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JuraForum.deGesetzeSStVG - Straßenverkehrsgesetz 

StVG - Straßenverkehrsgesetz

Übersicht

Das deutsche Straßenverkehrsgesetz, nicht zu verwechseln mit dem schweizerischen, welches sich mit Doppel-S schreibt, ist ein deutsche Bundesgesetz aus der Rechtsmaterie des Verkehrsrechts. Es trat am 01. Juni 1909 in Kraft, eine Neubekanntmachung erfolgte 2003. Das Straßenverkehrsgesetz ist das Gesetz, welches die Grundlagen des Straßenverkehrsrechts in der Bundesrepublik Deutschland beschreibt. Neben dem StVG sind in der Rechtsprechung hier weiter zu beachten die Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, die Fahrzeug-Zulassungsverordnung sowie die Straßenverkehrsordnung. Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung findet mittlerweile teilweise Ersatz durch die FeV und die FZV. Im Grunde entspricht das nun geltende Recht der Gesetzesvorlage von 1909, dem „Gesetz über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen“. Der Reichsgesetzgeber übte damals, notwendig geworden durch die zunehmende Motorisierung der Gesellschaft, erstmals generelle Gesetzgebungskompetenz im Verkehrsrecht aus.

Das StVG ist in sieben Teile geordnet. Im ersten Teil finden sich unter anderem die grundlegenden Verkehrsvorschriften zur Zulassung von Kraftfahrzeugen definiert. Im zweiten Teil wird die Gefährdungshaftung für Personen- und Sachschäden bei Verkehrsunfällen behandelt. Der dritte Teil enthält Straf- und Bußgeldvorschriften. So werden beispielsweise Strafmaße festgelegt für das Fahren unter Einfluss psychoaktiver Drogen, unter Alkoholeinfluss oder dem Fahren ohne Fahrerlaubnis. Im vierten Teil befinden sich die Regelungen zum Fahreignungsregister, die Punkte in Flensburg. Das Fahrzeugregister im fünften Teil handelt von dem Register, in dem alle Fahrzeuge und Halter der Bundesrepublik erfasst sind. Der sechste Teil umfasst das Fahrerlaubnisregister. Hier sind alle ausgestellten Fahrlaubnisse gesammelt, es wird dokumentiert ob diese noch Gültigkeit besitzen oder bereits entzogen sind. Der siebte Teil beschäftigt sich abschließend mit diversen Übergangsregeln und den gemeinsamen Vorschriften.

(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.6.1983 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr vgl. StVG Anhang EV +++)
(+++ Maßgaben aufgrund des EinigVtr nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109
Nr. 5 Buchst. b DBuchst. aa G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 mWv 15.12.2010+++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 59/92 (CELEX Nr: 392L0059) EWGBes 465/93 (CELEX Nr: 393D0465) vgl. G v. 22.4.1997 I 934 Umsetzung der EWGRL 439/91 (CELEX Nr: 391L0439) vgl. G v. 24.4.1998 I 747 +++)
Im Saarland eingeführt durch § 15 Buchst. q G v. 23.12.1956 I 1011

I.
Verkehrsvorschriften

II.
Haftpflicht

III.
Straf- und Bußgeldvorschriften

IV.
Fahreignungsregister

V.
Fahrzeugregister

VI.
Fahrerlaubnisregister

VII.
Gemeinsame Vorschriften, Übergangsbestimmungen

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