatbestände wie beispielsweise Computerkriminalität oder Regelungen im Urheberrecht handelt. So können z. B. Betrugsdelikte, die über das Internet erfolgt sind, auf strafrechtlichem Wege geahndet werden. Eine Strafanzeige ermöglicht häufig die Geltendmachung von zivilrechtlichen Ansprüchen.

Das Internetrecht ist in ständiger Bewegung. Neue Vorschriften, Gesetzesurteile und Regelungen sind fast an der Tagesordnung. Wenn Sie aus privaten oder auch geschäftlichen Gründen auf dem neusten Stand im Internetrecht sein müssen oder wollen, dann finden Sie in diesem Bereich des Juraforums eine ständig aktualisierter Zusammenfassung aller wichtigen News, die das Internetrecht betreffen.

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