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JuraForum.deGesetzeZZPO§ 400 ZPO - Befugnisse des mit der Beweisaufnahme betrauten Richters 

§ 400 ZPO - Befugnisse des mit der Beweisaufnahme betrauten Richters

Zivilprozessordnung | Jetzt kommentieren

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Stand: 26.01.2015
   Buch 2 (Verfahren im ersten Rechtszug)
      Abschnitt 1 (Verfahren vor den Landgerichten)
         Titel 7 (Zeugenbeweis)

Der mit der Beweisaufnahme betraute Richter ist ermächtigt, im Falle des Nichterscheinens oder der Zeugnisverweigerung die gesetzlichen Verfügungen zu treffen, auch sie, soweit dies überhaupt zulässig ist, selbst nach Erledigung des Auftrages wieder aufzuheben, über die Zulässigkeit einer dem Zeugen vorgelegten Frage vorläufig zu entscheiden und die nochmalige Vernehmung eines Zeugen vorzunehmen.


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