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§ 65a SGB V - Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten

Sozialgesetzbuch

Drittes Kapitel (Leistungen der Krankenversicherung)
Zehnter Abschnitt (Weiterentwicklung der Versorgung)

(1) Die Krankenkasse kann in ihrer Satzung bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Versicherte, die regelmäßig Leistungen zur Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 oder qualitätsgesicherte Leistungen der Krankenkasse zur primären Prävention in Anspruch nehmen, Anspruch auf einen Bonus haben, der zusätzlich zu der in § 62 Abs. 1 Satz 2 genannten abgesenkten Belastungsgrenze hinaus zu gewähren ist.

(2) Die Krankenkasse kann in ihrer Satzung auch vorsehen, dass bei Maßnahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung durch Arbeitgeber sowohl der Arbeitgeber als auch die teilnehmenden Versicherten einen Bonus erhalten.

(3) Die Aufwendungen für Maßnahmen nach Absatz 1 müssen mittelfristig aus Einsparungen und Effizienzsteigerungen, die durch diese Maßnahmen erzielt werden, finanziert werden.
Die Krankenkassen haben regelmäßig, mindestens alle drei Jahre, über diese Einsparungen gegenüber der zuständigen Aufsichtsbehörde Rechenschaft abzulegen.
Werden keine Einsparungen erzielt, dürfen keine Boni für die entsprechenden Versorgungsformen gewährt werden.

Fußnoten:

Neugefasst durch G vom 14. 11. 2003 (BGBl I S. 2190).

Absatz 1 geändert durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).

Absatz 2 gestrichen durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378); bisherige Absätze 3 und 4 wurden Absätze 2 und 3.

Absatz 3 Satz 1 geändert und Satz 4 gestrichen durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378).