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JuraForum.deGesetzeZZPO§ 785 ZPO - Vollstreckungsabwehrklage des Erben 

§ 785 ZPO - Vollstreckungsabwehrklage des Erben

Zivilprozessordnung

Stand: 21.04.2014
   Buch 8 (Zwangsvollstreckung)
      Abschnitt 1 (Allgemeine Vorschriften)

Die auf Grund der §§ 781 bis 784 erhobenen Einwendungen werden nach den Vorschriften der §§ 767, 769, 770 erledigt.


Weitere Vorschriften um § 785 ZPO

Entscheidungen zu § 785 ZPO

  • KG, 20.01.2011, 23 U 209/10
    Die öffentlichrechtliche Pflicht zur Anmeldung eintragungspflichtiger Tatsachen in das Handelsregister besteht während der ganzen Dauer der Gesellschaft, solange die Anmeldung nicht bewirkt ist. Der neben dieser Pflicht gegebene gesellschaftsvertragliche Mitwirkungsanspruch besteht auch gegen den nicht eingetragenen, zwischenzeitlich...
  • OLG-STUTTGART, 09.10.2008, 19 U 62/08
    Az. des BGH: IV ZR 228/08. Das Verfahren beim BGH ist noch nicht abgeschlossen.
  • BFH, 01.07.2003, VIII R 45/01
    Die Haftungsbeschränkung für Minderjährige nach § 1629a BGB ist wie die Beschränkung der Erbenhaftung im Wege der Einrede geltend zu machen; die Einrede kann weder im Steuerfestsetzungsverfahren noch gegen das Leistungsgebot im Einkommensteuerbescheid, sondern nur im Zwangsvollstreckungsverfahren erhoben werden. Ein Vorbehalt der...
  • OLG-KOELN, 15.03.1996, 19 U 139/95
    Keine Zustimmung des Verwalters zum Verkauf einer Eigentumswohnung bei ernsthaften Zweifeln an der Solvenz des Käufers BGB §§ 145 ff, 282, WEG § 12 1. Ein Käufer, der das Kaufangebot des Verkäufers in einer notariellen Urkunde ,vollen Umfangs" annimmt, unterwirft sich damit der im Kaufangebot geforderten sofortigen...

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