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JuraForum.deGesetzeZZPO - Zivilprozessordnung 

ZPO - Zivilprozessordnung

Übersicht

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. ZPO Anhang EV; teilweise nicht mehr anzuwenden +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 123/2006 (CELEX Nr: 32006L0123) vgl. Art. 8 Nr. 1 G v. 22.8.2010 I 2248 +++)Neufassung der Zivilprozeßordnung vom 30.1.1877, RGBl. S. 83 durch Art. 9 d. G v. 12.9.1950 I 455
Gem. BVerfGE v. 7.10.2003, 2004 I 124 - 1 BvR 10/99 - war die Zivilprozessordnung in der Fassung, die bis zum 31.12.2001 galt, mit dem Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit Art. 103 Abs. 1 GG insoweit unvereinbar, als sie eine Möglichkeit des Rechtsschutzes gegen Verletzungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch oberlandesgerichtliche Berufungsurteile außerhalb der streitwertabhängigen Revision nicht vorsah.

Buch 1
Allgemeine Vorschriften

    Abschnitt 1
    Gerichte

      Titel 1
      Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften

      Titel 2
      Gerichtsstand

      Titel 3
      Vereinbarung über die Zuständigkeit der Gerichte

      Titel 4
      Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen

      Abschnitt 2
      Parteien

        Titel 1
        Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit

        Titel 2
        Streitgenossenschaft

        Titel 3
        Beteiligung Dritter am Rechtsstreit

        Titel 4
        Prozessbevollmächtigte und Beistände

        Titel 5
        Prozesskosten

        Titel 6
        Sicherheitsleistung

        Titel 7
        Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss

        Abschnitt 3
        Verfahren

          Titel 1
          Mündliche Verhandlung

          Titel 2
          Verfahren bei Zustellungen

            Untertitel 1
            Zustellungen von Amts wegen

            Untertitel 2
            Zustellungen auf Betreiben der Parteien

            Titel 3
            Ladungen, Termine und Fristen

            Titel 4
            Folgen der Versäumung; Rechtsbehelfsbelehrung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

            Titel 5
            Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens

            Buch 2
            Verfahren im ersten Rechtszug

              Abschnitt 1
              Verfahren vor den Landgerichten

                Titel 1
                Verfahren bis zum Urteil

                Titel 2
                Urteil

                Titel 3
                Versäumnisurteil

                Titel 4
                Verfahren vor dem Einzelrichter

                Titel 5
                Allgemeine Vorschriften über die Beweisaufnahme

                Titel 6
                Beweis durch Augenschein

                Titel 7
                Zeugenbeweis

                Titel 8
                Beweis durch Sachverständige

                Titel 9
                Beweis durch Urkunden

                Titel 10
                Beweis durch Parteivernehmung

                Titel 11
                Abnahme von Eiden und Bekräftigungen

                Titel 12
                Selbständiges Beweisverfahren

                Abschnitt 2
                Verfahren vor den Amtsgerichten

                Buch 3
                Rechtsmittel

                  Abschnitt 1
                  Berufung

                  Abschnitt 2
                  Revision

                  Abschnitt 3
                  Beschwerde

                    Titel 1
                    Sofortige Beschwerde

                    Titel 2
                    Rechtsbeschwerde

                    Buch 4
                    Wiederaufnahme des Verfahrens

                    Buch 5
                    Urkunden- und Wechselprozess

                    Buch 7
                    Mahnverfahren

                    Buch 8
                    Zwangsvollstreckung

                      Abschnitt 1
                      Allgemeine Vorschriften

                      Abschnitt 2
                      Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen

                        Titel 1
                        Allgemeine Vorschriften

                        Titel 2
                        Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen

                          Untertitel 1
                          Allgemeine Vorschriften

                          Untertitel 2
                          Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen

                          Untertitel 3
                          Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte

                          Titel 3
                          Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

                          Titel 4
                          Verteilungsverfahren

                          Titel 5
                          Zwangsvollstreckung gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts

                          Titel 6
                          Schuldnerverzeichnis

                          Abschnitt 3
                          Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen

                          Abschnitt 5
                          Arrest und einstweilige Verfügung

                          Buch 10
                          Schiedsrichterliches Verfahren

                            Abschnitt 1
                            Allgemeine Vorschriften

                            Abschnitt 2
                            Schiedsvereinbarung

                            Abschnitt 3
                            Bildung des Schiedsgerichts

                            Abschnitt 4
                            Zuständigkeit des Schiedsgerichts

                            Abschnitt 5
                            Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens

                            Abschnitt 6
                            Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens

                            Abschnitt 7
                            Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch

                            Abschnitt 8
                            Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen

                            Abschnitt 9
                            Gerichtliches Verfahren

                            Abschnitt 10
                            Außervertragliche Schiedsgerichte

                            Buch 11
                            Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union

                              Abschnitt 1
                              Zustellung nach der Verordnung (EG) Nr. 1393/2007

                              Abschnitt 2
                              Beweisaufnahme nach der Verordnung (EG) Nr. 1206/2001

                              Abschnitt 3
                              Prozesskostenhilfe nach der Richtlinie 2003/8/EG

                              Abschnitt 4
                              Europäische Vollstreckungstitel nach der Verordnung (EG) Nr. 805/2004

                                Titel 1
                                Bestätigung inländischer Titel als Europäische Vollstreckungstitel

                                Titel 2
                                Zwangsvollstreckung aus Europäischen Vollstreckungstiteln im Inland

                                Abschnitt 5
                                Europäisches Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006

                                  Titel 1
                                  Allgemeine Vorschriften

                                  Titel 2
                                  Einspruch gegen den Europäischen Zahlungsbefehl

                                  Titel 3
                                  Überprüfung des Europäischen Zahlungsbefehls in Ausnahmefällen

                                  Titel 4
                                  Zwangsvollstreckung aus dem Europäischen Zahlungsbefehl

                                  Abschnitt 6
                                  Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen nach der Verordnung (EG) Nr. 861/2007

                                    Titel 1
                                    Erkenntnisverfahren

                                    Titel 2
                                    Zwangsvollstreckung


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