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§ 83 SGB XII - Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen

Sozialgesetzbuch

   Elftes Kapitel (Einsatz des Einkommens und des Vermögens)
      Erster Abschnitt (Einkommen)

(1) Leistungen, die auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck erbracht werden, sind nur so weit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Sozialhilfe im Einzelfall demselben Zweck dient.

(2) Eine Entschädigung, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches geleistet wird, ist nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

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