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JuraForum.deGesetzeSGB III - Sozialgesetzbuch (SGB) 

SGB III - Sozialgesetzbuch (SGB)

Übersicht


Vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 594, 595)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2309)

Artikel 1 des Arbeitsförderungs-Reformgesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 594)

Inhaltsübersicht §§
Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
Erster Abschnitt
Grundsätze
Ziele der Arbeitsförderung1
Zusammenwirken von Arbeitnehmern und Arbeitgebern mit den Agenturen für Arbeit2
Leistungen der Arbeitsförderung3
Vorrang der Vermittlung4
Vorrang der aktiven Arbeitsförderung5
(weggefallen)6
Auswahl von Leistungen der aktiven Arbeitsförderung7
Vereinbarkeit von Familie und Beruf8
(weggefallen)8a
(weggefallen)8b
Ortsnahe Leistungserbringung9
Zusammenarbeit mit den für die Wahrnehmung der Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen gemeinsamen Einrichtungen und zugelassenen kommunalen Trägern9a
(weggefallen)10
Eingliederungsbilanz11
Zweiter Abschnitt
Berechtigte
Geltung der Begriffsbestimmungen12
Heimarbeiter13
Auszubildende14
Ausbildung- und Arbeitsuchende15
Arbeitslose16
Von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitnehmer17
Langzeitarbeitslose18
Behinderte Menschen19
Berufsrückkehrer20
Träger21
Dritter Abschnitt
Verhältnis der Leistungen aktiver Arbeitsförderung zu anderen Leistungen
Verhältnis zu anderen Leistungen22
Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung23
Zweites Kapitel
Versicherungspflicht
Erster Abschnitt
Beschäftigte, Sonstige Versicherungspflichtige
Versicherungspflichtverhältnis24
Beschäftigte25
Sonstige Versicherungspflichtige26
Versicherungsfreie Beschäftigte27
Sonstige versicherungsfreie Personen28
Zweiter Abschnitt
Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag
Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag28a
Drittes Kapitel
Beratung und Vermittlung
Erster Abschnitt
Beratung
Beratungsangebot29
Berufsberatung30
Grundsätze der Berufsberatung31
Eignungsfeststellung32
Berufsorientierung33
Arbeitsmarktberatung34
Zweiter Abschnitt
Vermittlung
Vermittlungsangebot35
Grundsätze der Vermittlung36
Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung37
(weggefallen)37a
(weggefallen)37b
(weggefallen)37c
Rechte und Pflichten der Ausbildung- und Arbeitsuchenden38
Rechte und Pflichten der Arbeitgeber39
(weggefallen)40
Dritter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften
Allgemeine Unterrichtung41
Einschränkung des Fragerechts42
Ausnahmen von der Unentgeltlichkeit43
Anordnungsermächtigung44
Viertes Kapitel
Leistungen an Arbeitnehmer
Erster Abschnitt
Vermittlungsunterstützende Leistungen
Förderung aus dem Vermittlungsbudget45
Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung46
Verordnungsermächtigung47
Zweiter Abschnitt
(weggefallen)48 - 52
Dritter Abschnitt
(weggefallen)53 - 56
Vierter Abschnitt
Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit
Gründungszuschuss57
Dauer und Höhe der Förderung58
Fünfter Abschnitt
Förderung der Berufsausbildung
Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe59
Berufliche Ausbildung60
Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme61
Anspruch auf Vorbereitung auf einen Hauptschulabschluss im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme61a
Förderung im Ausland62
Förderungsfähiger Personenkreis63
Sonstige persönliche Voraussetzungen64
Bedarf für den Lebensunterhalt bei beruflicher Ausbildung65
Bedarf für den Lebensunterhalt bei berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen66
Fahrkosten67
Sonstige Aufwendungen68
Maßnahmekosten69
Anpassung der Bedarfssätze70
Einkommensanrechnung71
Vorausleistung von Berufsausbildungsbeihilfe72
Dauer der Förderung73
Berufsausbildungsbeihilfe für Arbeitslose74
Auszahlung75
Anordnungsermächtigung76
(weggefallen)76a
Sechster Abschnitt
Förderung der beruflichen Weiterbildung
Grundsatz77
(weggefallen)78
Weiterbildungskosten79
Lehrgangskosten80
Fahrkosten81
Kosten für auswärtige Unterbringung und Verpflegung82
Kinderbetreuungskosten83
Anforderungen an Träger84
Anforderungen an Maßnahmen85
Qualitätsprüfung86
Verordnungsermächtigung87
(weggefallen)88 - 96
Siebter Abschnitt
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben
Erster Unterabschnitt
Grundsätze
Teilhabe am Arbeitsleben97
Leistungen zur Teilhabe98
Leistungsrahmen99
Zweiter Unterabschnitt
Allgemeine Leistungen
Leistungen100
Besonderheiten101
Dritter Unterabschnitt
Besondere Leistungen
Erster Titel
Allgemeines
Grundsatz102
Leistungen103
Zweiter Titel
Ausbildungsgeld
Ausbildungsgeld104
Bedarf bei beruflicher Ausbildung105
Bedarf bei berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen, Unterstützter Beschäftigung und bei Grundausbildung106
Bedarf bei Maßnahmen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen107
Einkommensanrechnung108
Dritter Titel
Teilnahmekosten
Teilnahmekosten109
(weggefallen)110
Sonderfälle der Unterbringung und Verpflegung111
(weggefallen)112 - 113
Vierter Titel
Sonstige Hilfen
(weggefallen)114
Fünfter Titel
Anordnungsermächtigung
Anordnungsermächtigung115
Achter Abschnitt
Entgeltersatzleistungen
Erster Unterabschnitt
Leistungsübersicht
Leistungsarten116
Zweiter Unterabschnitt
Arbeitslosengeld
Erster Titel
Regelvoraussetzungen
Anspruch auf Arbeitslosengeld117
Anspruchsvoraussetzungen bei Arbeitslosigkeit118
(weggefallen)118a
Arbeitslosigkeit119
Sonderfälle der Verfügbarkeit120
Zumutbare Beschäftigungen121
Persönliche Arbeitslosmeldung122
Anwartschaftszeit123
Rahmenfrist124
Anspruchsvoraussetzungen bei beruflicher Weiterbildung124a
Zweiter Titel
Sonderformen des Arbeitslosengeldes
Minderung der Leistungsfähigkeit125
Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit126
Dritter Titel
Anspruchsdauer
Grundsatz127
Minderung der Anspruchsdauer128
Vierter Titel
Höhe des Arbeitslosengeldes
Grundsatz129
Bemessungszeitraum und Bemessungsrahmen130
Bemessungsentgelt131
Fiktive Bemessung132
Leistungsentgelt133
Berechnung und Leistung134
(weggefallen)135 - 139
Fünfter Titel
Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs
(weggefallen)140
Anrechnung von Nebeneinkommen141
Ruhen des Anspruchs bei anderen Sozialleistungen142
Ruhen des Anspruchs bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltung143
Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung143a
Ruhen bei Sperrzeit144
(weggefallen)145
Ruhen bei Arbeitskämpfen146
Sechster Titel
Erlöschen des Anspruchs
Erlöschen des Anspruchs147
Siebter Titel
Erstattungspflichten für Arbeitgeber
Erstattungspflicht des Arbeitgebers147a
(weggefallen)147b - 149
Achter Titel
Teilarbeitslosengeld
Teilarbeitslosengeld150
Neunter Titel
Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung151
Anordnungsermächtigung152
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)153 - 159
Vierter Unterabschnitt
Übergangsgeld
Voraussetzungen160
Vorbeschäftigungszeit für das Übergangsgeld161
Behinderte Menschen ohne Vorbeschäftigungszeit162
(weggefallen)163 - 168
Fünfter Unterabschnitt
Kurzarbeitergeld
Erster Titel
Regelvoraussetzungen
Anspruch169
Erheblicher Arbeitsausfall170
Betriebliche Voraussetzungen171
Persönliche Voraussetzungen172
Anzeige173
Kurzarbeitergeld bei Arbeitskämpfen174
Zweiter Titel
Sonderformen des Kurzarbeitergeldes
Saison-Kurzarbeitergeld175
Ergänzende Leistungen175a
Wirkungsforschung175b
Kurzarbeitergeld für Heimarbeiter176
Dritter Titel
Leistungsumfang
Dauer177
Höhe178
Nettoentgeltdifferenz179
Vierter Titel
Anwendung anderer Vorschriften
Anwendung anderer Vorschriften180
Fünfter Titel
Verfügung über das Kurzarbeitergeld
Verfügung über das Kurzarbeitergeld181
Sechster Titel
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung182
Sechster Unterabschnitt
Insolvenzgeld
Anspruch183
Anspruchsausschluss184
Höhe185
Vorschuss186
Anspruchsübergang187
Verfügungen über das Arbeitsentgelt188
Verfügungen über das Insolvenzgeld189
Datenaustausch und Datenübermittlung189a
Siebter Unterabschnitt
(weggefallen)190 - 206
Achter Unterabschnitt
Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung bei Entgeltersatzleistungen
Übernahme und Erstattung von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung207
Übernahme von Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung207a
Zahlung von Pflichtbeiträgen bei Insolvenzereignis208
Neunter Abschnitt
(weggefallen)209 - 216
Zehnter Abschnitt
Transferleistungen
Förderung der Teilnahme an Transfermaßnahmen 216a
Transferkurzarbeitergeld 216b
Fünftes Kapitel
Leistungen an Arbeitgeber
Erster Abschnitt
Eingliederung von Arbeitnehmern
Erster Unterabschnitt
Eingliederungszuschüsse
Grundsatz217
Eingliederungszuschuss218
Eingliederungszuschuss für besonders betroffene schwerbehinderte Menschen 219
Berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt und Auszahlung des Zuschusses 220
Förderungsausschluss und Rückzahlung 221
Anordnungsermächtigung222
Zweiter Unterabschnitt
Eingliederungsgutschein
Eingliederungsgutschein für ältere Arbeitnehmer223
Anordnungsermächtigung224
Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)225 - 228
Vierter Unterabschnitt
(weggefallen)229 - 234
Zweiter Abschnitt
Einstiegsqualifizierung, berufliche Aus- und Weiterbildung und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Erster Unterabschnitt
Förderung der Berufsausbildung und der beruflichen Weiterbildung
(weggefallen)235
Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung schwerbehinderter Menschen235a
Einstiegsqualifizierung235b
Förderung der beruflichen Weiterbildung235c
Anordnungsermächtigung235d
Zweiter Unterabschnitt
Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben
Ausbildung behinderter Menschen236
Arbeitshilfen für behinderte Menschen237
Probebeschäftigung behinderter Menschen238
Anordnungsermächtigung239
Sechstes Kapitel
Leistungen an Träger
Erster Abschnitt
Förderung der Berufsausbildung
Unterstützung und Förderung der Berufsausbildung240
Ausbildungsbegleitende Hilfen241
Außerbetriebliche Berufsausbildung242
Sozialpädagogische Begleitung und organisatorische Unterstützung bei betrieblicher Berufsausbildung und Berufsausbildungsvorbereitung243
Sonstige Förderungsvoraussetzungen244
Förderungsbedürftige Jugendliche245
Leistungen246
(weggefallen)246a
(weggefallen)246b
(weggefallen)246c
(weggefallen)246d
Anordnungsermächtigung247
Zweiter Abschnitt
(weggefallen)248 - 251
Dritter Abschnitt
(weggefallen)252 - 253
Vierter Abschnitt
(weggefallen)254 - 259
Fünfter Abschnitt
Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
Grundsatz260
Förderungsfähige Maßnahmen261
Vergabe von Arbeiten262
Förderungsbedürftige Arbeitnehmer263
Zuschüsse zu den Lohnkosten264
(weggefallen)265 - 265a
Verstärkte Förderung266
Dauer der Förderung267
Zuweisung267a
Rückzahlung268
Abberufung269
Besondere Kündigungsrechte270
Förderung in Sonderfällen270a
Anordnungsermächtigung271
Sechster Abschnitt
(weggefallen)272 - 279
Siebter Abschnitt
(weggefallen)279a
Siebtes Kapitel
Weitere Aufgaben der Bundesagentur
Erster Abschnitt
Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung
Aufgaben280
Arbeitsmarktstatistiken281
Arbeitsmarkt- und Berufsforschung282
Übermittlung von Daten282a
Datenverwendung für die Ausbildungsvermittlung durch die Bundesagentur282b
Arbeitsmarktberichterstattung, Weisungsrecht283
Zweiter Abschnitt
Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen
Erster Unterabschnitt
Ausländerbeschäftigung
Arbeitsgenehmigung-EU für Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedstaaten284
(weggefallen)285 - 286
Gebühren für die Durchführung der Vereinbarungen über Werkvertragsarbeitnehmer287
Verordnungsermächtigung und Weisungsrecht288
Zweiter Unterabschnitt
Beratung und Vermittlung durch Dritte
Erster Titel
Berufsberatung
Untersagung der Berufsberatung288a
Offenbarungspflicht289
Vergütungen290
Zweiter Titel
Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung
(weggefallen)291
Auslandsvermittlung, Anwerbung aus dem Ausland292
(weggefallen)293 - 295
Vermittlungsvertrag zwischen einem Vermittler und einem Arbeitsuchenden296
Vergütungen bei Ausbildungsvermittlung296a
Unwirksamkeit von Vereinbarungen297
Behandlung von Daten298
(weggefallen)299 - 300
Dritter Titel
Verordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung301
(weggefallen)302 - 303
Dritter Abschnitt
(weggefallen)304 - 308
Achtes Kapitel
Pflichten
Erster Abschnitt
Pflichten im Leistungsverfahren
Erster Unterabschnitt
Meldepflichten
Allgemeine Meldepflicht309
Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit310
Zweiter Unterabschnitt
Anzeige- und Bescheinigungspflichten
Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit311
Arbeitsbescheinigung312
Nebeneinkommensbescheinigung313
Insolvenzgeldbescheinigung314
Dritter Unterabschnitt
Auskunfts-, Mitwirkungs- und Duldungspflichten
Allgemeine Auskunftspflicht Dritter315
Auskunftspflicht bei Leistung von Insolvenzgeld316
Auskunftspflicht für Arbeitnehmer bei Feststellung von Leistungsansprüchen317
Auskunftspflicht bei Maßnahmen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung318
Mitwirkungs- und Duldungspflichten319
Vierter Unterabschnitt
Sonstige Pflichten
Berechnungs-, Auszahlungs-, Aufzeichnungs- und Anzeigepflichten320
Zweiter Abschnitt
Schadensersatz bei Pflichtverletzungen
Schadensersatz321
Dritter Abschnitt
Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung
Verordnungsermächtigung321a
Anordnungsermächtigung322
Neuntes Kapitel
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Erster Abschnitt
Antrag und Fristen
Antragserfordernis323
Antrag vor Leistung324
Wirkung des Antrages325
Ausschlussfrist für Gesamtabrechnung326
Zweiter Abschnitt
Zuständigkeit
Grundsatz327
Dritter Abschnitt
Leistungsverfahren in Sonderfällen
Vorläufige Entscheidung328
Einkommensberechnung in besonderen Fällen329
Sonderregelungen für die Aufhebung von Verwaltungsakten330
Vorläufige Zahlungseinstellung331
Übergang von Ansprüchen332
Aufrechnung333
Pfändung von Leistungen334
Erstattung von Beiträgen zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung335
Leistungsrechtliche Bindung336
Wirkung von Widerspruch und Klage336a
Vierter Abschnitt
Auszahlung von Geldleistungen
Auszahlung im Regelfall337
Fünfter Abschnitt
Berechnungsgrundsätze
Allgemeine Berechnungsgrundsätze338
Berechnung von Zeiten339
Zehntes Kapitel
Finanzierung
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz
Aufbringung der Mittel340
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt
Beiträge
Beitragssatz und Beitragsbemessung341
Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter342
(weggefallen)

Erster Abschnitt
Grundsätze

Zweiter Abschnitt
Berechtigte

Dritter Abschnitt
Verhältnis der Leistungen aktiver Arbeitsförderung zu anderen Leistungen

Zweites Kapitel
Versicherungspflicht

    Erster Abschnitt
    Beschäftigte, Sonstige Versicherungspflichtige

    Zweiter Abschnitt
    Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag

    Drittes Kapitel
    Beratung und Vermittlung

      Erster Abschnitt
      Beratung

      Zweiter Abschnitt
      Vermittlung

      Dritter Abschnitt
      Gemeinsame Vorschriften

      Viertes Kapitel
      Leistungen an Arbeitnehmer

        Erster Abschnitt
        Vermittlungsunterstützende Leistungen

        Zweiter Abschnitt
        (weggefallen)

        Dritter Abschnitt
        (weggefallen)

        Vierter Abschnitt
        Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit

        Fünfter Abschnitt
        Förderung der Berufsausbildung

        Sechster Abschnitt
        Förderung der beruflichen Weiterbildung

        Siebter Abschnitt
        Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

          Erster Unterabschnitt
          Grundsätze

          Zweiter Unterabschnitt
          Allgemeine Leistungen

          Dritter Unterabschnitt
          Besondere Leistungen

            Erster Titel
            Allgemeines

            Zweiter Titel
            Ausbildungsgeld

            Dritter Titel
            Teilnahmekosten

            Vierter Titel
            Sonstige Hilfen

            Fünfter Titel
            Anordnungsermächtigung

            Achter Abschnitt
            Entgeltersatzleistungen

              Erster Unterabschnitt
              Leistungsübersicht

              Zweiter Unterabschnitt
              Arbeitslosengeld

                Erster Titel
                Regelvoraussetzungen

                Zweiter Titel
                Sonderformen des Arbeitslosengeldes

                Dritter Titel
                Anspruchsdauer

                Vierter Titel
                Höhe des Arbeitslosengeldes

                Fünfter Titel
                Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs

                Sechster Titel
                Erlöschen des Anspruchs

                Siebter Titel
                Erstattungspflichten für Arbeitgeber

                Achter Titel
                Teilarbeitslosengeld

                Neunter Titel
                Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung

                Dritter Unterabschnitt
                (weggefallen)

                Vierter Unterabschnitt
                Übergangsgeld

                Fünfter Unterabschnitt
                Kurzarbeitergeld

                  Erster Titel
                  Regelvoraussetzungen

                  Zweiter Titel
                  Sonderformen des Kurzarbeitergeldes

                  Dritter Titel
                  Leistungsumfang

                  Vierter Titel
                  Anwendung anderer Vorschriften

                  Fünfter Titel
                  Verfügung über das Kurzarbeitergeld

                  Sechster Titel
                  Verordnungsermächtigung

                  Sechster Unterabschnitt
                  Insolvenzgeld

                  Siebter Unterabschnitt
                  (weggefallen)

                  Achter Unterabschnitt
                  Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung bei Entgeltersatzleistungen

                  Neunter Abschnitt
                  (weggefallen)

                  Zehnter Abschnitt
                  Transferleistungen

                  Fünftes Kapitel
                  Leistungen an Arbeitgeber

                    Erster Abschnitt
                    Eingliederung von Arbeitnehmern

                      Erster Unterabschnitt
                      Eingliederungszuschüsse

                      Zweiter Unterabschnitt
                      Eingliederungsgutschein

                      Dritter Unterabschnitt
                      (weggefallen)

                      Vierter Unterabschnitt
                      (weggefallen)

                      Zweiter Abschnitt
                      Einstiegsqualifizierung, berufliche Aus- und Weiterbildung und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

                        Erster Unterabschnitt
                        Förderung der Berufsausbildung und der beruflichen Weiterbildung

                        Zweiter Unterabschnitt
                        Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben

                        Sechstes Kapitel
                        Leistungen an Träger

                          Erster Abschnitt
                          Förderung der Berufsausbildung

                          Zweiter Abschnitt
                          (weggefallen)

                          Dritter Abschnitt
                          (weggefallen)

                          Vierter Abschnitt
                          (weggefallen)

                          Fünfter Abschnitt
                          Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

                          Sechster Abschnitt
                          (weggefallen)

                          Siebter Abschnitt
                          (weggefallen)

                          Siebtes Kapitel
                          Weitere Aufgaben der Bundesagentur

                            Erster Abschnitt
                            Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung

                            Zweiter Abschnitt
                            Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen

                              Erster Unterabschnitt
                              Ausländerbeschäftigung

                              Zweiter Unterabschnitt
                              Beratung und Vermittlung durch Dritte

                                Erster Titel
                                Berufsberatung

                                Zweiter Titel
                                Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung

                                Dritter Titel
                                Verordnungsermächtigung

                                Dritter Abschnitt
                                (weggefallen)

                                Achtes Kapitel
                                Pflichten

                                  Erster Abschnitt
                                  Pflichten im Leistungsverfahren

                                    Erster Unterabschnitt
                                    Meldepflichten

                                    Zweiter Unterabschnitt
                                    Anzeige- und Bescheinigungspflichten

                                    Dritter Unterabschnitt
                                    Auskunftspflichten

                                    Vierter Unterabschnitt
                                    Sonstige Pflichten

                                    Zweiter Abschnitt
                                    Schadensersatz bei Pflichtverletzungen

                                    Dritter Abschnitt
                                    Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung

                                    Neuntes Kapitel
                                    Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

                                      Erster Abschnitt
                                      Antrag und Fristen

                                      Zweiter Abschnitt
                                      Zuständigkeit

                                      Dritter Abschnitt
                                      Leistungsverfahren in Sonderfällen

                                      Vierter Abschnitt
                                      Auszahlung von Geldleistungen

                                      Fünfter Abschnitt
                                      Berechnungsgrundsätze

                                      Zehntes Kapitel
                                      Finanzierung

                                        Erster Abschnitt
                                        Finanzierungsgrundsatz

                                        Zweiter Abschnitt
                                        Beiträge und Verfahren

                                          Erster Unterabschnitt
                                          Beiträge

                                          Zweiter Unterabschnitt
                                          Verfahren

                                          Dritter Unterabschnitt
                                          Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung und Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften

                                          Dritter Abschnitt
                                          Umlagen

                                            Erster Unterabschnitt
                                            Winterbeschäftigungs-Umlage

                                            Zweiter Unterabschnitt
                                            Umlage für das Insolvenzgeld

                                            Vierter Abschnitt
                                            Beteiligung des Bundes

                                            Fünfter Abschnitt
                                            Rücklage und Versorgungsfonds

                                            Elftes Kapitel
                                            Organisation und Datenschutz

                                              Erster Abschnitt
                                              Bundesagentur für Arbeit

                                              Zweiter Abschnitt
                                              Selbstverwaltung

                                                Erster Unterabschnitt
                                                Verfassung

                                                Zweiter Unterabschnitt
                                                Berufung und Abberufung

                                                Dritter Unterabschnitt
                                                Neutralitätsausschuss

                                                Dritter Abschnitt
                                                Vorstand und Verwaltung

                                                Vierter Abschnitt
                                                Aufsicht

                                                Fünfter Abschnitt
                                                Datenschutz

                                                Zwölftes Kapitel
                                                Bußgeldvorschriften

                                                  Erster Abschnitt
                                                  Bußgeldvorschriften

                                                  Zweiter Abschnitt
                                                  (weggefallen)

                                                  Dreizehntes Kapitel
                                                  Sonderregelungen

                                                    Erster Abschnitt
                                                    Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands

                                                    Zweiter Abschnitt
                                                    Ergänzungen für übergangsweise mögliche Leistungen und zeitweilige Aufgaben

                                                    Dritter Abschnitt
                                                    Grundsätze bei Rechtsänderungen

                                                    Vierter Abschnitt
                                                    Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Einordnung des Arbeitsförderungsrechts in das Sozialgesetzbuch

                                                    Fünfter Abschnitt
                                                    Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen

                                                    Urteile: Schlagworte

                                                    Urteile: Vorschriften

                                                    Lexikon

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