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§ 134 SGB VI - Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten

Sozialgesetzbuch

   Drittes Kapitel (Organisation, Datenschutz und Datensicherheit)
      Erster Abschnitt (Organisation)
         Dritter Unterabschnitt (Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung)

(1) Knappschaftliche Betriebe sind Betriebe, in denen Mineralien oder ähnliche Stoffe bergmännisch gewonnen werden, Betriebe der Industrie der Steine und Erden jedoch nur dann, wenn sie überwiegend unterirdisch betrieben werden.

(2) Als knappschaftliche Betriebe gelten auch Versuchsgruben des Bergbaus.

(3) Knappschaftliche Betriebe sind auch Betriebsanstalten oder Gewerbeanlagen, die als Nebenbetriebe eines knappschaftlichen Betriebs mit diesem räumlich und betrieblich zusammenhängen.

(4) Knappschaftliche Arbeiten sind nachstehende Arbeiten, wenn sie räumlich und betrieblich mit einem Bergwerksbetrieb zusammenhängen, aber von einem anderen Unternehmer ausgeführt werden:

• 1.

• alle Arbeiten unter Tage mit Ausnahme von vorübergehenden Montagearbeiten,

• 2.

• Abraumarbeiten zum Aufschließen der Lagerstätte,

• 3.

• die Gewinnung oder das Verladen von Versatzmaterial innerhalb des Zechengeländes in Betrieb befindlicher Werke mit Ausnahme der Arbeiten an Baggern,

• 4.

• das Umarbeiten (Aufbereiten) von Bergehalden (Erzgruben) innerhalb des Zechengeländes in Betrieb befindlicher Werke,

• 5.

• laufende Unterhaltungsarbeiten an Grubenbahnen sowie Grubenanschlussbahnen innerhalb des Zechengeländes,

• 6.

• das Rangieren der Wagen auf den Grubenanlagen,

• 7.

• Arbeiten in den zur Zeche gehörenden Reparaturwerkstätten,

• 8.

• Arbeiten auf den Zechenholzplätzen, die nur dem Betrieb von Zechen dienen, soweit das Holz in das Eigentum der Zeche übergegangen ist,

• 9.

• Arbeiten in den Lampenstuben,

• 10.

• das Stapeln des Geförderten, das Verladen von gestürzten Produkten, das Aufhalden und das Abhalden von Produkten, von Bergen und von sonstigen Abfällen innerhalb des Zechengeländes,

• 11.

• Sanierungsarbeiten wie beispielsweise Aufräumungsarbeiten und Ebnungsarbeiten sowie das Laden von Schutt und dergleichen, wenn diese Arbeiten regelmäßig innerhalb des Zechengeländes ausgeführt werden.

(5) Knappschaftliche Arbeiten stehen für die knappschaftliche Versicherung einem knappschaftlichen Betrieb gleich.

(6) Montagearbeiten unter Tage sind knappschaftliche Arbeiten im Sinne von Absatz 4 Nr. 1, wenn sie die Dauer von drei Monaten überschreiten.

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Fußnoten:

Neugefasst durch G vom 9. 12. 2004 (BGBl I S. 3242).

Absatz 4 neugefasst und Absätze 5 und 6 angefügt durch G vom 19. 12. 2007 (BGBl I S. 3024).

Weitere Paragraphen:

Erwähnung in anderen Vorschriften:

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