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JuraForum.deGesetzeTTierSchG - Tierschutzgesetz 

TierSchG - Tierschutzgesetz

Übersicht

Das in der Bundesrepublik geltende Tierschutzgesetz versteht sich als Bundesgesetz, es trat am 01. Oktober 1972 in Kraft und entstammt der Rechtsmaterie des Tierrechts beziehungsweise des besonderen Verwaltungsrechts. Es möchte, heraus aus der Verantwortung des Menschen für das Mitgeschöpf Tier, dessen Wohlbefinden und Leben schützen. Als Grundsatz des Tierschutzgesetzes ist formuliert, dass niemand ohne hinreichenden (vernünftigen) Grund einem Tier Schaden, Schmerzen oder Leiden zufügen darf. Verfassungsrechtlich beruht das Tierschutzgesetz in unseren Tagen auf dem Staatsziel des Tierschutzes, wie er im Grundgesetz niedergeschrieben ist.

Das vor allem verwaltungsrechtlich ausgestaltete Tierschutzgesetz beinhaltet die grundlegenden Vorschriften zur Tötung von Tieren, zu Versuchen und Eingriffen an Tieren, zur Tierhaltung selber sowie Gesetzesregeln zum Handel und zur Zucht. Als verwaltungsrechtlich konzipiertes Gesetz stellt es die Haltung von Nutztieren zum Teil unter Erlaubnisvorbehalt. Der im Gesetz benützte „vernünftige Grund“ kann als zentraler Begriff des Tierschutzgesetzes gelten. Er hat direkt mit Tierversuchen oder Schlachtung zu tun. Ein vernünftiger Grund läge nach dem TierSchG dann vor, wenn der Grund unter genau den Umständen schwerer wiegt, die Unversehrtheit und das Wohlbefinden des Tieres. In Paragraf zwei und drei geht es um die Haltung und Nutzung von Tieren, Wichtiger Paragraf ist unter anderem der Paragraf vier, in dem die Tötung von Wirbeltieren behandelt wird. In den Paragrafen fünf und sechs sind die Eingriffe an Tieren gesetzlich geregelt, die Paragrafen sieben und neun beschäftigen sich mit Tierversuchen, während in Paragraf zehn die kommerzielle Nutzung im Vordergrund steht. In Paragraf elf finden sich Handel, Züchtung und Qualzucht behandelt. In Paragraf zwölf geht es um die Haltung und den Handel von gequälten Tieren. Die Paragrafen dreizehn bis siebzehn enthalten Details.

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1987 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr Anlage I Kap. VI Sachgeb. A Abschn. III Nr. 14 nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 2 Buchst. a DBuchst. jj G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 628/91 (CELEX Nr: 31991L0628) EWGRL 630/91 (CELEX Nr: 31991L0630) EGRL 119/93 (CELEX Nr: 31993L0119) EWGRL 609/86 (CELEX Nr: 31986L0609) EWGRL 35/93 (CELEX Nr: 31993L0035) vgl. G v. 25.5.1998 I 1094 +++)

Erster Abschnitt
Grundsatz

Zweiter Abschnitt
Tierhaltung

Dritter Abschnitt
Töten von Tieren

Vierter Abschnitt
Eingriffe an Tieren

Fünfter Abschnitt
Tierversuche

Sechster Abschnitt
Tierschutzbeauftragte

Siebenter Abschnitt
Zucht, Halten von Tieren, Handel mit Tieren

Achter Abschnitt
Verbringungs-, Verkehrs- und Haltungsverbot

Neunter Abschnnitt
Sonstige Bestimmungen zum Schutz der Tiere

Zehnter Abschnitt
Durchführung des Gesetzes

Elfter Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften

Zwölfter Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften

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