JuraForum.de > Gesetze > SGB IX > § 36 SGB IX - Rechtsstellung der Teilnehmenden  

§ 36 SGB IX - Rechtsstellung der Teilnehmenden

Sozialgesetzbuch (SGB)

   Teil 1 (Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen)
      Kapitel 5 (Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben)

Werden Leistungen in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ausgeführt, werden die Teilnehmenden nicht in den Betrieb der Einrichtungen eingegliedert. Sie sind keine Arbeitnehmer im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes und wählen zu ihrer Mitwirkung besondere Vertreter. Bei der Ausführung werden die arbeitsrechtlichen Grundsätze über den Persönlichkeitsschutz, die Haftungsbeschränkung sowie die gesetzlichen Vorschriften über den Arbeitsschutz, den Schutz vor Diskriminierungen in Beschäftigung und Beruf, den Erholungsurlaub und die Gleichberechtigung von Männern und Frauen entsprechend angewendet.

Weitere Paragraphen:

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze lizenziert von: