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JuraForum.deGesetzeSGB II - Sozialgesetzbuch (SGB) 

SGB II - Sozialgesetzbuch (SGB)

Übersicht


Vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954, 2955)

Zuletzt geändert durch Artikel 2a des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2309)

Artikel 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954)

Inhaltsübersicht §§
Kapitel 1
Fördern und Fordern
Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende1
Grundsatz des Forderns2
Leistungsgrundsätze3
Leistungsarten4
Verhältnis zu anderen Leistungen5
Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende6
Zugelassene kommunale Träger6a
Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger6b
Personalübergang bei Zulassung weitererkommunaler Träger und bei Beendigungder Trägerschaft6c
Jobcenter6d
Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen
Berechtigte7
Altersgrenze7a
Erwerbsfähigkeit8
Hilfebedürftigkeit9
Zumutbarkeit10
Zu berücksichtigendes Einkommen11
Zu berücksichtigendes Vermögen12
Vorrangige Leistungen12a
Verordnungsermächtigung13
Kapitel 3
Leistungen
Abschnitt 1
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Grundsatz des Förderns14
Eingliederungsvereinbarung15
Sofortangebot 15a
Leistungen zur Eingliederung16
Kommunale Eingliederungsleistungen16a
Einstiegsgeld16b
Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen16c
Arbeitsgelegenheiten16d
Leistungen zur Beschäftigungsförderung16e
Freie Förderung16f
Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit16g
Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung17
Örtliche Zusammenarbeit18
Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen18a
Kooperationsausschuss18b
Bund-Länder-Ausschuss18c
Örtlicher Beirat18d
Beauftragte für Chancengleichheit amArbeitsmarkt18e
Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II
Arbeitslosengeld II19
Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts20
Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt21
Leistungen für Unterkunft und Heizung22
Abweichende Erbringung von Leistungen23
(weggefallen)24
Zusätzliche Leistung für die Schule24a
Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung25
Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen26
Verordnungsermächtigung27
Unterabschnitt 2
Sozialgeld
Sozialgeld28
Unterabschnitt 3
Anreize und Sanktionen
(weggefallen)29
Freibeträge bei Erwerbstätigkeit30
Minderung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II31
Minderung und Wegfall des Sozialgeldes32
Unterabschnitt 4
Verpflichtungen anderer
Übergang von Ansprüchen33
Ersatzansprüche34
Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften34a
Erbenhaftung35
Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen
Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren
Örtliche Zuständigkeit36
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus36a
Antragserfordernis37
Vertretung der Bedarfsgemeinschaft38
Sofortige Vollziehbarkeit39
Anwendung von Verfahrensvorschriften40
Berechnung der Leistungen41
Auszahlung der Geldleistungen42
Aufrechnung43
Veränderung von Ansprüchen44
Abschnitt 2
Einheitliche Entscheidung
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit44a
Gemeinsame Einrichtung44b
Trägerversammlung44c
Geschäftsführer44d
Verfahren bei Meinungsverschiedenheitüber die Weisungszuständigkeit44e
Bewirtschaftung von Bundesmitteln44f
Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamenEinrichtung44g
Personalvertretung44h
Schwerbehindertenvertretung; Jugend- undAuszubildendenvertretung44i
Gleichstellungsbeauftragte44j
Stellenbewirtschaftung44k
(weggefallen)45
Kapitel 5
Finanzierung und Aufsicht
Finanzierung aus Bundesmitteln46
Aufsicht47
Aufsicht über die zugelassenen kommunalenTräger48
Vergleich der Leistungsfähigkeit48a
Zielvereinbarungen48b
Innenrevision49
Kapitel 6
Datenerhebung,-verarbeitung und -nutzung,datenschutzrechtliche Verantwortung
Datenübermittlung50
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen51
Kundennummer51a
Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende51b
(weggefallen)51c
Automatisierter Datenabgleich52
Überprüfung von Daten52a
Kapitel 7
Statistik und Forschung
Statistik und Übermittlung statistischer Daten53
Arbeitslose53a
Eingliederungsbilanz54
Wirkungsforschung55
Kapitel 8
Mitwirkungspflichten
Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit56
Auskunftspflicht von Arbeitgebern57
Einkommensbescheinigung58
Meldepflicht59
Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter60
Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit61
Schadenersatz62
Kapitel 9
Bußgeldvorschriften
Bußgeldvorschriften63
Kapitel 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Zuständigkeit64
Kapitel 11
Übergangs- und Schlussvorschriften
Allgemeine Übergangsvorschriften65
(weggefallen)65a
(weggefallen)65b
(weggefallen)65c
Übermittlung von Daten65d
Übergangsregelung zur Aufrechnung65e
Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit66
Freibetragsneuregelungsgesetz67
Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze68
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende69
Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union70
Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen - JobPerspektive71
Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze72
Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente73
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigungund Stabilität in Deutschland74
Gesetz zur Weiterentwicklung derOrganisation der Grundsicherung fürArbeitsuchende - Anwendbarkeit des§ 6a Absatz 7, des § 44d und des§ 51b75
Gesetz zur Weiterentwicklung derOrganisation der Grundsicherung fürArbeitsuchende76
Anlage
(weggefallen)Anlage

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.




Kapitel 1
Fördern und Fordern

Kapitel 2
Anspruchsvoraussetzungen

Kapitel 3
Leistungen

Abschnitt 1
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

Abschnitt 2
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Unterabschnitt 1
Arbeitslosengeld II

Unterabschnitt 2
Sozialgeld

Unterabschnitt 3
Anreize und Sanktionen

Unterabschnitt 4
Verpflichtungen anderer

Kapitel 4
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

Abschnitt 1
Zuständigkeit und Verfahren

Abschnitt 2
Einheitliche Entscheidung

Kapitel 5
Finanzierung und Aufsicht

Kapitel 6
Datenerhebung,-verarbeitung und -nutzung,datenschutzrechtliche Verantwortung

Kapitel 7
Statistik und Forschung

Kapitel 8
Mitwirkungspflichten

Kapitel 9
Bußgeldvorschriften

Kapitel 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch

Kapitel 11
Übergangs- und Schlussvorschriften

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

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