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JuraForum.deGesetzeSStVZO§ 16 StVZO - Grundregel der Zulassung 

§ 16 StVZO - Grundregel der Zulassung

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung | Jetzt kommentieren

Stand: 18.07.2016
   B. (Fahrzeuge)
      I. (Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen)

(1) Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen sind alle Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften dieser Verordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung entsprechen, soweit nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein Erlaubnisverfahren vorgeschrieben ist.

(2) Schiebe- und Greifreifenrollstühle, Rodelschlitten, Kinderwagen, Roller, Kinderfahrräder und ähnliche nicht motorbetriebene oder mit einem Hilfsantrieb ausgerüstete ähnliche Fortbewegungsmittel mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h sind nicht Fahrzeuge im Sinne dieser Verordnung.


Nachrichten zum Thema

Entscheidungen zu § 16 StVZO

  • HAMBURGISCHES-OVG, 10.07.2008, 3 Bf 195/07.Z
    1. Beleuchtete Dachwerbeträger auf Taxen beeinträchtigen den Schutzzweck von § 49 a Abs. 1 StVZO, aus Gründen der Verkehrssicherheit bei Dunkelheit ein einheitliches Signalbild zu schaffen und Blend- und Ablenkungswirkungen zu vermeiden. Zur Sicherheit des Verkehrs gehört es, bereits im Vorfeld konkreter Verkehrsgefahren unnötige Reize...

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