UrhG - Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Übersicht


Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte UrhG ist ein Bundesgesetz. Es trat am 01. Januar 1966 in Kraft, gehört zur Rechtsmaterie des Immaterialgüterrechts.

Gesetz über das Urheberrecht (© Zerbor - Fotolia)
Gesetz über das Urheberrecht
(© Zerbor - Fotolia)

Das UrhG ersetzte vor allem die beiden Gesetzeswerke „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst“ (LUG) sowie das „Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie. (KUG) Das UrhG wurde in drei sogenannten Körben dem Fortschritt in Wissenschaft und Technik angepasst.

Dies Veränderungen und Novellierungen sind unmittelbare Folge der EG-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft aus 2001. Diese Richtlinie hatte es sich zum Ziel gemacht, die Vereinheitlichung des Urheberrechts in den Partnerländern zu forcieren. Das Urheberrechtsgesetz versteht sich als die grundlegende Gesetzgebung für das deutsche Urheberrecht und auch seine verwandten Leistungsschutzrechte.

Die Körbe der Urheberrechtsreform

Im ersten Korb von 2003 wurde als herausragende Veränderung die Einführung einer neuen Verwertungsart gesetzlich. Es geht um Publikationen im Internet, die sogenannte „öffentliche Zugänglichmachung. Der zweite Korb beinhaltet den weitaus größten Teil der Neuerungen und Änderungen. Mit dieser grundlegenden Reform trat das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft in Kraft. Im Urheberrecht in Wissenschaft und Forschung ist es nunmehr erlaubt, einem durchaus abgegrenzten Personenkreis, minimale Teile eines Werkes oder einen Zeitschriftenartikel auch ohne Zustimmung des Verwertungsrechteinhabers zugänglich zu machen.

Der neue Paragraf 52 b regelt unter anderem den Umgang öffentlicher und wissenschaftlicher Bibliotheken im Umgang mit digitalen Medien. Im ebenfalls neuen Paragrafen 53 wird der Austausch von geschützten Werken über Peer-to-Peer-Netzwerke untersagt, außer sie werden der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt. Der dritte Korb enthält Regelungen zur Privatkopie, dem Schutz des Presseverlegers, zum Open Access und über verwaiste Werke.

(+++ Textnachweis Geltung ab: 10.10.1976 +++)
(+++ Zur Nichtanwendung d. § 52a vgl. § 137k (F ab 10.9.2003 bis 14.12.2012)
+++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 9/96 (CELEX Nr: 396L0009) vgl. G v. 2.7.1997 I 1870 Umsetzung der EWGRL 83/93 (CELEX Nr. 393L0083) vgl. G v. 8.5.1998 I 902 Umsetzung der EGRL 55/97 (CELEX Nr. 397L0055) EWGRL 28/92 (CELEX Nr: 392L0028) vgl. G v. 1.9.2000 I 1374 Umsetzung der EGRL 29/2001 (CELEX Nr: 301L0029) vgl. G v. 10.9.2003 I 1774 iVm § 137j Umsetzung der EGRL 84/2001 (CELEX Nr: 301L0029) vgl. G v. 10.11.2006 I 2587 Umsetzung der EURL 77/2011 (CELEX Nr: 30211L0077) vgl. G v. 2.7.2013 I 1940 Umsetzung der EURL 28/2012 (CELEX Nr: 32012L0028) vgl. G v. 1.10.2013 I 3728 +++)

Teil 1
Urheberrecht

    Abschnitt 1
    Allgemeines

    Abschnitt 2
    Das Werk

    Abschnitt 3
    Der Urheber

    Abschnitt 4
    Inhalt des Urheberrechts

      Unterabschnitt 1
      Allgemeines

      Unterabschnitt 2
      Urheberpersönlichkeitsrecht

      Unterabschnitt 3
      Verwertungsrechte

      Unterabschnitt 4
      Sonstige Rechte des Urhebers

      Abschnitt 5
      Rechtsverkehr im Urheberrecht

        Unterabschnitt 1
        Rechtsnachfolge in das Urheberrecht

        Unterabschnitt 2
        Nutzungsrechte

        Abschnitt 6
        Schranken des Urheberrechts

        Abschnitt 7
        Dauer des Urheberrechts

        Abschnitt 8
        Besondere Bestimmungen für Computerprogramme

        Teil 2
        Verwandte Schutzrechte

          Abschnitt 1
          Schutz bestimmter Ausgaben

          Abschnitt 2
          Schutz der Lichtbilder

          Abschnitt 3
          Schutz des ausübenden Künstlers

          Abschnitt 4
          Schutz des Herstellers von Tonträgern

          Abschnitt 5
          Schutz des Sendeunternehmens

          Abschnitt 6
          Schutz des Datenbankherstellers

          Abschnitt 7
          Schutz des Presseverlegers

          Teil 3
          Besondere Bestimmungen für Filme

            Abschnitt 1
            Filmwerke

            Abschnitt 2
            Laufbilder

            Teil 4
            Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

              Abschnitt 1
              Ergänzende Schutzbestimmungen

              Abschnitt 2
              Rechtsverletzungen

                Unterabschnitt 1
                Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg

                Unterabschnitt 2
                Straf- und Bußgeldvorschriften

                Unterabschnitt 3
                Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

                Abschnitt 3
                Zwangsvollstreckung

                  Unterabschnitt 1
                  Allgemeines

                  Unterabschnitt 2
                  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber

                  Unterabschnitt 3
                  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers

                  Unterabschnitt 4
                  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner

                  Unterabschnitt 5
                  Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen

                  Teil 5
                  Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen

                    Abschnitt 1
                    Anwendungsbereich des Gesetzes

                      Unterabschnitt 1
                      Urheberrecht

                      Unterabschnitt 2
                      Verwandte Schutzrechte

                      Abschnitt 2
                      Übergangsbestimmungen

                      Abschnitt 3
                      Schlussbestimmungen

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