In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384)
Zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885)
Inhaltsübersicht
§§
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
Erster Abschnitt
Versicherung kraft Gesetzes
Beschäftigte
1
Selbstständig Tätige
2
Sonstige Versicherte
3
Versicherungspflicht auf Antrag
4
Versicherungsfreiheit
5
Befreiung von der Versicherungspflicht
6
Zweiter Abschnitt
Freiwillige Versicherung
Freiwillige Versicherung
7
Dritter Abschnitt
Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting
Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting
8
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
9
Persönliche Voraussetzungen
10
Versicherungsrechtliche Voraussetzungen
11
Ausschluss von Leistungen
12
Zweiter Unterabschnitt
Umfang der Leistungen
Erster Titel
Allgemeines
Leistungsumfang
13
(weggefallen)
14
Zweiter Titel
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
15
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
16
(weggefallen)
17 - 19
Dritter Titel
Übergangsgeld
Anspruch
20
Höhe und Berechnung
21
(weggefallen)
22 - 27
Vierter Titel
Ergänzende Leistungen
Ergänzende Leistungen
28
(weggefallen)
29, 30
Fünfter Titel
Sonstige Leistungen
Sonstige Leistungen
31
Sechster Titel
Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen
Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen
32
Zweiter Abschnitt
Renten
Erster Unterabschnitt
Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Rentenarten
33
Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze
34
Zweiter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters
Regelaltersrente
35
Altersrente für langjährig Versicherte
36
Altersrente für schwerbehinderte Menschen
37
(weggefallen)
38, 39
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute
40
Altersrente und Kündigungsschutz
41
Vollrente und Teilrente
42
Zweiter Titel
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
Rente wegen Erwerbsminderung
43
(weggefallen)
44
Rente für Bergleute
45
Dritter Titel
Renten wegen Todes
Witwenrente und Witwerrente
46
Erziehungsrente
47
Waisenrente
48
Renten wegen Todes bei Verschollenheit
49
Vierter Titel
Wartezeiterfüllung
Wartezeiten
50
Anrechenbare Zeiten
51
Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich, Rentensplitting und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung
52
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
53
Fünfter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
Begriffsbestimmungen
54
Beitragszeiten
55
Kindererziehungszeiten
56
Berücksichtigungszeiten
57
Anrechnungszeiten
58
Zurechnungszeit
59
Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung
60
Ständige Arbeiten unter Tage
61
Schadenersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
62
Dritter Unterabschnitt
Rentenhöhe und Rentenanpassung
Erster Titel
Grundsätze
Grundsätze
63
Zweiter Titel
Berechnung und Anpassung der Renten
Rentenformel für Monatsbetrag der Rente
64
Anpassung der Renten
65
Persönliche Entgeltpunkte
66
Rentenartfaktor
67
Aktueller Rentenwert
68
Schutzklausel
68a
Verordnungsermächtigung
69
Dritter Titel
Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte
Entgeltpunkte für Beitragszeiten
70
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)
71
Grundbewertung
72
Vergleichsbewertung
73
Begrenzte Gesamtleistungsbewertung
74
Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn
75
Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich
76
Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung
76a
Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung
76b
Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting
76c
Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters
76d
Zugangsfaktor
77
Zuschlag bei Waisenrenten
78
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
78a
Vierter Titel
Knappschaftliche Besonderheiten
Grundsatz
79
Monatsbetrag der Rente
80
Persönliche Entgeltpunkte
81
Rentenartfaktor
82
Entgeltpunkte für Beitragszeiten
83
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)
84
Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag)
85
(weggefallen)
86
Zugangsfaktor
86a
Zuschlag bei Waisenrenten
87
Fünfter Titel
Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen
Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten
88
Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten
88a
Vierter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten und von Einkommen
Mehrere Rentenansprüche
89
Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe
90
Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte
91
Waisenrente und andere Leistungen an Waisen
92
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
93
(weggefallen)
94
(weggefallen)
95
Nachversicherte Versorgungsbezieher
96
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst
96a
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
97
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
98
Fünfter Unterabschnitt
Beginn, Änderung und Ende von Renten
Beginn
99
Änderung und Ende
100
Beginn und Änderung in Sonderfällen
101
Befristung und Tod
102
Sechster Unterabschnitt
Ausschluss und Minderung von Renten
Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit
103
Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat
104
Tötung eines Angehörigen
105
Witwenrente und Witwerrente in Sonderfällen
105a
Dritter Abschnitt
Zusatzleistungen
Zuschuss zur Krankenversicherung
106
Rentenabfindung
107
Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen
108
Vierter Abschnitt
Serviceleistungen
Renteninformation und Rentenauskunft
109
Hilfen in Angelegenheiten der Grundsicherung
109a
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz
110
Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss
111
Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit
112
Höhe der Rente
113
Besonderheiten
114
Sechster Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss des Verfahrens
Beginn
115
Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe
116
Abschluss
117
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
Fälligkeit und Auszahlung
118
Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG
119
Verordnungsermächtigung
120
Dritter Unterabschnitt
Rentensplitting
Grundsätze für das Rentensplitting unter Ehegatten
120a
Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen
120b
Abänderung des Rentensplittings unter Ehegatten
120c
Verfahren und Zuständigkeit
120d
Rentensplitting unter Lebenspartnern
120e
Vierter Unterabschnitt
Besonderheiten beim Versorgungsausgleich
Interne Teilung und Verrechnung von Anrechten
120f
Externe Teilung
120g
Abzuschmelzende Anrechte
120h
Fünfter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Allgemeine Berechnungsgrundsätze
121
Berechnung von Zeiten
122
Berechnung von Geldbeträgen
123
Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen
124
Drittes Kapitel
Organisation, Datenschutz und Datensicherheit
Erster Abschnitt
Organisation
Erster Unterabschnitt
Deutsche Rentenversicherung
Träger der gesetzlichen Rentenversicherung
125
Zweiter Unterabschnitt
Zuständigkeit in der allgemeinen Rentenversicherung
Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung
126
Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene
127
Örtliche Zuständigkeit der Regionalträger
128
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Versicherte
129
Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
130
Auskunfts- und Beratungsstellen
131
Dritter Unterabschnitt
Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung
Versicherungsträger
132
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Beschäftigte
133
Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten
134
Nachversicherung
135
Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
136
Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen
137
Unterabschnitt 3a
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für die Seemannskasse
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für die Seemannskasse
137a
Besonderheiten bei den Leistungen und bei der Durchführung der Versicherung
137b
Vermögen, Haftung
137c
Organe
137d
Beirat
137e
Vierter Unterabschnitt
Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium
Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung
138
Erweitertes Direktorium
139
Arbeitsgruppe Personalvertretung der Deutschen Rentenversicherung
140
Fünfter Unterabschnitt
Vereinigung von Regionalträgern
Vereinigung von Regionalträgern auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen
141
Vereinigung von Regionalträgern durch Rechtsverordnung
142
Sechster Unterabschnitt
Beschäftigte der Versicherungsträger
Bundesunmittelbare Versicherungsträger
143
Landesunmittelbare Versicherungsträger
144
Siebter Unterabschnitt
Datenstelle der Träger der Rentenversicherung
Datenstelle der Träger der Rentenversicherung
145
(weggefallen)
146
Zweiter Abschnitt
Datenschutz und Datensicherheit
Versicherungsnummer
147
Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger
148
Versicherungskonto
149
Dateien bei der Datenstelle
150
Auskünfte der Deutschen Post AG
151
Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt
151a
Verordnungsermächtigung
152
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht
Erster Unterabschnitt
Umlageverfahren
Umlageverfahren
153
Zweiter Unterabschnitt
Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat
Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus
154
Aufgabe des Sozialbeirats
155
Zusammensetzung des Sozialbeirats
156
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beiträge
Erster Titel
Allgemeines
Grundsatz
157
Beitragssätze
158
Beitragsbemessungsgrenzen
159
Verordnungsermächtigung
160
Zweiter Titel
Beitragsbemessungsgrundlagen
Grundsatz
161
Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter
162
Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter
Siebter Unterabschnitt Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich
Achter Unterabschnitt Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets