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JuraForum.deGesetzeZZPO§ 478 ZPO - Eidesleistung in Person 

§ 478 ZPO - Eidesleistung in Person

Zivilprozessordnung | Jetzt kommentieren

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Stand: 20.06.2016
   Buch 2 (Verfahren im ersten Rechtszug)
      Abschnitt 1 (Verfahren vor den Landgerichten)
         Titel 11 (Abnahme von Eiden und Bekräftigungen)

Der Eid muss von dem Schwurpflichtigen in Person geleistet werden.

Entscheidungen zu § 478 ZPO

  • LAG-HAMM, 05.10.2010, 19 Sa 803/10
    Erlässt das Arbeitsgericht anstelle eines 1. Versäumnisurteils ein 2. Versäumnisurteil, so liegt ein in der 2. Instanz nicht korrigierbarer Verfahrensmangel vor, der eine Zurückverweisung der Sache an das Arbeitsgericht rechtfertigt.
  • ARBG-ESSEN, 02.03.2010, 2 Ca 2376/08
    kein Leitsatz vorhanden
  • LG-MOENCHENGLADBACH, 05.10.2005, 5 T 366/05
    1. In Übereinstimmung mit der Rechtslage nach der BRAGO sind auch nach dem RVG Vollstreckungsverfahren und Erinnerungsverfahren eine Angelegenheit. 2. Der Drittschuldner, dem im Erinnerungsverfahren die Kosten auferlegt worden sind, hat dem Gläubiger nur die durch das Erinnerungsverfahren entstandenen Mehrkosten auf der Grundlage von...

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