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JuraForum.deGesetzeSGB VI - Sozialgesetzbuch (SGB) 

SGB VI - Sozialgesetzbuch (SGB)

Übersicht


In der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384)

Zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1885)

Inhaltsübersicht §§
Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
Erster Abschnitt
Versicherung kraft Gesetzes
Beschäftigte1
Selbstständig Tätige2
Sonstige Versicherte3
Versicherungspflicht auf Antrag4
Versicherungsfreiheit5
Befreiung von der Versicherungspflicht6
Zweiter Abschnitt
Freiwillige Versicherung
Freiwillige Versicherung7
Dritter Abschnitt
Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting
Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting8
Zweites Kapitel
Leistungen
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe9
Persönliche Voraussetzungen10
Versicherungsrechtliche Voraussetzungen11
Ausschluss von Leistungen12
Zweiter Unterabschnitt
Umfang der Leistungen
Erster Titel
Allgemeines
Leistungsumfang13
(weggefallen)14
Zweiter Titel
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation15
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben16
(weggefallen)17 - 19
Dritter Titel
Übergangsgeld
Anspruch20
Höhe und Berechnung21
(weggefallen)22 - 27
Vierter Titel
Ergänzende Leistungen
Ergänzende Leistungen28
(weggefallen)29, 30
Fünfter Titel
Sonstige Leistungen
Sonstige Leistungen31
Sechster Titel
Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen
Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen32
Zweiter Abschnitt
Renten
Erster Unterabschnitt
Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Rentenarten33
Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze34
Zweiter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Erster Titel
Renten wegen Alters
Regelaltersrente35
Altersrente für langjährig Versicherte36
Altersrente für schwerbehinderte Menschen37
(weggefallen)38, 39
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute40
Altersrente und Kündigungsschutz41
Vollrente und Teilrente42
Zweiter Titel
Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
Rente wegen Erwerbsminderung43
(weggefallen)44
Rente für Bergleute45
Dritter Titel
Renten wegen Todes
Witwenrente und Witwerrente46
Erziehungsrente47
Waisenrente48
Renten wegen Todes bei Verschollenheit49
Vierter Titel
Wartezeiterfüllung
Wartezeiten50
Anrechenbare Zeiten51
Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich, Rentensplitting und Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung52
Vorzeitige Wartezeiterfüllung53
Fünfter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
Begriffsbestimmungen54
Beitragszeiten55
Kindererziehungszeiten56
Berücksichtigungszeiten57
Anrechnungszeiten58
Zurechnungszeit59
Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung60
Ständige Arbeiten unter Tage61
Schadenersatz bei rentenrechtlichen Zeiten62
Dritter Unterabschnitt
Rentenhöhe und Rentenanpassung
Erster Titel
Grundsätze
Grundsätze63
Zweiter Titel
Berechnung und Anpassung der Renten
Rentenformel für Monatsbetrag der Rente64
Anpassung der Renten65
Persönliche Entgeltpunkte66
Rentenartfaktor67
Aktueller Rentenwert68
Schutzklausel68a
Verordnungsermächtigung69
Dritter Titel
Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte
Entgeltpunkte für Beitragszeiten70
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)71
Grundbewertung72
Vergleichsbewertung73
Begrenzte Gesamtleistungsbewertung74
Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn75
Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich76
Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung76a
Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung76b
Zuschläge oder Abschläge beim Rentensplitting76c
Zuschläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters76d
Zugangsfaktor77
Zuschlag bei Waisenrenten78
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten78a
Vierter Titel
Knappschaftliche Besonderheiten
Grundsatz79
Monatsbetrag der Rente80
Persönliche Entgeltpunkte81
Rentenartfaktor82
Entgeltpunkte für Beitragszeiten83
Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung)84
Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag)85
(weggefallen)86
Zugangsfaktor86a
Zuschlag bei Waisenrenten87
Fünfter Titel
Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen
Persönliche Entgeltpunkte bei Folgerenten88
Höchstbetrag bei Witwenrenten und Witwerrenten88a
Vierter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten und von Einkommen
Mehrere Rentenansprüche89
Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe90
Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte91
Waisenrente und andere Leistungen an Waisen92
Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung93
(weggefallen)94
(weggefallen)95
Nachversicherte Versorgungsbezieher96
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst96a
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes97
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften98
Fünfter Unterabschnitt
Beginn, Änderung und Ende von Renten
Beginn99
Änderung und Ende100
Beginn und Änderung in Sonderfällen101
Befristung und Tod102
Sechster Unterabschnitt
Ausschluss und Minderung von Renten
Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit103
Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat104
Tötung eines Angehörigen105
Witwenrente und Witwerrente in Sonderfällen105a
Dritter Abschnitt
Zusatzleistungen
Zuschuss zur Krankenversicherung106
Rentenabfindung107
Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen108
Vierter Abschnitt
Serviceleistungen
Renteninformation und Rentenauskunft109
Hilfen in Angelegenheiten der Grundsicherung109a
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
Grundsatz110
Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss111
Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit112
Höhe der Rente113
Besonderheiten114
Sechster Abschnitt
Durchführung
Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluss des Verfahrens
Beginn115
Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe116
Abschluss117
Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
Fälligkeit und Auszahlung118
Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG119
Verordnungsermächtigung120
Dritter Unterabschnitt
Rentensplitting
Grundsätze für das Rentensplitting unter Ehegatten120a
Tod eines Ehegatten vor Empfang angemessener Leistungen120b
Abänderung des Rentensplittings unter Ehegatten120c
Verfahren und Zuständigkeit120d
Rentensplitting unter Lebenspartnern120e
Vierter Unterabschnitt
Besonderheiten beim Versorgungsausgleich
Interne Teilung und Verrechnung von Anrechten120f
Externe Teilung120g
Abzuschmelzende Anrechte120h
Fünfter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
Allgemeine Berechnungsgrundsätze121
Berechnung von Zeiten122
Berechnung von Geldbeträgen123
Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen124
Drittes Kapitel
Organisation, Datenschutz und Datensicherheit
Erster Abschnitt
Organisation
Erster Unterabschnitt
Deutsche Rentenversicherung
Träger der gesetzlichen Rentenversicherung125
Zweiter Unterabschnitt
Zuständigkeit in der allgemeinen Rentenversicherung
Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung126
Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene127
Örtliche Zuständigkeit der Regionalträger128
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Versicherte129
Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See130
Auskunfts- und Beratungsstellen 131
Dritter Unterabschnitt
Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung
Versicherungsträger132
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für Beschäftigte133
Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten134
Nachversicherung135
Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See136
Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen137
Unterabschnitt 3a
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für die Seemannskasse
Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für die Seemannskasse137a
Besonderheiten bei den Leistungen und bei der Durchführung der Versicherung137b
Vermögen, Haftung137c
Organe137d
Beirat137e
Vierter Unterabschnitt
Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium
Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung138
Erweitertes Direktorium139
Arbeitsgruppe Personalvertretung der Deutschen Rentenversicherung140
Fünfter Unterabschnitt
Vereinigung von Regionalträgern
Vereinigung von Regionalträgern auf Beschluss ihrer Vertreterversammlungen141
Vereinigung von Regionalträgern durch Rechtsverordnung142
Sechster Unterabschnitt
Beschäftigte der Versicherungsträger
Bundesunmittelbare Versicherungsträger143
Landesunmittelbare Versicherungsträger144
Siebter Unterabschnitt
Datenstelle der Träger der Rentenversicherung
Datenstelle der Träger der Rentenversicherung145
(weggefallen)146
Zweiter Abschnitt
Datenschutz und Datensicherheit
Versicherungsnummer147
Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger148
Versicherungskonto149
Dateien bei der Datenstelle150
Auskünfte der Deutschen Post AG151
Antragstellung im automatisierten Verfahren beim Versicherungsamt151a
Verordnungsermächtigung152
Viertes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht
Erster Unterabschnitt
Umlageverfahren
Umlageverfahren153
Zweiter Unterabschnitt
Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat
Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus154
Aufgabe des Sozialbeirats155
Zusammensetzung des Sozialbeirats156
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beiträge
Erster Titel
Allgemeines
Grundsatz157
Beitragssätze158
Beitragsbemessungsgrenzen159
Verordnungsermächtigung160
Zweiter Titel
Beitragsbemessungsgrundlagen
Grundsatz161
Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter162
Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter163
(weggefallen)164
Beitragspflichtige Einnahmen selbstständig Tätiger165
Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter166
Freiwillig Versicherte167
Dritter Titel
Verteilung der Beitragslast
Beitragstragung bei Beschäftigten168
Beitragstragung bei selbstständig Tätigen169
Beitragstragung bei sonstigen Versicherten170
Freiwillig Versicherte171
Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit172
Vierter Titel
Zahlung der Beiträge
Grundsatz173
Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen174
Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten175
Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen176
Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen176a
Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten177
Verordnungsermächtigung178
Fünfter Titel
Erstattungen
Erstattung von Aufwendungen179
Verordnungsermächtigung180
Sechster Titel
Nachversicherung
Berechnung und Tragung der Beiträge181
Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen182
Erhöhung und Minderung der Beiträge beim Versorgungsausgleich183
Fälligkeit der Beiträge und Aufschub184
Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung185
Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung186
Siebter Titel
Zahlung von Beiträgen in besonderen Fällen
Zahlung von Beiträgen und Ermittlung von Entgeltpunkten aus Beiträgen beim Versorgungsausgleich187
Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters187a
Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung187b
(weggefallen)188
Achter Titel
Berechnungsgrundsätze
Berechnungsgrundsätze189
Zweiter Unterabschnitt
Verfahren
Erster Titel
Meldungen
Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbetreibenden190
Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbstständig Tätigen190a
Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen191
Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst192
Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten193
Gesonderte Meldung und Hochrechnung194
Verordnungsermächtigung195
Zweiter Titel
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Auskunfts- und Mitteilungspflichten196
Dritter Titel
Wirksamkeit der Beitragszahlung
Wirksamkeit von Beiträgen197
Neubeginn und Hemmung von Fristen198
Vermutung der Beitragszahlung199
Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen200
Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung201
Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung202
Glaubhaftmachung der Beitragszahlung203
Vierter Titel
Nachzahlung
Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation204
Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen205
Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute206
Nachzahlung für Ausbildungszeiten207
(weggefallen)208
Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung209
Fünfter Titel
Beitragserstattung und Beitragsüberwachung
Beitragserstattung210
Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge211
Beitragsüberwachung212
Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für sonstige Versicherte und Nachversicherte212a
Prüfung der Beitragszahlung bei versicherungspflichtigen Selbstständigen212b
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen
Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
Zuschüsse des Bundes213
Liquiditätssicherung214
Liquiditätserfassung214a
Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung215
Zweiter Unterabschnitt
Nachhaltigkeitsrücklage und Finanzausgleich
Nachhaltigkeitsrücklage216
Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage217
(weggefallen)218
Finanzverbund in der allgemeinen Rentenversicherung219
Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe, Verwaltung und Verfahren220
Ausgaben für das Anlagevermögen221
Ermächtigung222
Dritter Unterabschnitt
Erstattungen
Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich223
Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit224
Tragung pauschalierter Beiträge für Renten wegen voller Erwerbsminderung224a
Erstattung für Begutachtung in Angelegenheiten der Grundsicherung224b
Erstattung durch den Träger der Versorgungslast225
Verordnungsermächtigung226
Vierter Unterabschnitt
Abrechnung der Aufwendungen
Abrechnung der Aufwendungen227
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt
Grundsatz
Grundsatz228
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet228a
Maßgebende Werte in der Anpassungsphase228b
Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
Versicherungspflicht229
Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet229a
Versicherungsfreiheit230
Befreiung von der Versicherungspflicht231
Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet231a
Freiwillige Versicherung232
Nachversicherung233
Nachversicherung im Beitrittsgebiet233a
Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe234
Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug234a
Vierter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Regelaltersrente235
(weggefallen) 235a - 235b
Altersrente für langjährig Versicherte236
Altersrente für schwerbehinderte Menschen236a
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit237
Altersrente für Frauen237a
Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute238
Knappschaftsausgleichsleistung239
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit240
Rente wegen Erwerbsminderung241
Rente für Bergleute242
Witwenrente und Witwerrente242a
Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten243
Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet243a
Wartezeit243b
Anrechenbare Zeiten244
Vorzeitige Wartezeiterfüllung245
Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet245a
Beitragsgeminderte Zeiten246
Beitragszeiten247
Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland248
Beitragszeiten wegen Kindererziehung249
Beitragszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet249a
Berücksichtigungszeiten wegen Pflege249b
Ersatzzeiten250
Ersatzzeiten bei Handwerkern251
Anrechnungszeiten252
Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet252a
Pauschale Anrechnungszeit253
Zurechnungszeit

Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis

    Erster Abschnitt
    Versicherung kraft Gesetzes

    Zweiter Abschnitt
    Freiwillige Versicherung

    Dritter Abschnitt
    Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting

    Zweites Kapitel
    Leistungen

      Erster Abschnitt
      Leistungen zur Teilhabe

        Erster Unterabschnitt
        Voraussetzungen für die Leistungen

        Zweiter Unterabschnitt
        Umfang der Leistungen

          Erster Titel
          Allgemeines

          Zweiter Titel
          Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben

          Dritter Titel
          Übergangsgeld

          Vierter Titel
          Ergänzende Leistungen

          Fünfter Titel
          Sonstige Leistungen

          Sechster Titel
          Zuzahlung bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und bei sonstigen Leistungen

          Zweiter Abschnitt
          Renten

            Erster Unterabschnitt
            Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

            Zweiter Unterabschnitt
            Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

              Erster Titel
              Renten wegen Alters

              Zweiter Titel
              Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

              Dritter Titel
              Renten wegen Todes

              Vierter Titel
              Wartezeiterfüllung

              Fünfter Titel
              Rentenrechtliche Zeiten

              Dritter Unterabschnitt
              Rentenhöhe und Rentenanpassung

                Erster Titel
                Grundsätze

                Zweiter Titel
                Berechnung und Anpassung der Renten

                Dritter Titel
                Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte

                Vierter Titel
                Knappschaftliche Besonderheiten

                Fünfter Titel
                Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen

                Vierter Unterabschnitt
                Zusammentreffen von Renten und von Einkommen

                Fünfter Unterabschnitt
                Beginn, Änderung und Ende von Renten

                Sechster Unterabschnitt
                Ausschluss und Minderung von Renten

                Dritter Abschnitt
                Zusatzleistungen

                Vierter Abschnitt
                Serviceleistungen

                Fünfter Abschnitt
                Leistungen an Berechtigte im Ausland

                Sechster Abschnitt
                Durchführung

                  Erster Unterabschnitt
                  Beginn und Abschluss des Verfahrens

                  Zweiter Unterabschnitt
                  Auszahlung und Anpassung

                  Dritter Unterabschnitt
                  Rentensplitting

                  Vierter Unterabschnitt
                  Besonderheiten beim Versorgungsausgleich

                  Fünfter Unterabschnitt
                  Berechnungsgrundsätze

                  Drittes Kapitel
                  Organisation, Datenschutz und Datensicherheit

                    Erster Abschnitt
                    Organisation

                      Erster Unterabschnitt
                      Deutsche Rentenversicherung

                      Zweiter Unterabschnitt
                      Zuständigkeit in der allgemeinen Rentenversicherung

                      Dritter Unterabschnitt
                      Zuständigkeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung

                      Unterabschnitt 3a
                      Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See für die Seemannskasse

                      Vierter Unterabschnitt
                      Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung, Erweitertes Direktorium

                      Fünfter Unterabschnitt
                      Vereinigung von Regionalträgern

                      Sechster Unterabschnitt
                      Beschäftigte der Versicherungsträger

                      Siebter Unterabschnitt
                      Datenstelle der Träger der Rentenversicherung

                      Zweiter Abschnitt
                      Datenschutz und Datensicherheit

                      Viertes Kapitel
                      Finanzierung

                        Erster Abschnitt
                        Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht

                          Erster Unterabschnitt
                          Umlageverfahren

                          Zweiter Unterabschnitt
                          Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat

                          Zweiter Abschnitt
                          Beiträge und Verfahren

                            Erster Unterabschnitt
                            Beiträge

                              Erster Titel
                              Allgemeines

                              Zweiter Titel
                              Beitragsbemessungsgrundlagen

                              Dritter Titel
                              Verteilung der Beitragslast

                              Vierter Titel
                              Zahlung der Beiträge

                              Fünfter Titel
                              Erstattungen

                              Sechster Titel
                              Nachversicherung

                              Siebter Titel
                              Zahlung von Beiträgen in besonderen Fällen

                              Achter Titel
                              Berechnungsgrundsätze

                              Zweiter Unterabschnitt
                              Verfahren

                                Erster Titel
                                Meldungen

                                Zweiter Titel
                                Auskunfts- und Mitteilungspflichten

                                Dritter Titel
                                Wirksamkeit der Beitragszahlung

                                Vierter Titel
                                Nachzahlung

                                Fünfter Titel
                                Beitragserstattung und Beitragsüberwachung

                                Dritter Abschnitt
                                Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen

                                  Erster Unterabschnitt
                                  Beteiligung des Bundes

                                  Zweiter Unterabschnitt
                                  Nachhaltigkeitsrücklage und Finanzausgleich

                                  Dritter Unterabschnitt
                                  Erstattungen

                                  Vierter Unterabschnitt
                                  Abrechnung der Aufwendungen

                                  Fünftes Kapitel
                                  Sonderregelungen

                                    Erster Abschnitt
                                    Ergänzungen für Sonderfälle

                                      Erster Unterabschnitt
                                      Grundsatz

                                      Zweiter Unterabschnitt
                                      Versicherter Personenkreis

                                      Dritter Unterabschnitt
                                      Teilhabe

                                      Vierter Unterabschnitt
                                      Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

                                      Fünfter Unterabschnitt
                                      Rentenhöhe und Rentenanpassung

                                      Sechster Unterabschnitt
                                      Zusammentreffen von Renten und Einkommen

                                      Siebter Unterabschnitt
                                      Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich

                                      Achter Unterabschnitt
                                      Zusatzleistungen

                                      Neunter Unterabschnitt
                                      Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung

                                      Zehnter Unterabschnitt
                                      Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz

                                        Erster Titel
                                        Organisation

                                        Zweiter Titel
                                        Datenverarbeitung und Datenschutz

                                        Dritter Titel
                                        Übergangsvorschriften zur Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger

                                        Elfter Unterabschnitt
                                        Finanzierung

                                          Erster Titel
                                          (weggefallen)

                                          Zweiter Titel
                                          Beiträge

                                          Dritter Titel
                                          Verfahren

                                          Vierter Titel
                                          Berechnungsgrundlagen

                                          Fünfter Titel
                                          Erstattungen

                                          Sechster Titel
                                          Vermögensanlagen

                                          Zwölfter Unterabschnitt
                                          Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921

                                          Zweiter Abschnitt
                                          Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts

                                            Erster Unterabschnitt
                                            Grundsatz

                                            Zweiter Unterabschnitt
                                            Leistungen zur Teilhabe

                                            Dritter Unterabschnitt
                                            Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

                                            Vierter Unterabschnitt
                                            Rentenhöhe

                                            Fünfter Unterabschnitt
                                            Zusammentreffen von Renten und Einkommen

                                            Sechster Unterabschnitt
                                            Zusatzleistungen

                                            Siebter Unterabschnitt
                                            Leistungen an Berechtigte im Ausland

                                            Achter Unterabschnitt
                                            Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

                                            Neunter Unterabschnitt
                                            Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets

                                            Zehnter Unterabschnitt
                                            Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

                                            Sechstes Kapitel
                                            Bußgeldvorschriften

                                            Urteile: Schlagworte

                                            Urteile: Vorschriften

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