§ 934 ZPO - Aufhebung der Arrestvollziehung

Zivilprozessordnung

Buch 8 (Zwangsvollstreckung)
Abschnitt 5 (Arrest und einstweilige Verfügung)

(1) Wird der in dem Arrestbefehl festgestellte Geldbetrag hinterlegt, so wird der vollzogene Arrest von dem Vollstreckungsgericht aufgehoben.

(2) Das Vollstreckungsgericht kann die Aufhebung des Arrestes auch anordnen, wenn die Fortdauer besondere Aufwendungen erfordert und die Partei, auf deren Gesuch der Arrest verhängt wurde, den nötigen Geldbetrag nicht vorschießt.

(3) Die in diesem Paragraphen erwähnten Entscheidungen ergehen durch Beschluss.

(4) Gegen den Beschluss, durch den der Arrest aufgehoben wird, findet sofortige Beschwerde statt.

Weitere Vorschriften um § 934 ZPO

Erwähnungen in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 934 ZPO:

Rechtspflegergesetz (RPflG)

Dritter Abschnitt (Dem Rechtspfleger nach § 3 Nummer 3 übertragene Geschäfte)

§ 20 Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten

Strafprozeßordnung (StPO)

Erstes Buch (Allgemeine Vorschriften)

Achter Abschnitt (Beschlagnahme, Überwachung des Fernmeldeverkehrs, Rasterfahndung, Einsatz technischer Mittel, Einsatz Verdeckter Ermittler und Durchsuchung)

§ 111d
§ 111o

Abgabenordnung (AO)

Sechster Teil (Vollstreckung)

Zweiter Abschnitt (Vollstreckung wegen Geldforderungen)

5. Unterabschnitt (Arrest)

§ 326 Persönlicher Sicherheitsarrest

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