Gesetze

Gesetze-Sammlung von JuraForum.de


  • ZAG
    Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten
  • ZAGAnzV
    Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
  • ZAGMonAwV
    Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
  • ZahlPrüfbV
    Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte
  • ZahlVGJG
    Gesetz über den Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden
  • Zahnärzte-ZV
    Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte
  • ZahnFinAnpG
    Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz
  • ZahnmedAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten/zur Zahnmedizinischen Fachangestellten
  • ZahntechMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zahntechniker-Handwerk
  • ZÄPrO
    Approbationsordnung für Zahnärzte
  • ZDG
    Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer
  • ZDPersAV
    Verordnung über die Führung der Personalakten durch das Bundesamt für den Zivildienst
  • ZDVG
    Gesetz über den Vertrauensmann der Zivildienstleistenden (Artikel 2 des Gesetzes über die Beteiligung der Soldaten und der Zivildienstleistenden)
  • ZDVÜV
    Verordnung über versorgungsrechtliche Übergangsregelungen für Zivildienstleistende nach Herstellung der Einheit Deutschlands
  • ZDVWahlV 2
    Zweite Verordnung über die Wahl der Vertrauensmänner der Zivildienstleistenden
  • ZelterPlErl
    Erlaß über die Stiftung der Zelter-Plakette
  • ZelterPlRL
    Richtlinien über die Verleihung der Zelter-Plakette
  • ZensG 2011
    Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011
  • ZensTeG
    Gesetz zur Erprobung eines registergestützten Zensus
  • ZensVorbG 2011
    Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011
  • ZensVorbG 2021
    Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021
  • ZerlG
    Zerlegungsgesetz
  • ZESV
    Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz
  • ZFdG
    Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter
  • ZGÄndG 14
    Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
  • ZGÄndG 4 1957
    Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
  • ZGÄndG 4 1964
    Viertes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
  • ZHG
    Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde
  • ZHG§10PrO
    Prüfungsordnung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde
  • ZHG§19ZG
    Gesetz über die Zulassung von nach § 19 des Zahnheilkundegesetzes berechtigten Personen zur Behandlung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
  • ZHG§8DV
    Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde
  • ZIdPrüfV
    Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden
  • ZIEV
    Verordnung über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
  • ZimMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zimmerer-Handwerk
  • ZinnGießHwV
    Verordnung über das Berufsbild des Zinngießer-Handwerks
  • ZinnRVorRV
    Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975
  • ZinsSatzV
    Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes
  • ZirkRegV
    Verordnung über die Registrierung von Erlaubnissen zur Zurschaustellung von Tieren an wechselnden Orten
  • ZISAG
    Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich sowie zur Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung
  • ZISÜbk
    Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
  • ZISÜbkAktProt
    Protokoll gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union zur Änderung des Übereinkommens über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich hinsichtlich der Einrichtung eines Aktennachweissystems für Zollzwecke
  • ZIV
    Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen
  • ZivHaftBkÖlVerschmSchÜbk
    Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Schäden durch Bunkerölverschmutzung
  • ZivHaftTrSchÜbk
    Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden
  • ZJDVtr
    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundeskanzler, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten
  • ZJDVtrÄndVtr
    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —, vertreten durch die Präsidentin und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —
  • ZJDVtrÄndVtr 2011
    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003, in der Fassung des Änderungsvertrages vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
  • ZJDVtrÄndVtr2011G
    Gesetz zu dem Vertrag vom 30. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom 3. März 2008
  • ZJDVtrÄndVtrG
    Gesetz zu dem Vertrag vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
  • ZJDVtrG
    Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -
  • ZKBSV
    Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit
  • ZKDSG
    Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten
  • ZKG
    Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen
  • ZLuftSiÜbk
    Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt
  • ZMV
    Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren
  • ZO-ÄrzteÄndV 1
    Erste Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenärzte
  • ZO-ZahnärzteÄndV 2
    Zweite Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenzahnärzte
  • ZollDKlZustAnO
    Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlass von Bestimmungen für die Dienstkleidung von Beamtinnen und Beamten der Zollverwaltung
  • ZollKostV
    Zollkostenverordnung
  • ZollV
    Zollverordnung
  • ZollVG
    Zollverwaltungsgesetz
  • ZoonoseV
    Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
  • ZOVers Deutsche Post AG
    Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich der Deutschen Post AG
  • ZOVers-BMPT
    Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation
  • ZOVersDTAG
    Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich der Deutschen Telekom AG
  • ZOZÜV
    Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten des Präsidenten der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben nach dem Vermögenszuordnungsgesetz in Verbindung mit dem Zuordnungsergänzungsgesetz auf den Oberfinanzpräsidenten der Oberfinanzdirektion Berlin
  • ZPAbkAG
    Gesetz zur Ausführung des Abkommens über den Zivilprozeß vom 17. Juli 1905
  • ZPersAbk Genf
    IV. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten
  • ZPO
    Zivilprozessordnung
  • ZPOEG
    Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung
  • ZPÜbk Haag
    Übereinkommen über den Zivilprozeß
  • ZPÜbkHaagG
    Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 1. März 1954 über den Zivilprozeß
  • ZPVtr AUT
    Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen
  • ZPVtrAUTAG
    Gesetz zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen
  • ZRBG
    Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto
  • ZRÜV
    Verordnung über den Übergang auf das neue Zusatzstoffrecht (Artikel 25 der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe)
  • ZSHG
    Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen
  • ZSKG
    Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes
  • ZStArbVermSitzBek
    Bekanntmachung über den Dienstsitz der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung
  • ZStBFDV
    Verordnung über die Mindestanforderungen für die Bildung einer Zentralstelle des Bundesfreiwilligendienstes
  • ZStVBetrV
    Verordnung über den Betrieb des Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregisters
  • ZT 1986
    Zolltarif (Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung vom 24.9.1986 II 896)
  • ZTechAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahntechniker/zur Zahntechnikerin
  • ZTLPreissenkG
    Gesetz zur Absenkung der Preise für zahntechnische Leistungen
  • ZTRV
    Verordnung zur Einrichtung und Führung des Zentralen Testamentsregisters
  • ZTV 1986
    Zolltarifverordnung
  • ZuckArtV 2003
    Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten
  • ZuckDenatPräV
    Verordnung über die Gewährung einer Denaturierungsprämie für Zucker
  • ZuckerUmstrV
    Verordnung über die befristete Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie
  • ZuckMindLgAbgVAufhV
    Verordnung zur Aufhebung der Zucker-Mindestlagerabgaben-Verordnung
  • ZuckProdAbgV 1983
    Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben
  • ZuckProdAbgV1983AbwV 2009
    Verordnung zur Abweichung von der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
  • ZuckQuotV 1981
    Verordnung über die Zuteilung und Änderung von Quoten für Zucker
  • ZuG 2007
    Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007
  • ZuG 2012
    Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  • ZuInvG
    Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder
  • ZulKostV
    Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung
  • ZupfinstrumentAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Zupfinstrumentenmacher und zur Zupfinstrumentenmacherin
  • ZupfMstrV
    Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Zupfinstrumentenmacher-Handwerk
  • ZusEntschLnuklSchÜbk
    Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden
  • Zuständigkeits-DB
    Durchführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die Zuständigkeit der Ausgleichsämter
  • ZustAnpG
    Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an veränderte Zuständigkeiten oder Behördenbezeichnungen innerhalb der Bundesregierung
  • ZustAO Beih
    Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzung von Beihilfen sowie für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis für Versorgungsempfänger des Bundes
  • ZustBV-See
    Verordnung zur Bezeichnung der zuständigen Vollzugsbeamten des Bundes für bestimmte Aufgaben nach der Strafprozeßordnung auf dem Gebiet der Seeschiffahrt
  • ZustErgG
    Gesetz zur Ergänzung von Zuständigkeiten auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Handelsrechts und des Strafrechts
  • ZustLG
    Gesetz zur Erleichterung der Verwaltungsreform in den Ländern
  • ZustÜbkHaag
    Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
  • ZustÜblG
    Gesetz zur Überleitung der Zuständigkeit der Obersten Rückerstattungsgerichte auf den Bundesgerichtshof (Artikel 9 d. Rechtspflege-Vereinfachungsgesetzes)
  • ZustVV
    Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Verfahren
  • ZuV 2007
    Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007
  • ZuV 2012
    Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
  • ZuV 2020
    Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020
  • ZVALG
    Gesetz über die Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft
  • ZVerkV
    Verordnung über Anforderungen an Zusatzstoffe und das Inverkehrbringen von Zusatzstoffen für technologische Zwecke
  • ZVFV
    Verordnung über Formulare für die Zwangsvollstreckung
  • ZVG
    Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
  • ZVGEG
    Einführungsgesetz zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
  • ZVGEG
    Einführungsgesetz zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
  • ZVsG
    Gesetz zur Gleichstellung mit Zusatzversorgungssystemen des Beitrittsgebiets
  • ZweckVG
    Gesetz über das Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank
  • ZweiradAusbV
    Verordnung über die Berufsausbildung zum Zweiradmechatroniker und zur Zweiradmechatronikerin
  • ZweiradFortbV
    Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Zweirad-Servicetechniker – nichtmotorisierte Zweiradtechnik und Geprüfte Zweirad-Servicetechnikerin – nichtmotorisierte Zweiradtechnik und Geprüfter Zweirad-Servicetechniker – motorisierte Zweiradtechnik und Geprüfte Zweirad-Servicetechnikerin – motorisierte Zweiradtechnik
  • ZwrMechMstrV
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zweiradmechaniker-Handwerk
  • ZwVwV
    Zwangsverwalterverordnung
  • ZZulV
    Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken
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