TzBfG - Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge

Übersicht


Das Teilzeit- und Befristungsgesetz ist das Bundesgesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge. Es entstammt der Rechtsmaterie des Arbeitsrechts und trat am 01. Januar 2001 in Kraft.

Befristeter Arbeitsvertrag (© Peggy Blume - Fotolia)
Befristeter Arbeitsvertrag
(© Peggy Blume - Fotolia)

Das TzBfG ersetzte das aus 1985 stammende Gesetz über arbeitsrechtliche Vorschriften zur Beschäftigungsförderung. Das erklärte Ziel des Gesetzestextes ist es, die Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten oder auch befristet in Beschäftigung genommen Arbeitnehmern zu verhindern. Teilzeitarbeit ist zu fördern. Mit dem Gesetz wird die Richtlinie der Europäischen Union über Teilzeitarbeit sowie die EG-Richtlinie, die befristete Arbeitsverträge betrifft, umgesetzt. Die Aspekte des Diskriminierungsschutzes und die Benachteiligung am Arbeitsplatz sind in unseren Tagen vermehrt in den Fokus gerutscht.

Gliederung des TzBfG

Das TzBfG findet sich in vier Abschnitte aufgeteilt. Im ersten Abschnitt sind die allgemeinen Vorschriften zur Definition von Teilzeitarbeit, die Zielsetzung, die Diskriminierungs- und Benachteiligungsverbote niedergeschrieben. Im zweiten Abschnitt setzt das Gesetzeswerk Mindeststandards fest, es regelt die Teilzeitarbeit, will heißen den rechtlichen Anspruch des Arbeitnehmers weniger als die normale Arbeitszeit zu arbeiten.

Der dritte Abschnitt befasst sich mit befristeten Arbeitsverträgen, definiert diese als entweder sachgrundlose Befristung, also eine zeitliche Befristung, sowie als die Sachgrundbefristung, die im Falle von Mutterschutz und Elternzeit oder Krankheit eines anderen Mitarbeiters eintritt.

Im vierten Abschnitt schließlich finden sich die Schlussvorschriften, unter anderem der Umgehungsschutz und Verweise auf andere, tarifvertragliche und gesetzliche Regelungen wie beispielsweise das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz sowie auf das mittlerweile außer Kraft getretene Hochschulrahmengesetz, das durch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz ersetzt wurde. Die Föderalismusreformen, die Erste und die Zweite, aus 2006 verursachten auch andere, zum Teil gewichtige Änderungen in der Rechtsmaterie.

Dieses Gesetz dient der Umsetzung - der Richtlinie 97/81/EG des Rates vom 15. Dezember 1997 zu der von UNICE, CEEP und EGB geschlossenen Rahmenvereinbarung über Teilzeitarbeit (ABl. EG 1998 Nr. L 14 S. 9) und - der Richtlinie 1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge (ABl. EG 1999 Nr. L 175 S. 43). (+++ Textnachweis ab: 1.1.2001 +++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 81/97 (CELEX Nr: 397L0081) EGRL 70/99 (CELEX Nr: 399L0070) +++)Das G wurde als Artikel 1 des G v. 21.12.2000 I 1966 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 4 dieses G mWv 1.1.2001 in Kraft getreten.

Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt
Teilzeitarbeit

Dritter Abschnitt
Befristete Arbeitsverträge

Vierter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften

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