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JuraForum.deGesetzeZZPO§ 56 ZPO - Prüfung von Amts wegen 

§ 56 ZPO - Prüfung von Amts wegen

Zivilprozessordnung

Stand: 20.10.2014
   Buch 1 (Allgemeine Vorschriften)
      Abschnitt 2 (Parteien)
         Titel 1 (Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit)

(1) Das Gericht hat den Mangel der Parteifähigkeit, der Prozessfähigkeit, der Legitimation eines gesetzlichen Vertreters und der erforderlichen Ermächtigung zur Prozessführung von Amts wegen zu berücksichtigen.

(2) Die Partei oder deren gesetzlicher Vertreter kann zur Prozessführung mit Vorbehalt der Beseitigung des Mangels zugelassen werden, wenn mit dem Verzug Gefahr für die Partei verbunden ist. Das Endurteil darf erst erlassen werden, nachdem die für die Beseitigung des Mangels zu bestimmende Frist abgelaufen ist.


Weitere Vorschriften um § 56 ZPO

Entscheidungen zu § 56 ZPO

  • AG-AUGSBURG, 28.10.2013, 1 M 8610/13
    1. Soll Annahmeverzug in Form von § 295 Satz 2 BGB im Rahmen von § 756 ZPO begründet oder nachgewiesen werden, muss die nach § 295 Satz 1 Alternative 2 erforderliche Mitwirkungshandlung des Schuldners zweifelsfrei für den Gerichtsvollzieher feststehen.2. Ein Haftbefehl nach § 901 ZPO ist kein urkundlicher Nachweis im Sinne des § 756...
  • OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 09.10.2013, 4 U 33/13
    Konnte ein Zeuge unter der angegebenen Anschrift aus unbekannten Gründen nicht geladen werden, so darf auch dann, wenn dieser Umstand der beweisführenden Partei rechtzeitig mitgeteilt worden war, die mündliche Verhandlung im Beweisaufnahmetermin nicht geschlossen werden. Das Gericht hat dem Beweisführer zuvor nach § 356 ZPO eine...
  • OLG-STUTTGART, 19.12.2012, 14 U 11/12
    1. Zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Berufung für den Fall des Übergangs von einer erstinstanzlich erhobenen Beschlussanfechtungs-/nichtigkeitsklage in Analogie zu aktienrechtlichen Vorschriften zu einer Klage auf Feststellung der Nichtigkeit der Beschlüsse nach § 256 Abs. 1 ZPO in zweiter Instanz. 2. In der handelsrechtlichen...
  • LAG-DUESSELDORF, 05.09.2012, 7 Sa 110/12
    1. Der Setzung einer Beibringungsfrist nach § 356 ZPO bedarf es nicht, wenn ein Zeuge rechtmäßig von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat. Da der Beweisführer keinen Einfluss auf die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts hat, ist das Beweismittel mangels Behebbarkeit des Hindernisses als ungeeignet zu behandeln (vgl....
  • LAG-MECKLENBURG-VORPOMMERN, 11.05.2011, 2 Sa 8/11
    Unter den Voraussetzungen des § 256 ZPO, kann der Arbeitgeber die Feststellung beantragen, dass trotz einer Kündigung des Arbeitnehmers, das Arbeitsverhältnis fortbesteht (Anschluss an BAG vom 24.10. 1996 - 2 AZR 844/95 - ).

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