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JuraForum.deGesetzeZZPO§ 478 ZPO - Eidesleistung in Person 

§ 478 ZPO - Eidesleistung in Person

Zivilprozessordnung | Jetzt kommentieren

Stand: 22.08.2016
   Buch 2 (Verfahren im ersten Rechtszug)
      Abschnitt 1 (Verfahren vor den Landgerichten)
         Titel 11 (Abnahme von Eiden und Bekräftigungen)

Der Eid muss von dem Schwurpflichtigen in Person geleistet werden.


Erwähnungen in anderen Vorschriften

Folgende Vorschriften verweisen auf § 478 ZPO:

  • Insolvenzordnung (InsO)
    • Dritter Teil (Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens)
      • Erster Abschnitt (Allgemeine Wirkungen)
    • § 98 Durchsetzung der Pflichten des Schuldners
  • Sozialgerichtsgesetz (SGG)
    • Zweiter Teil (Verfahren)
      • Erster Abschnitt (Gemeinsame Verfahrensvorschriften)
        • Vierter Unterabschnitt (Verfahren im ersten Rechtszug)
      • § 118
  • Zivilprozessordnung (ZPO)
    • Buch 8 (Zwangsvollstreckung)
      • Abschnitt 2 (Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen)
        • Titel 1 (Allgemeine Vorschriften)
      • § 802c Vermögensauskunft des Schuldners
      • Abschnitt 3 (Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen)
    • § 883 Herausgabe bestimmter beweglicher Sachen
    • § 889 Eidesstattliche Versicherung nach bürgerlichem Recht

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Entscheidungen zu § 478 ZPO

  • BildLAG-HAMM, 05.10.2010, 19 Sa 803/10
    Erlässt das Arbeitsgericht anstelle eines 1. Versäumnisurteils ein 2. Versäumnisurteil, so liegt ein in der 2. Instanz nicht korrigierbarer Verfahrensmangel vor, der eine Zurückverweisung der Sache an das Arbeitsgericht rechtfertigt.
  • BildLG-MOENCHENGLADBACH, 05.10.2005, 5 T 366/05
    1. In Übereinstimmung mit der Rechtslage nach der BRAGO sind auch nach dem RVG Vollstreckungsverfahren und Erinnerungsverfahren eine Angelegenheit. 2. Der Drittschuldner, dem im Erinnerungsverfahren die Kosten auferlegt worden sind, hat dem Gläubiger nur die durch das Erinnerungsverfahren entstandenen Mehrkosten auf der Grundlage von...

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