Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deGesetzeSStVO§ 50 StVO - Sonderregelung für die Insel Helgoland 

§ 50 StVO - Sonderregelung für die Insel Helgoland

Straßenverkehrs-Ordnung

Stand: 27.10.2014
   III. (Durchführungs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften)

Auf der Insel Helgoland sind der Verkehr mit Kraftfahrzeugen und das Radfahren verboten.


Weitere Vorschriften um § 50 StVO

Entscheidungen zu § 50 StVO

  • LG-AACHEN, 04.09.2013, 33i StVK 436/13
    Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vollzugsanstalt (lediglich) ein tägliches Verpflegungsgeld i.H. v. 2,30 Euro zahlt und sich zur Ermittlung dieses Betrages auf die durchschnittlichen Kosten der Verpflegung der Gefangenen aus sämtlichen Justizvollzugsanstalten des Landes NRW in eben dieser Höhe beruft. Das Land ist nicht zur...
  • OVG-RHEINLAND-PFALZ, 27.07.2006, 7 A 11671/05.OVG
    1. Die Pflicht, die Kosten der Abschiebung zu tragen, besteht auch dann, wenn die Abschiebung des Ausländers tatsächlich nicht vollzogen wurde. 2. Kosten der Abschiebungshaft können nur erhoben werden, wenn die Anordnung und Dauer der Abschiebungshaft rechtmäßig waren. 3. § 83 AuslG (jetzt: § 67 AufenthG) stellt eine...
  • VG-LUENEBURG, 07.03.2003, 2 A 13/02
    Eltern haften nicht für die Abschiebungskosten ihrer miteingereisten minderjährigen Kinder.Die Höhe der vom Ausländer zu tragenden Haftkosten richtet sich nach dem Haftkostenbeitrag gem. § 50 StVollzG.
  • OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 17.06.2002, 5 A 1533/01
    Das Zusatzzeichen 1026-36 "Landwirtschaftlicher Verkehr frei" nimmt Fahrten, die nur der hobbygärtnerischen Landbestellung dienen, nicht von dem durch Zeichen 250 StVO "Verbot für Fahrzeuge aller Art" verfügten Verkehrsverbot aus.

Benutzer-Kommentare zu dieser Vorschrift

Es sind noch keine Kommentare zu dieser Vorschrift geschrieben worden.


Anwalt für Verkehrsrecht - Top Orte

Weitere Orte finden Sie unter


Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

Sie haben gerade folgende Vorschrift aufgerufen: "§ 50 StVO - Sonderregelung für die Insel Helgoland"

© 2003-2014 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum